Verteidigungsausgaben – Scholz gegen Trumps Fünf-Prozent-Ziel – Politik | ABC-Z

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich von der Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump distanziert, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. „Fünf Prozent wären über 200 Milliarden Euro pro Jahr, der Bundeshaushalt umfasst nicht einmal 500 Milliarden“, sagte Scholz am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Bielefeld. „Das geht dann nur mit massivsten Steuererhöhungen oder massivsten Kürzungen für viele Dinge, die für uns wichtig sind.“ Scholz versprach aber, dass Deutschland das aktuelle Nato-Ziel von mindestens zwei Prozent des BIP einhalten werde: „Ich garantiere, dass wir weiterhin zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung ausgeben werden für Verteidigung.“ Die Nato hatte sich das Zwei-Prozent-Ziel 2014 gesetzt. Deutschland hat diese Marke 2024 erstmals seit Jahrzehnten mit dem 100 Milliarden Euro schweren und über Schulden finanzierten Sondertopf für die Bundeswehr wieder erreicht.