Was der US-Präsident bei seinem Besuch plant | ABC-Z
Berlin. Kurz vor den Wahlen holt der 81-Jährige seine Visite in der deutschen Hauptstadt nach. Zwei weitere Gäste aus dem Ausland stoßen dazu.
Es wird nicht viel mehr als eine Stippvisite, aber es kommt ja vor allem auf die Geste an: Am Donnerstag und Freitag wird US-Präsident Joe Biden in Berlin erwartet. Der 81-Jährige will den Deutschen „Goodbye“ sagen, in drei Wochen finden in den Vereinigten Staaten bekanntlich Präsidentschaftswahlen statt. In der deutschen Hauptstadt trifft Biden mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen – und es reisen zu der Gelegenheit zwei weitere prominente Gäste aus dem Ausland an. Ein Überblick.
Warum kommt Biden ausgerechnet jetzt nach Berlin?
Der Besuch sollte eigentlich schon in der vergangenen Woche stattfinden und war als Staatsbesuch geplant – mit entsprechendem Pomp und Protokoll. Doch dann sagte Biden wegen des Hurrikans „Milton“ kurzfristig ab. Nun wird das Treffen nachgeholt, die Rede ist aber nur noch von einem „Besuch“. Es soll also deutlich informeller zugehen. Mit seiner Visite zum Ende seiner Amtszeit erweist der scheidende US-Präsident dem wichtigen Verbündeten Deutschland eine besondere Ehre.
Was wird Biden in Deutschland tun?
Das genaue Besuchsprogramm ist noch nicht veröffentlicht – das hat nach einer detailreichen Abstimmung mit der US-Regierung vor allem Sicherheitsgründe. Erwartet wird, dass Bidens Flugzeug „Air Force One“ am Donnerstagabend auf dem Berliner Hauptstadtflughafen BER landen wird. Am Freitagvormittag wird Bundespräsident Steinmeier den US-Präsidenten im Schloss Bellevue mit militärischen Ehren empfangen und nach einem Gespräch mit der höchsten deutschen Ehrung auszeichnen, der „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“.
Zur Begründung führt das Präsidialamt aus: „Damit würdigt der Bundespräsident die Verdienste von Präsident Biden um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis, welche er in allen seinen Ämtern über fünf Jahrzehnte maßgeblich geprägt und insbesondere im Angesicht der russischen Aggression gegen die Ukraine gestärkt hat.“ Biden ist erst der zweite US-Präsident, der diese Auszeichnung erhält. 1993 nahm sie George Bush (Senior) für seine Verdiente um die deutsche Einheit entgegen.
Wann kommt Kanzler Scholz ins Spiel?
Nach Bidens Termin beim Bundespräsidenten. Der Kanzler steht vor der Aufgabe, das Treffen mit dem US-Präsidenten mit anderen wichtigen Verpflichtungen in Einklang zu bringen: Am Donnerstag und Freitag findet der EU-Herbstgipfel in Brüssel statt, es soll dort insbesondere um das Thema Migration gehen.
Welche anderen ausländischen Besucher werden zusätzlich in Berlin erwartet?
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer sollen dem Vernehmen nach ebenfalls anreisen. Es wird also ein Vierer-Treffen von Biden, Scholz, Macron und Starmer geben.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Die Vierer-Gruppe der wichtigsten Nato-Staaten wird mitunter auch als „European Quad“ bezeichnet, etwa im Zusammenhang mit der Unterstützung der Ukraine gegen die russische Invasion. Das weitere Vorgehen in Sachen Ukraine dürfte bei den Gesprächen in Berlin eine wichtige Rolle spielen. Das Vierer-Treffen wird, wenn es denn stattfindet, jetzt ebenfalls nachgeholt: Es sollte auch schon in der vergangenen Woche vonstattengehen. Ein großes Treffen mit weiteren Ukraine-Unterstützern und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein, das in der vergangenen Woche ebenfalls abgesagt wurde, wird jetzt hingegen nicht nachgeholt.
Wie ist das Verhältnis von Scholz und Biden?
Ausgesprochen eng. Der Sozialdemokrat und der US-Demokrat blicken ähnlich auf die Welt und die Gesellschaft und verstehen sich auch persönlich gut. In Sachen Ukraine-Unterstützung stimmten sie sich stets eng miteinander ab. Scholz unternahm bei den Waffenlieferungen keinen größeren Schritt, ohne sich in Washington rückzuversichern. Beide teilen das Ziel, dass die Nato auf keinen Fall Kriegspartei in dem Konflikt werden darf. Scholz rechnet Biden hoch an, dass er nach den Jahren der Trump-Präsidentschaft das transatlantische Bündnis wiederbelebt hat. Biden wiederum bescheinigte dem deutschen Kanzler mehrfach Führungsstärke – etwa im August, als es einen großen internationalen Gefangenaustausch mit Russland gab, bei dem die Bundesrepublik eine Schlüsselrolle spielte.
Präsident Joe Biden und Kanzler Olaf Scholz haben ein exzellentes Verhältnis zueinander. Das Bild entstand beim G7-Gipfel in Japan im Mai vergangenen Jahres.
© DPA Images | Michael Kappeler
Ungetrübt war das deutsch-amerikanische Verhältnis in den vier Biden-Jahren gleichwohl nicht. Insbesondere in der wichtigen Handelspolitik kamen Europäer und Amerikaner nicht so recht voran. Zu Hause setzte der US-Präsident den „Inflation Reduction Act“ um. Das ist ein gigantisches Subventions- und Konjunkturprogramm für die heimische Wirtschaft, das aber auch zulasten europäischer Unternehmen gehen dürfte.
Wie umfangreich sind die Sicherheitsvorkehrungen beim Biden-Besuch?
Auf Berlin kommen zwei Tage im Ausnahmezustand zu. Die deutsche Polizei und der amerikanische Secret Service werden alles tun, um die Sicherheit des Gastes zu gewährleisten. Zu rechnen ist mit Scharfschützen auf Gebäuden, einem massiven Polizeiaufgebot auf der Spree und auf den Straßen, einem gesperrten Luftraum, Drohnenabwehr und Ausweiskontrollen. Die Beeinträchtigungen im Verkehr werden erheblich sein – insbesondere im Bereich zwischen Brandenburger Tor, Regierungsviertel und Schloss Bellevue. Davon betroffen wird voraussichtlich nicht nur der Straßen-, sondern auch der Bahnverkehr sein.
