Geopolitik

Westjordanland: Palästinenserpräsident Abbas macht engen Mitarbeiter zum mutmaßlichen Nachfolger | ABC-Z

Seit 2005 regiert der greise Präsident in Teilen des Westjordanlandes. Beliebt ist Mahmud Abbas bei den Palästinensern längst nicht mehr. Nun ließ er einen potenziellen Nachfolger installieren.

Das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hat Hussein al-Scheich zum Stellvertreter des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas bestimmt. Das berichtete die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur Wafa. Mit dem Schritt wurde al-Scheich (64) zum potenziellen Nachfolger für den greisen Abbas (89) designiert.

Formell wurde al-Scheich Vizepräsident der palästinensischen Autonomieverwaltung sowie stellvertretender Vorsitzender der PLO, in der außer der islamistischen Terrororganisation Hamas alle maßgeblichen politischen palästinensischen Organisationen vereint sind. Abbas ist Präsident der Autonomieverwaltung und Vorsitzender der PLO.

Die Stellvertreterämter wurden erst am vergangenen Donnerstag neu geschaffen, als der Zentralrat der PLO eine entsprechende Vorlage billigte. Im Falle des Todes von Abbas könnte al-Scheich seine Nachfolge ohne neue Wahl antreten. Die bislang letzte Präsidentenwahl fand 2005 statt. Bei der bislang letzten Parlamentswahl ein Jahr später siegte die Hamas. Eine Neuwahl wurde mehrmals angekündigt, fand jedoch wegen fortwährender Streitigkeiten zwischen der Fatah-Bewegung von Abbas und der Hamas im Gazastreifen nicht statt.

Die von Abbas geführte Autonomieverwaltung regiert nur über Teile des israelisch besetzten Westjordanlandes. Gegen Entscheidungen und Handlungen der israelischen Militärverwaltung hat sie keine Handhabe. Auch gegen die von der gegenwärtigen Regierung in Jerusalem geförderte Ausbreitung der jüdischen Siedlungen im Westjordanland ist sie machtlos.

Abbas, der dem PLO-Gründer Jassir Arafat als Palästinenserpräsident nachfolgte, ist bei der palästinensischen Bevölkerung äußerst unbeliebt. Im Vergleich zur Hamas gelten er und seine PLO als deutlich gemäßigter.

Sein Stellvertreter und potenzieller Nachfolger al-Scheich gilt als sein enger Vertrauter. Als junger Mann verbrachte er wegen seiner Aktivitäten für die Fatah elf Jahre in israelischen Gefängnissen. 2007 machte ihn Abbas zum Chef der Zivilverwaltung der Autonomiebehörde, die für Kontakte und Koordinierungen mit der israelischen Regierung zuständig ist. Seit 2022 war er Generalsekretär der PLO.

dpa/fhs

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