Warnung an SPD vor Parallelwelt: Spahn: „Ich gebe keinen Cent mehr auf das, was Scholz sagt“ | ABC-Z
Warnung an SPD vor Parallelwelt
Spahn: „Ich gebe keinen Cent mehr auf das, was Scholz sagt“
15.02.2025, 17:37 Uhr
In Umfragen vor der anstehenden Wahl liegt die Union komfortabel in Führung. Entsprechend breitbeinig tritt Fraktionsvize Spahn mit Blick auf die SPD auf. Kanzler Scholz ist für ihn bereits ein Mann von gestern und dem Rest der Partei legt er eindringlich die Ankunft in der Realität nahe, wie die Union sie begreift.
Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn sieht möglichen Koalitionsverhandlungen mit der SPD gelassen entgegen. Auch in Bezug auf die Bedingungen, die Bundeskanzler Scholz aufstellt. „Eines ist ja jetzt schon klar, Olaf Scholz ist hier auf Abschiedstournee. Das war sein letzter großer internationaler Auftritt als Bundeskanzler. Insofern gebe ich auf das, was Olaf Scholz sagt, bei allem Respekt vor dem Amt keinen, keinen Cent mehr“, sagte Spahn bei RTL und ntv.
Spahn warnt die SPD vor dem Verlust ihrer Kernwählerschaft, gerade auch im Ruhrgebiet. „Und entweder versteht die SPD, was da passiert, warum sie noch mal wahrscheinlich um die zehn Prozent verliert im Vergleich zum letzten Mal. Dann finden wir auch gute Lösungen in der Sache. Oder sie bleibt weiter in ihrer Parallelwelt, dann wird es schwierig“, so der CDU-Politiker am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.
Dass bei einer Regierungsbildung Zugeständnisse gemacht werden müssten, sei ihm klar. „Aber die Kompromisse müssen in der Sache Probleme lösen. Sie müssen Migration, illegale Migration beenden“, sagte er. „Irgendein Formelkompromiss, der das Problem zukleistert, aber nicht löst, nur damit wir irgendwie regieren, das geht nicht mehr. Das ist nicht die Stimmung im Land, das ist nicht gegenüber den Problemen angemessen.“
Und deswegen würden das möglicherweise schwierige Gespräche. Aber diese Debatte, auch dieser Streit und der Wahlkampf seien notwendig. „Wir haben ein paar Debatten, die wir in Deutschland seit Jahren vor uns herschieben und nicht zu Ende führen“, sagte Spahn weiter.
