Bundestagspräsidentin: Ricarda Lang wirft Julia Klöckner polarisierendes Verhalten vor | ABC-Z
Die frühere Parteivorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) als “Polarisierungsunternehmerin” bezeichnet. Klöckner kümmere sich nicht um “die realen Probleme vieler Menschen”, sagte Lang in einem Podcast des Stern. Stattdessen führe sie “Empörungsdebatten und Symboldebatten”.
Eine Bundestagspräsidentin sollte Lang zufolge die Demokratie als Ganzes repräsentieren und über der parteipolitischen Auseinandersetzung stehen. Das unterscheide Klöckner von Vorgängern, die ebenfalls konservative Haltungen vertreten hätten. “Wolfgang Schäuble und Norbert Lammert hatten Positionen”, sagte Lang. “Aber sie haben sie auf eine Weise eingebracht, die uns gesellschaftlich weitergebracht hat.”
Habeck nannte Klöckner eine “Fehlbesetzung”
Zuvor hatte der frühere Vizekanzler Robert Habeck der Bundestagspräsidentin ebenfalls Parteilichkeit vorgeworfen. Klöckner habe “immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten”, sagte der Grünenpolitiker. Darum sei ihm von Beginn an klar gewesen, dass Klöckner als Bundestagspräsidentin eine “Fehlbesetzung” sei.
Klöckner wies den Vorwurf zurück. Stattdessen rief sie dazu auf, mit mehr Respekt zu debattieren. Auch der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigte sie.
Klöckner hatte mit ihren Entscheidungen zuletzt immer wieder Kritik auf sich gezogen. Sie untersagte unter anderem das Hissen der Regenbogenflagge am Bundestag und geriet mit Linkenpolitikern wegen der Kleiderordnung im Bundestag aneinander.
