Verbraucher aufgepasst: Das ändert sich im Februar | ABC-Z

Verbraucher aufgepasst
Das ändert sich im Februar
31.01.2025, 09:09 Uhr
Deutschland wählt, für die Einspeisung von Strom aus der Photovoltaikanlage gibt es weniger Geld und in der EU greifen neue Regeln zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Auch im Februar gibt es wieder einige Änderungen für Verbraucherinnen und Verbraucher.
Neue Regeln für Künstliche Intelligenz
Ein erster Rechtsrahmen für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Europäischen Union ist bereits seit vergangenem Sommer in Kraft. Einzelne Vorgaben werden aber Schritt für Schritt gültig. Ab 2. Februar greifen die ersten Verbote in den Mitgliedsstaaten und untersagen Technologien wie „Sozialkredit“-Systeme. Auch KI-Systeme, die Menschen nach Kriterien wie Hautfarbe, politischen und religiösen Ansichten oder sexueller Orientierung in Gruppen einteilen, sind dann verboten.
Ab dem 2. August greifen die Regeln für allgemein nutzbare KI-Systeme etwa zur Text- oder Bilderstellung. Ein Jahr später werden dann alle anderen Bestimmungen des KI-Gesetzes wirksam.
Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen sinkt
Jedes halbe Jahr gibt es etwas weniger Geld für die Einspeisung von Solarstrom ins öffentliche Netz. Ab 1. Februar sinkt die Vergütung um ein Prozent auf dann 7,95 Cent pro Kilowattstunde für neue Anlagen. Für alle, die bereits eine Anlage betreiben, ändert sich erst einmal nichts. Die Einspeisevergütung gilt für 20 Jahre.
Lufthansa fliegt wieder nach Tel Aviv
Nachdem die Lufthansa infolge des Gaza-Krieges monatelang den Flughafen in Tel Aviv nicht angeflogen hat, plant sie ab 1. Februar wieder Landungen in der israelischen Mittelmeermetropole. Die Ankündigung folgte auf die Einigung zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas auf eine Waffenruhe im Gazastreifen. Die Aussetzung der Lufthansa-Flüge nach Teheran und nach Beirut bleibt vorerst bestehen. In die iranische Hauptstadt fliegt die Lufthansa nach eigenen Angaben nicht bis mindestens 14. Februar, in die libanesische nicht bis zum 28. Februar.
Deutschland wählt und Bundestag wird kleiner
Am 23. Februar stehen in Deutschland die durch das Ampel-Aus nötig gewordenen Neuwahlen an. Mindestens 59,2 Millionen Menschen sind laut einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes dann aufgerufen, ihre Kreuze zu machen.
Anschließend wird das Parlament wegen einer Wahlrechtsreform weniger Abgeordnete haben als zuvor. Derzeit hat der Bundestag 733 Mitglieder. Zukünftig wird ihre Zahl auf maximal 630 begrenzt. Dies wird erreicht, indem bisher übliche Überhangs- und Ausgleichsmandate ersatzlos wegfallen.
Beschäftigte des öffentlichen Dienstes bekommen mehr Geld
Die Beschäftigten der Länder bekommen ab 1. Februar 5,5 Prozent mehr Geld. Bereits im November vergangenen Jahres waren die Löhne um 200 Euro angestiegen.
HD-Fernsehen über Satellit wird teurer
Wer Privatsender in HD-Qualität über Satellit schauen möchte, muss dafür ab Februar mehr bezahlen. Der Anbieter HD+ nämlich erhöht seine Preise. Grund sind laut HD+ steigende Kosten bei Personal und Energie und ein erweitertes Serviceangebot. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind weiter kostenlos empfangbar.
Bundesländer starten in die Winterferien
Für Millionen Schüler und Lehrer geht es diesen Monat in die Winterferien. Als erstes Bundesland war Sachsen-Anhalt bereits am 23. Januar gestartet. Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein haben gar keine Winterferien. Bayern und Hamburger sind erst im März am Zug.
Übersicht über die Winterferien
- Bayern: 3.-7. März
- Berlin: 3.-7. Februar
- Brandenburg: 3.-7. Februar
- Bremen: 3./4. Februar
- Hamburg: 10.-21. März
- Mecklenburg-Vorpommern: 3.-14. Februar
- Niedersachsen: 3./4. Februar
- Saarland: 24. Februar-4. März
- Sachsen: 17.-28. Februar
- Sachsen-Anhalt: 27.-31. Januar
- Thüringen: 3.-7. Februar
Der Februar dauert wieder 28 Tage
Da das Jahr 2025 kein Schaltjahr wie 2024 mit 366 Tagen ist, verkürzt sich der Februar um einen Tag auf 28 Tage. Schaltjahre kommen nur alle 4 Jahre vor.