Präsident Noboa wiedergewählt – Opposition spricht von Betrug | ABC-Z

Ecuadors Präsident Daniel Noboa von der konservativen „Nationalen Demokratischen Aktion“ (ADN) hat am Sonntag die Stichwahl und das Präsidentenamt für sich entschieden. Der 37 Jahre alte Unternehmer und Sohn des „Bananen-Königs“ Álvaro Noboa lag bei 90 Prozent der ausgewerteten Wahlprotokolle uneinholbar mit über 55 Prozent der gültigen Stimmen und damit mit mehr als 10 Prozentpunkten vor seiner Herausfordererin Luisa González von der linken „Bürgerrevolution“ (RC). Als mathematisch keine Wende mehr möglich war, rief der Wahlrat Noboa zum Sieger aus.

Noboas Vorsprung war viel deutlicher als erwartet. Im ersten Wahlgang lagen die beiden Kontrahenten keine 20.000 Stimmen auseinander. Auch die Umfragen vor der Wahl und die beiden nach der Wahl publizierten Nachwahlbefragungen hatten auf ein knapperes Resultat hingedeutet. Eine der beiden Nachwahlbefragungen zeigte González gar als knappe Siegerin. Das ermutigte verschiedene Exponenten der Partei dazu, in den sozialen Netzwerken das Narrativ des Wahlbetrugs zu verbreiten. Treibende Figur war der im Exil lebende frühere Präsident Rafael Correa, der als González’ politischer Ziehvater gilt.

Schließlich machte auch González mit. Als sie nach der Verkündung des Wahlrates vor die Presse trat, verkündete sie, die vom Wahlrat vorgelegten Ergebnisse nicht anzuerkennen, und forderte eine Neuauszählung der Stimmen. Dieses Ergebnis, das von allen Prognosen abweiche, könne nur Resultat eines Betrugs sein, sagte González. Sie wiederholte dabei die Vorwürfe, mit denen sich Noboa schon länger konfrontiert sieht, darunter vor allem die Tatsache, dass er für den Wahlkampf sein Amt nie niedergelegt und es deshalb nach Ansicht der Opposition missbraucht hatte.

González bezog auch einen am Tag vor der Wahl durch Noboa verhängten Ausnahmezustand in den Betrugsvorwurf ein. Am Samstag hatte Noboa den Ausnahmezustand in sieben Provinzen und der Hauptstadt Quito verhängt, wodurch die Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt. Zudem wurden die Hürden für Hausdurchsuchungen und die Überwachung von Kommunikationsmitteln heruntergefahren. González sagte, dass dieser Ausnahmezustand möglicherweise den „groteskesten Betrug garantieren” sollte, den Ecuador je erlebt habe.

Während die Opposition von einem gezielten Manöver zur Einschüchterung spricht, begründete Noboa das Dekret mit der „zunehmenden Gewalt durch organisierte bewaffnete Gruppen“, deren Bekämpfung der junge Präsident zum Kern seiner Politik und zum Hauptthema des Wahlkampfes gemacht hat. Ecuador ist in den vergangenen Jahren zu einer Drehscheibe für den internationalen Kokainhandel geworden. Der Kampf zwischen rivalisierenden Gruppen hat zu einem steilen Anstieg der Gewalt in Ecuador geführt, das einst zu den sichersten Ländern in Lateinamerika zählte. Es kommt zu Auftragsmorden, Entführungen und Schutzgelderpressungen. Die Mordrate ist zwischen 2018 und 2023 von 6 auf 47 pro 100.000 Einwohner gestiegen.

Noboa, der erst 2023 als Außenseiter an die Macht kam, nachdem der damalige Präsident Guillermo Lasso Neuwahlen ausgerufen hatte, hat vor rund einem Jahr hat er per Dekret den „internen bewaffneten Konflikt“ ausgerufen und alle bekannten Verbrechersyndikate und Gangs im Land zu Terrororganisationen erklärt, gegen die er mit der Armee vorgeht. Doch Noboas Krieg gegen das Verbrechen hat die Situation bisher nur leicht verbessert. Auch wirtschaftlich geht Noboa vor großen Herausforderungen. Seine Wiederwahl zeigt jedoch, dass die Mehrheit der Ecuadorianer dem jungen Politiker, der bisher noch keine anderthalb Jahre im Amt war, eine vollständige vierjährige Amtszeit geben will, um sich zu beweisen.

Noboa sprach nach der Verkündigung des Resultats von einem „historischen Tag“ und bedankte sich bei seinen Wählern und seinem Wahlkampfteam. Das klare Resultat lasse keinen keinen Zweifel darüber, wer der Gewinner sein sagte Noboa. „Ecuador verändert sich. Ecuador hat einen anderen Weg gewählt.“