DOGE? „Das existiert nicht mehr“ – Politik | ABC-Z
War‘s das jetzt, einfach so? Das „Department for Government Efficiency”, kurz DOGE, wurde in Washington offenbar nicht mehr für effizient genug gehalten, um seinen Weiterbetrieb rechtfertigen zu können. Das berichtet die Agentur Reuters mit Verweis auf eine Aussage von Scott Kupor, dem Direktor des Amtes für Personalverwaltung der US-Regierung. Auf DOGE angesprochen, sagte Kupor: „Das existiert nicht mehr.“
Wenig später präzisierte er diese Aussage mit einem Post auf der Plattform des ehemalige DOGE-Anführers Elon Musk. Die „Prinzipien von DOGE“ würden weiterleben, schrieb Kupor. So oder so ist das ein erstaunlich leiser Abschied von dieser Behörde, die aufgebaut wurde, um die behördliche Bürokratie abzubauen. Und zwar mit einem Knall, den man wahrscheinlich sogar in den hintersten Winkeln jener Galaxien gehört hat, die Musks Raketen bislang noch nicht erreicht haben.
In der kurzen Zeit, als sie allerbeste Freunde waren, hatten sich Donald Trump und Elon Musk dieses Effizienz-Amt wohl mehr oder weniger gemeinsam ausgedacht. Offiziell erschaffen wurde es vom US-Präsidenten am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit per Dekret. Und war als sogenannte „Temporary Organization“ mit einem Mandat bis zum 4. Juli 2026, dem 250. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Bis dahin sind es eigentlich noch ein paar Monate. Jetzt muss, wenn man Kupor richtig versteht, das Prinzip ohne die Organisation weitermachen.
Wo genau und in welcher Form, das bleibt im Ungefähren, wie alles, was DOGE betrifft. Die große Schwammigkeit ging schon damit los, dass nie richtig klar war, wer jetzt eigentlich der Boss ist. Ursprünglich sollte der Tech-Billionär Musk die Geschäfte gemeinsam mit dem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Vivek Ramaswamy führen. Ramaswamy aber steig sofort wieder aus, weil er sich mit Musk überworfen hatte. Und Musk dann ein paar Monate später, nach einem seiner vielen Zerwürfnisse mit Trump.
Aber Musk war eigentlich gar nie der offizielle Chef von DOGE. Und auf die nahe liegende Frage (Ja, wer denn sonst?) hatte das Weiße Haus erstaunlich lange keine Antwort. Schließlich wurde eine gewisse Amy Gleason als „amtierende Geschäftsführerin“ benannt. Gleason arbeitet aber auch als Beraterin von Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. – und trat in ihren öffentlichen Statements auch meistens in dieser Funktion auf. Jetzt meldete sich ausnahmsweise auch mal im Namen des „USDS“ zu Wort und widersprach der Darstellung, die Behörde sei komplett aufgelöst. „USDS arbeitet weiterhin mit Behörden zusammen, um die Technologie und Software des Bundes zu modernisieren und so die Effizienz und Produktivität der Regierung zu maximieren.“
USDS ist eine Art offizielle Abkürzung für eine informelle Abkürzung, denn im Grunde handelte es sich beim „Department for Government Efficiency“ (DOGE) nie um eine Behörden-Gründung, sondern um eine Behörden-Umbenennung. Trump hatte an seinem ersten Amtstag einfach den bereits existierendes „United States Digital Service“ (USDS) in „United States DOGE Service“ (USDS) umgetauft.
Was genau es aber mit der weiteren Zusammenarbeit zwischen USDS und Bund bezüglich „Software und Technologie“ auf sich hat, wie viele von den angeblich 45 Angestellten noch da sind, die DOGE einem CNN-Bericht zufolge zumindest im September noch beschäftigte, ob es noch Überreste einer real existierenden Behörde gibt oder die DOGE-Prinzipien ohne Organisationsstruktur in anderen Ämtern weiterleben, all das bleibt ein großes Rätsel. Auffällig war nur, dass es seit dem Ausstieg von Elon Musk im Frühjahr seltsam ruhig wurde um DOGE und dass Donald Trump, wenn er nach dieser Abteilung gefragt wurde, meist in der Vergangenheitsform sprach.
Unterm Strich bleibt wohl die Geschichte eines großen Scheiterns übrig, selbst in der Logik des Trumpismus. Musk war angetreten mit dem Versprechen, zwei Billionen US-Dollar einzusparen, das wäre etwa ein Drittel des US-Bundeshaushalts gewesen. Er halbierte sein Sparziel dann aber relativ bald auf eine Billion. Aktuell gibt USDS auf seiner Webseite an, man habe dem amerikanischen Fiskus insgesamt 214 Milliarden Dollar eingespart. Wie sehr diesen Zahlen zu trauen ist, wurde deutlich, als DOGE einmal eine 8 Millionen-Dollar-Kürzung als 8-Milliarden-Dollar-Kürzung verbuchte – sich also, bestimmt versehentlich, gleich um drei Nullen irrte.
In umgekehrt proportionaler Effizienz wuchs der gesellschaftliche Schaden in dem Maße, in dem die Einsparungen kleiner wurden. Musk und seine Leute – allesamt ohne politisches Mandat der Wähler – erhielten praktisch den Generalschlüssel für sämtliche Bundesbehörden und den Zugang zu hochsensiblem Finanzdaten. Sein Vorhaben, aus dem aufgeblähten Regierungsapparat ein schlankes kleines Maga-Start-Up zu machen, unterstich Musk, indem er mit einer Kettensäge durch die Luft wedelte. Viele Amerikaner haben das als Drohung verstanden, und wie sich sehr bald herausstellte: zurecht.
Team Musk sorgte für eine Massenentlassungswelle von Hunderttausenden von Staatsbediensteten und zerstörte Behörden praktisch per Handstreich. So wurde unter anderem die Förderung des öffentlichen Rundfunks massiv zurückgefahren oder die Arbeit des nationalen Wetterdienstes, der auch für Frühwarnung vor Naturkatastrophen von größter Bedeutung ist. De facto arbeitsunfähig ist auch USAID, die Behörde, die über viele Jahrzehnte hinweg die Auslandshilfe der Vereinigten Staaten koordiniert hatte. Allein von dem, was USAID tut, beziehungsweise tat, hängen Millionen von Menschenleben in aller Welt ab. Was sie bei DOGE taten, nannten sie Müllbeseitigung.
Nach und nach setzt sich auch in den USA die Erkenntnis durch, dass es dieser Gesellschaft nicht unbedingt zum Vorteil gereicht, wenn pauschal das Personal aus Ämtern und Behörden entfernt wird. Hunderte Staatsbedienstete, die wegen DOGE und seinen Prinzipien ihren Job verloren haben, wurden inzwischen von der Regierung wieder gebeten, doch bitte zurückzukommen.
