Wohnungsbau: Senat will mit Bezirken über “Schneller-Bauen-Gesetz” beraten | ABC-Z
Vertreter des Berliner Senats und der Bezirke beraten am Dienstag darüber, wie der Wohnungsbau und andere Bauvorhaben beschleunigt werden können.
Der Senat hatte sich schon Anfang Juni auf einen Entwurf für ein sogenanntes “Schneller-Bauen-Gesetz” geeinigt, das Abgeordnetenhaus soll das Vorhaben noch in diesem Jahr beschließen.
Erklärtes Ziel ist es, dass Wohnbau-Projekte schneller vorbereitet und umgesetzt werden – bislang dauert das nicht selten mehrere Jahre. Zudem sollen Bauherren verlässlicher Auskunft darüber erhalten, wann mit einer Baugenehmigung zu rechnen ist, damit sie besser planen können.
Unter anderem sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren gestrafft und standardisiert, Prüf- und Bearbeitungsfristen eingeführt und Zuständigkeiten zwischen Landes- und Bezirksebene klarer geregelt werden. Die Landesebene soll mehr Einfluss auf bestimmte Verfahren bekommen.
Die Bezirke beklagen, durch die Regelung würden Doppelstrukturen und Personalengpässe entstehen. Über ihre Bedeken soll nun in der Sondersitzung beraten werden.
Sendung: rbb24 Inforadio, 19.08.2024, 17:00 Uhr
