Modell der Wehrpflicht: Warum eine Wehrpflicht mit Zwang nicht die Probleme löst | ABC-Z
Die Union setzt bei der Wehrpflicht auf Pflicht statt auf Freiwilligkeit und ignoriert das Recht auf Verweigerung. Weshalb dieses Konzept der Bundeswehr nicht hilft.
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Es ist noch gar nicht so lange her, da hatte die Union die Ampel-Koalition für ihre fortdauernden und öffentlich ausgetragenen Streitereien verspottet. Inzwischen selbst an der Macht bleiben CDU und CSU den Beweis schuldig, dass sie es besser können. Gerade erst haben sie erneut einen Konflikt mit dem Koalitionspartner heraufbeschworen, der vor aller Augen ausgetragen wird. Es geht um die Wehrpflicht – ein Thema, das eigentlich als erledigt galt.
Schließlich hatte sich die Union im Koalitionsvertrag mit der SPD auf einen freiwilligen Wehrdienst geeinigt. Das Kabinett
hatte dazu bereits den Gesetzesentwurf verabschiedet. Die erste Lesung im Bundestag stand in dieser Woche an und wurde nun kurzfristig verschoben. Das Problem: Die Union hat Nachbesserungsbedarf, sie fordert nun doch die sofortige Wehrpflicht, sollte die Freiwilligkeit nicht die erforderliche Anzahl an Soldaten bringen. Die SPD sieht das nicht nur skeptisch, sie fragt sich, warum die Union die mühsam erlangte Einigung nun doch wieder abräumen will.
