Zerstörung in Syrien: Johann Wadephul hält an Einschätzung zu Rückkehr nach Syrien fest | ABC-Z

Außenminister Johann Wadephul (CDU) hält auch nach unionsinterner Kritik an seiner Einschätzung der Lage in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien fest. Sein Satz, dass die Rückkehr an zerstörte Orte in Damaskus kurzfristig nur sehr eingeschränkt möglich sei, “ist das Mindeste, was man an der Stelle sagt und dabei bleibe ich auch, weil es meine nüchterne Analyse ist”, sagte der CDU-Politiker beim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung. “Das ist meine Einschätzung dort und wer das anders sieht, der müsste dort entsprechend argumentieren und auch Fakten nennen. Aber es ist leider so, wie es ist.”

Es sei klar, dass Straftäter und Gefährder
zurückgeführt würden, und diejenigen, die es nach vielen Jahren nicht
geschafft hätten, die deutsche Sprache zu lernen, irgendeine Ausbildung
zu machen und in einen Erwerbsprozess hineinzukommen, nicht dauerhaft
durch den deutschen Steuerzahler finanziert würden. Aber es gebe auch
viele Syrerinnen und Syrer, die sich hervorragend in die deutsche
Gesellschaft eingebracht hätten.

Er sei “durch ein völlig zerbombtes Damaskus
gefahren”, sagte der Minister weiter – und habe sich schildern lassen, wie die tatsächliche Situation
dort sei, es gebe keine Elektrizität, kein Wasser, kein Abwasser.
Andere Städte wie Homs und Aleppo seien noch viel zerstörter, es habe
Flächenbombardements von Russen und Assads Truppen und Giftgaseinsätze
gegeben, es gebe jede Menge Blindgänger dort. Das erinnere natürlich,
zumindest dort, wo das geschehen sei, schon an die Bilder nach dem
Zweiten Weltkrieg. “Man darf doch die Empathie und den Blick für die
Wirklichkeit nicht verlieren.”

Druck “in angemessener Art” ausüben

Ende Oktober hatte Wadephul beim Besuch von Harasta, einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus, angezweifelt, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehren werde. “Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben”, sagte er damals. Auch die ZEIT hat Harasta besucht.

Eine Woche nach seiner Syrien-Reise soll Wadephul in einer Sitzung der Bundestagsfraktion nach Angaben mehrerer Teilnehmer gesagt haben, Syrien sehe schlimmer aus als Deutschland 1945. Auch diese Aussage zog Kritik nach sich. 

Wadephul sicherte nun deutsche Hilfe zu. Die Bundesregierung helfe, damit der Wiederaufbau, den in Deutschland Trümmerfrauen gemacht hätten, in Syrien auch Trümmermänner und Trümmerfrauen mit deutscher Hilfe machten. Aber die Syrer müssten auch motiviert werden, dort an die Arbeit zu gehen. “Wir müssen auch ein bisschen Druck ausüben”, sagte er. Das gelinge aber nur, wenn es in angemessener Art gemacht werde. Es sei der Wille der syrischen Regierung, viele in das Land zu bekommen. “Syrien ist ein tolles und diverses Land.”