Welche Rolle die UN für Syriens Zukunft spielen könnten | ABC-Z

Der Umgang mit dem Assad-Regime war im UN-Sicherheitsrat schwierig – Russland und China galten als Verbündete. Nach dem Umsturz zeichnet sich nun eine neue, einheitliche Linie ab. Die UN könnten ein wichtige Rolle übernehmen.

Die erste Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes fand vor einer Woche hinter verschlossenen Türen statt. Teilnehmer, die sich anschließend vertraulich äußerten, klangen erstaunlich positiv. Erstmals seit langem gab es unter den 15 Mitgliedsstaaten im mächtigsten UN-Gremium zumindest Einigkeit in wesentlichen Punkten. Danach soll Grundlage für eine politische Lösung in Syrien die Resolution des UN-Sicherheitsrates 2254 sein. Die ist zwar fast zehn Jahre alt und in einigen Punkten überholt. Aber die wesentlichen Prinzipien sind weiter gültig.

Das neue Syrien soll in einem inklusiven Prozess alle politischen und ethnischen Gruppierungen beteiligen – mit Ausnahme von Terrorgruppen. Eine Verfassung soll erarbeitet und beschlossen werden. Schließlich sollen freie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen stattfinden. Allerdings wird in der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates ausgerechnet die HTS, die jetzt das Assad-Regime zu Fall gebracht hat, noch als “terroristische Organisation” aufgeführt.

Experten gehen jedoch nicht davon aus, dass der UN-Sicherheitsrat diese Einstufung schon bald zurücknimmt. Stattdessen wird mit einem schrittweisen Prozess gerechnet: Der UN-Sicherheitsrat soll weiterhin einen Hebel in der Hand haben, damit die HTS ihren Worten auch wirklich Taten folgen lässt. So könnte es Mitgliedern einer gemäßigten und konstruktiveren HTS zunächst erlaubt werden, auch ins Ausland zu reisen.

Syrien-Konferenz unter UN-Führung?

Der UN-Sondergesandte für Syrien, der Norweger Geir Pedersen, führt seit einer Woche Gespräche mit den neuen Machthabern. Gleichzeitig spricht UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit Vertretern ausländischer Mächte, die Interessen in Syrien haben. Die Türkei unterstützt die neuen Machthaber der HTS. Die USA waren bisher Schutzmacht der Kurden im Nordosten Syriens. Russland hat durch den Sturz des Assad-Regimes zwar viel Einfluss verloren, will aber seinen Zugang zum Mittelmeer erhalten. Und Israel will alles tun, damit von Syrien künftig keine Gefahr mehr für Israel ausgeht. Keine einfache Ausgangslage für die UN.

Das Best-Case-Szenario aus Sicht der Vereinten Nationen wäre eine Syrien-Konferenz unter UN-Federführung, zum Beispiel in Genf oder in Damaskus. Dort könnten alle politischen Gruppen an einem runden Tisch über den Aufbau eines neuen Syrien mitentscheiden. Doch auch auf ein Worst-Case-Szenario müssen sich die Vereinten Nationen gefasst machen. Abschreckendes Beispiel ist Libyen. Dort waren nach dem Sturz des Diktators al-Gaddafi die inner-libyschen Rivalitäten so groß und die Interessen ausländischer Mächte so unterschiedlich, dass sich zwei konkurrierende Regierungen bekämpften und das Land ins Chaos stürzten.