Zwischenfall in Erding: Bundeswehr will Lehren aus Schusswechsel bei Manöver ziehen – Bayern | ABC-Z
Trotz des Schusses auf einen Soldaten bei der Großübung „Marshal Power“ in Erding in der vergangenen Woche bewerten Vertreter von Bundeswehr und Polizei das Manöver zum Abschluss positiv. Nach dem schweren Zwischenfall habe die Bundeswehr jedoch nach eigenen Angaben ihre Kommunikationswege überprüft und intensiviert. Noch wird ermittelt, wie es dazu kommen konnte, dass ein Polizist mit scharfer Munition auf einen Soldaten schoss, weil er ihn für einen gefährlichen Angreifer hielt – und die Polizisten offenbar nichts von dem Manöver wussten.
Der Vorfall in Erding habe ihn „geschockt“, räumte Brigadegeneral Sandro Wiesner, Kommandeur Kommando Feldjäger, am Dienstag bei der Abschlussübung am Kernkraftwerk Isar II ein. Glücklicherweise sei der junge Soldat nur leicht verletzt worden. „Wir sind am Ende heilfroh, dass es so ausgegangen ist“, sagte er.
Zum Vorfall selbst wollte sich Wiesner wegen der laufenden Ermittlungen nicht weiter äußern. Mit dem Verlauf des Manövers insgesamt zeigte sich der Brigadegeneral aber sehr zufrieden: „Jedes Mal machen wir Fortschritte.“ So sieht das auch Oberst Marco Langhorst, Kommandeur des Feldjägerregiments 3: Insgesamt habe sich der erhoffte „Übungserfolg“ des Manövers bestätigt, erklärte er. Die „enge Verzahnung“ von Rettungskräften, Polizei und zivilen Behörden habe „sehr gut funktioniert“.
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Nach dem Schuss sei die Übung unterbrochen worden. Nach intensiver Diskussion sei zusammen mit Innenministerium und Polizei beschlossen worden, das Manöver fortzusetzen.
Darüberhinaus habe man das Bürgertelefon noch intensiver beworben, „nahezu eine Standleitung mit den polizeilichen Behörden gehabt“, sagte Langhorst. Sämtliche Übungspläne seien nochmals den Landratsämtern kommuniziert worden. „Sie können sicher sein, dass wir in gewissen Bereichen Lehren gezogen haben, die so nicht vorgesehen waren, die wir allerdings klar mitnehmen können, um im Vorfeld einer Übung noch besser zu informieren“, sagte er.
Langhorst betonte aber auch, dass aus Sicht der Bundeswehr die Informationskette bis hinunter zu den Kommunen auf dem üblichen Wege erfolgt sei. Dennoch sei zu überlegen, ob „die bereits reichhaltigen Informationswege“ noch einmal „möglicherweise nachjustiert werden“.
Stephan Seiler, Leitender Polizeidirektor im Polizeipräsidium Niederbayern, dankte der Bundeswehr ausdrücklich für die „gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht nur heute hier bei der Übung, sondern lange zuvor bei den Vorbereitungen, bei den Abstimmungen, bei den Gesprächen, die wir geführt haben“.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nahm unterdessen die Polizei in Schutz und verwies damit indirekt auf die Bundeswehr. Es sei „bereits jetzt offenkundig, dass das Kommunikationsdefizit nicht bei der Regierung oder der Polizei lag“, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Belegt sei dies durch eine Nachfrage der Polizei beim Feldjägerregiment der Bundeswehr unmittelbar vor dem Schusswechsel. „Als am Abend des 22. Oktober über den Notruf die Mitteilung über eine bewaffnete Person in Altenerding einging, rief die Polizei beim zuständigen Feldjägerregiment der Bundeswehr an und erkundigte sich, ob dies Teil der Übung wäre. Dies wurde von dort zunächst explizit verneint. Somit musste die Polizei von einer echten Bedrohung ausgehen“, sagte Herrmann.
Im Landkreis Erding war der Start des ersten Übungsszenarios der Bundeswehr erst für einen Tag später, den 23. Oktober, angekündigt gewesen.
„Der Innenminister schiebt die Verantwortung auf andere“, sagt Florian Siekmann von den Grünen
Unterdessen fordern die Grünen einen Bericht von Herrmann im Landtag. „Der Innenminister schiebt die Verantwortung auf andere, statt seine eigenen Abläufe zu prüfen“, sagte Florian Siekmann, innenpolitischer Sprecher der Landtags-Grünen. „Auch die Regierungen, bei denen die Übung angemeldet wurde, zählen zum Innenministerium und liegen in seiner Verantwortung.“ Die Fraktion fordert einen umfassenden Bericht zu den Ursachen „dieser Fehlleistung in der nächsten Sitzung des Innenausschusses des Landtags am 12. November“.
Am Mittwoch vergangener Woche hatte ein Anwohner der Polizei einen bewaffneten Mann gemeldet. Dieser stellte sich später als Teilnehmer der Übung heraus. Die Polizei ging aber von einer möglichen Gefährdungslage aus. Es kam zu einem Schusswechsel, ein Feldjäger wurde leicht verletzt. Seitdem wird versucht, hinter den Kulissen zu klären, wie es dazu kommen konnte, dass weder die Öffentlichkeit noch die örtliche Polizei ausreichend über das geplante Manöver informiert waren. Auch die Staatsanwaltschaft Landshut ist in dem Fall bereits aktiv. Erdings Oberbürgermeister Max Gotz sprach von einem „Kommunikationsdesaster“. Da wollte auch das Innenministerium nicht groß widersprechen.
