“Wir brauchen diese Flächen”: O2 will mehr Mobilfunkmasten in Naturschutzgebiete bauen | ABC-Z
“Wir brauchen diese Flächen”
O2 will mehr Mobilfunkmasten in Naturschutzgebiete bauen
31.07.2024, 18:24 Uhr
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Bisher werden Mobilfunkmasten in deutschen Naturschutzgebieten von den Behörden selten genehmigt. Das könnte sich mit einem neuen Gesetz ändern – und ein Anbieter steht bereits in den Startlöchern, um sein Netz auszubauen.
Damit sein Handynetz in Deutschland zukünftig flächendeckend verfügbar ist, will der Mobilfunk-Anbieter O2 Telefónica mehr Antennen in Naturschutzgebieten aufstellen. Bislang sei das kaum möglich, weil die Behörden kein grünes Licht gäben, sagte der O2-Chef Markus Haas in München.
Ein unlängst von der Bundesregierung beschlossener Gesetzesentwurf zur Beschleunigung des Netzausbaus könne dies aber ändern. “Wir brauchen diese Flächen”, sagt Haas und weist darauf hin, dass vier Prozent der Fläche Deutschlands Naturschutzgebiete seien. Anfang 2030 müssen die etablierten Handynetz-Betreiber Deutsche Telekom, Vodafone und O2 Telefónica jeweils 99,5 Prozent der Fläche Deutschlands mit einer Downloadrate von 50 Megabit pro Sekunde erreichen, so sieht es eine geplante Vorschrift der Bundesnetzagentur vor.
Das hierzu separat vorgelegte Bundesgesetz zur Beschleunigung des Telekommunikationsnetz-Ausbaus soll dabei helfen, dass dieses Ziel auch machbar ist. Es besagt beispielsweise, dass der Handynetz-Ausbau im “überragenden öffentlichen Interesse” liegt – damit würde er rechtlich dem Bau von Windrädern gleichgestellt. Außerdem sollen Telekommunikationsfirmen künftig schon zwei Monate nach Antragstellung loslegen dürfen mit den Ausbauarbeiten, selbst wenn die Genehmigung nicht da ist – bislang gibt es so einen Zeitdruck für die zuständigen Behörden nicht.
Langes Warten auf Baugenehmigungen
Die Umsetzung dieses Gesetzes sei wichtig, betonte O2-Manager Haas. “Wir haben heute keinerlei Anspruch, dass eine Baugenehmigung zügig erteilt wird.” Derzeit warte man mitunter sehr lange. “Unter acht, neun Monaten kommt gar keine Genehmigung, und Langläufer gehen über zwei Jahre.”
In den vergangenen Jahren habe man viele Anträge für Antennenmasten in Naturschutzgebieten gar nicht erst gestellt. “Das war mühsam: Die Behörden haben uns immer schon im Vorfeld gesagt: ‘Wenn ihr einen Antrag stellt, dann sind die Erfolgsaussichten sehr gering.'” Telekommunikationsmanager Haas hofft darauf, dass das Gesetz nun auch schnell final beschlossen wird. Im kommenden Jahr könnte dies Rückenwind für den Handynetz-Ausbau sein, sagt er.
O2 Telefónica legte Geschäftszahlen vor, denen zufolge die Firma beim Umsatz zuletzt zwar stagnierte, dank Effizienzmaßnahmen aber profitabler wirtschaftete. Die Erlöse lagen in der ersten Jahreshälfte den Angaben zufolge bei rund 4,2 Milliarden Euro, das war ein kleines Minus von 0,1 Prozent. Das um Sondereffekte bereinigte operative Ergebnis (Ebitda) stieg um vier Prozent auf 1,3 Milliarden Euro. “Wir haben einen guten Start in das Geschäftsjahr 2024 hingelegt”, sagte Firmenchef Haas.