Amazon Prime Video droht nach Urteil Abschaltung in Deutschland | ABC-Z
In einem Patentstreit mit einer Nokia-Tochter hat Amazon eine Niederlage einstecken müssen. Das Landgericht Düsseldorf gab am Freitag einer Unterlassungsklage von Alcatel-Lucent statt.
Amazon darf daher seinen Streaming-Dienst Prime Video in Deutschland in der bisherigen Form nicht mehr anbieten. Sonst droht für jede Zuwiderhandlung eine Strafe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft.
Das strittige Patent behandelt laut der „Wirtschaftswoche“ eine Methode, mit der ein Multimedia-Service von einem Server zu einem Kommunikationsgerät übertragen wird. „Das Patent ist wohl nicht spezifisch für einen Standard und nötig für die Sendefunktion von Amazon Prime Video“, so Patentexperte Florian Müller, der Betreiber der Plattform IP Fray, die als erstes über das Urteil berichtete.
Eine weitere Nokia-Klage gegen den US-Konzern wiesen die Richter des Landgerichts Düsseldorf ab.
Nokia hofft auf Lizenzvertrag
In einer Erklärung begrüßte Nokia die Entscheidung des Gerichts. „Wir hoffen, dass Amazon seine Verpflichtungen akzeptiert und einem Lizenzvertrag zu fairen Bedingungen zustimmt.“ Amazon war für einen Kommentar zunächst nicht zu erreichen.
Erst vor wenigen Tagen hatte das US-Unternehmen, ebenfalls in Düsseldorf, einen anderen Rechtsstreit gegen Verbraucherschützer verloren. Im September 2022 hatte Amazon die Preise seines Streaming-Diensts Prime erhöht, ohne die Kunden ausdrücklich um Zustimmung zu bitten. Das Gericht erklärte eine Klausel für unwirksam. Nun erscheint eine Sammelklage durch die Verbraucherzentrale NRW als sehr wahrscheinlich, der sich betroffene Prime-Kunden anschließen könnten.
