Wie mächtig ist Italiens Regierungschefin Meloni? | ABC-Z
Die politische Führung in Deutschland und Frankreich steckt in der Krise. Anders sieht es in Italien aus. Dort sitzt Regierungschefin Meloni fest im Sattel und wird als Brückenbauerin zu den USA gehandelt.
Der Circus Maximus war im antiken Rom der Ort, wo das Volk unterhalten wurde, vor allem mit den legendären Wagenrennen. In diesen Tagen traf sich hier die politische Rechte zu ihrem jährlichen Atreju-Festival. Ende der 1990er-Jahre von der Jugend gegründet, ist es zum wichtigsten Fest der Fratelli d’Italia geworden, der Regierungspartei von Giorgia Meloni.
Unter dem Applaus ihrer Anhänger breitet die 47-Jährige aus, was ihre Regierung, die seit mehr als zwei Jahren an der Macht ist, dem Land Gutes gebracht habe. Stabil sei sie, dies sei das Wichtigste für die Stärke Italiens im gegenwärtigen Rahmen: “Die Stabilität garantiert dieser Nation ihre internationale Glaubwürdigkeit, sie garantiert ihr die Möglichkeit, eine Strategie zu haben, eine Vision”, sagte Meloni. “Es garantiert die Möglichkeit, die Konten in Ordnung zu halten, mit einem Wort: Sie garantiert die Autorität, ohne die es nicht möglich ist, Wohlbefinden zu erzeugen.”
Große Zustimmung für Melonis Partei
Tatsächlich steht Melonis Partei Fratelli d’Italia nach wie vor stark da, Umfragen zufolge liegt die Zustimmung bei 29 Prozent. Doch ihre Dreierkoalition hat große Risse bekommen, zwischen ihren Juniorpartnern Forza d’Italia und der Lega fliegen immer wieder öffentlich die Fetzen, jede Partei verfolgt ihre Agenda.
Auch mehrere Reformprojekte stehen auf der Kippe, wie etwa die Autonomiereform für die Regionen. Melonis Autorität schadet das nicht, glaubt Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura von der Universität Bologna:
Sie ist stark, weil auf jeden Fall keiner Ihrer Verbündeten Lust hat, diese Regierung in eine Krise zu stürzen. Weil sie keine Alternative hätten. Und sie ist auch sehr stark wegen der Schwäche der italienischen Linken, insbesondere der Demokratischen Partei.
Meloni rühmt sich für internationalen Einfluss
In ihrer mehr als einstündigen Rede verkündet Meloni nicht nur stolz, dass ihr Land nun angeblich auf einem besseren Weg sei, so etwa bei den Jobs und im Gesundheitsbereich. Sondern auch, dass ihre rechte Regierung international mehr Einfluss errungen habe. Wie etwa durch die Ernennung ihres Parteifreunds Raffaele Fitto zum Vizepräsidenten der Europäischen Kommission.
“Noch vor wenigen Monaten war es undenkbar in Europa, dass ein Konservativer an die Spitze der europäischen Institutionen gelangen könnte”, sagte Meloni. “Es gab eine Art Sperrgürtel um diejenigen, die nicht links waren oder die nicht mit der Linken verbündet waren. Wir haben dieses Muster durchbrochen und so dazu beigetragen, ein Europa zu gestalten, das das Votum des Volkes stärker respektiert”, glaubt die Regierungschefin.
“Mehr Amerikanerin als Europäerin”
Nach Elon Musk als Stargast im vergangenen Jahr konnte Meloni nun den argentinischen Präsident Javier Milei zum Atreju-Festival lotsen. International könnte sie nun ihren Einfluss weiter ausbauen, glaubt Politikexpertin Ventura: “Alles in allem ist Meloni mehr Amerikanerin als Europäerin, in dem Sinne, dass sie sich nicht wirklich für Europa interessiert, verstanden als ein politisches Gremium, das sich zunehmend integrieren muss.” Sie sei sehr misstrauisch in Bezug auf den Prozess der europäischen Integration.
Daher gehe ihre Loyalität mehr in Richtung der Vereinigten Staaten. “Heute noch mehr, weil mit Donald Trump jemand Präsident der Vereinigten Staaten wird, mit dem sie sicherlich ein starkes kulturelles und ideologisches Gefühl verbindet.” Eine Verbindung, die auch Trump zu spüren scheint. Gerade erst hat er Meloni als fantastisch gelobt – als Person und als Anführerin.
