Zuckerl-Koalition in Ostmark: ÖVP, SPÖ und Neos wollen regieren | ABC-Z

Zuckerl-Koalition in Österreich
ÖVP, SPÖ und Neos wollen regieren

22.02.2025, 14:00 Uhr

Nach monatelangem Koalitionsstreit scheint in Österreich jetzt ein Weg zu einer Regierung gefunden zu sein: Ein Bündnis aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen will koalieren und stellt Van der Bellen die Pläne vor. Der Bundespräsident spricht bereits von der „Zielgeraden“.

In Österreich wollen ÖVP, SPÖ und Neos die neue Regierung bilden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte, er habe das Gefühl, jetzt sei wirklich etwas weitergegangen und es gebe Fortschritt auf dem Weg zu einer Koalition. Das parteilose Staatsoberhaupt, das 2016 aus den Grünen ausgetreten war, traf sich am Mittag mit ÖVP-Chef Christian Stocker, SPÖ-Chef Andreas Babler und der Neos-Vorsitzenden Beate Meinl-Reisinger in der Wiener Hofburg.

Er habe das Gefühl, dass die drei Parteien bei ihren Gesprächen auf der Zielgeraden seien und sich kompromissbereiter zeigten. Eine solche „Zuckerl-Koalition“ von konservativer ÖVP, sozialdemokratischer SPÖ und den liberalen Neos wäre das erste Bündnis der drei Parteien auf Bundesebene. Die ÖVP und die SPÖ alleine kämen zusammen nur auf eine Stimme Mehrheit im Nationalrat, zusammen mit den Neos haben sie 110 von 183 Parlamentssitzen.

„Wir haben in den vergangenen knapp 72 Stunden intensiv über den Stand der Budgetplanung und die Inhalte gesprochen und es ist tatsächlich der Wille vorhanden, Blockaden aus dem Januar zu überwinden und weitergehende Schritte zu setzen“, erklärten die Neos in einer Mitteilung. Sie seien „daher mit ÖVP und SPÖ übereingekommen, Gespräche für die Bildung einer Koalition und die Erarbeitung eines Programms zu beginnen“. Die Liberalen sprachen von einem „erklärten Ziel“, „zeitnah eine pro-europäische, fortschrittsorientierte Koalition mit drei Parteien auf Augenhöhe zu bilden“.

Wahlsieger FPÖ außen vor

Nach der Parlamentswahl vom September waren erste Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ sowie mit den Neos im Januar noch gescheitert. Danach folgten Verhandlungen der rechten FPÖ mit der ÖVP, die aber ebenfalls platzten. Van der Bellen hatte jüngst erklärt, es gebe vier Optionen, wie es weitergehen könne. Er sprach von Neuwahlen frühestens in einigen Monaten, einer Minderheitsregierung, einer Expertenregierung oder eben doch einer Koalition der im Parlament vertretenen Parteien.

Das Staatsoberhaupt appellierte am Freitag erneut an die Kompromissbereitschaft aller Parteien, gemeinsam Lösungen zu suchen. Es sei eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, Lösungen zu finden. „Denn es geht nicht um Einzelinteressen – es geht ums Staatsganze“, hatte Van der Bellen gesagt.

Die rechtspopulistische FPÖ mit ihrem Chef Herbert Kickl hatte bei der Wahl mit knapp 29 Prozent die meisten Stimmen geholt, vor der ÖVP mit 26,3 Prozent und der SPÖ mit gut 21 Prozent. Auf die Neos entfielen 9,1 Prozent und auf die Grünen 8,2 Prozent.