X: EU-Kommission verlangt Dokumente zu Algorithmen von X | ABC-Z

Die EU-Kommission treibt ein Verfahren gegen Elon Musks
Plattform X voran. Sie verlangt den Zugang zu internen Dokumenten des Konzerns über
Algorithmen. Der Konzern werde angewiesen, die Daten dazu einzufrieren und
aufzubewahren, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Die Plattform werde aufgefordert, “uns interne Dokumente
über alle kürzlich vorgenommenen Änderungen an Algorithmen zu übermitteln”, sagte
ein Sprecher der EU-Kommission. Diese Dokumente müssten bis zum 15. Februar an
die Kommission übermittelt werden. Zudem fordere man die Plattform auf, der
Behörde Zugang zu bestimmten Programmierschnittstellen zu gewähren. Dies solle
bei Recherchen helfen. Die Anweisungen erfolgen wegen einer bereits laufenden
Untersuchung gegen X.

Ziel der Kommission sei es, “dass alle Plattformen in der EU
unser Gesetz respektieren, das ein faires, sicheres und demokratisches
Online-Umfeld für alle europäischen Bürger schafft”, sagte die zuständige
EU-Kommissarin Henna Virkkunen. Die Schritte seien notwendig, um systemische
Risiken der Plattform zu bewerten.

Die EU beobachtet Musks Aktivitäten mit X seit einiger Zeit.
Gegen die Plattform laufen mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen
den Digital Services Act (DSA). Ziel der Verfahren ist es, zu prüfen, ob die
Plattform die Vorschriften zur Eindämmung von Hassrede und Desinformation
einhält.

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.