Wahlsiegerin in Dänemark: Wer ist Mette Frederiksen | ABC-Z

Im Wahlkampfendspurt hatte Mette Frederiksen beteuert, viele Leute hätten Tränen in den Augen, wenn sie mit ihr zusammenträfen. Tatsächlich aber hat sich das Verhältnis der Dänen zu ihr zuletzt merklich abgekühlt. Als bevormundend hatten sie viele zunehmend empfunden. Für Empörung sorgten etwa ihre Belehrungen zur Arbeitsmoral – verbunden mit der Abschaffung eines Feiertags. Mit deswegen war ihre Koalition der Mitte historisch unbeliebt, mit deswegen verlor das Bündnis nun bei der Wahl seine Mehrheit im Parlament.

Doch der große außenpolitische Druck Amerikas, unter dem das kleine Königreich stand und unter dem sich Frederiksen wieder einmal in der Krise bewährte, sicherte ihren Sozialdemokraten den Sieg. Bei der Parlamentswahl am Dienstag wurden sie trotz deutlicher Verluste mit knapp 22 Prozent stärkste Kraft. Frederiksen will nun weitermachen als Ministerpräsidentin. Hält die 48 Jahre alte Politikerin die kommende Legislaturperiode durch, wird sie Dänemarks am längsten amtierende Regierungschefin seit 1945 sein.

Sie hätte sich natürlich mehr Stimmen für die Sozialdemokraten gewünscht, sagte Frederiksen in der Nacht auf Mittwoch vor Parteifreunden. Doch gab sie sich kämpferisch. Verluste seien erwartet worden. „Es ist anstrengend, Verantwortung zu übernehmen, und wir haben viele Entscheidungen getroffen, über die die Dänen mal mehr, mal weniger glücklich waren.“ Nun gelte es darum zu kämpfen, so viel sozialdemokratische Politik wie möglich durchzusetzen.

Im Vergleich zu Umfrageergebnissen vor einigen Monaten haben sich die Sozialdemokraten mit dem Wahlergebnis verbessert. Stabilisiert hatte sich der Zuspruch für die Ministerpräsidentin während der Grönland-Krise. Frederiksen gilt in Dänemark als Kämpferin. Seit jeher. Ihr Bruder erzählte einmal dem dänischen Rundfunk, sie habe einst einen Jungen aus der Nachbarschaft in Aalborg gegen einen Skinhead verteidigt. Seitdem sei ihre Nase etwas schief.

Rasch setzte sie sich später in ihrer Partei durch, wurde 2019 mit nur 41 Jahren die jüngste Ministerpräsidentin ihres Landes, bewährte sich bald in der Corona-Pandemie, als die Dänen sie wegen ihrer kompromisslosen Linie schätzten.

Kompromisslos zeigt sie sich seit langem auch gegenüber Russland, galt als äußerst proamerikanische Falkin. Wie wenige setzte sie sich in ihrer jüngsten Amtszeit für die Unterstützung der Ukraine ein, reiste mehrmals nach Kiew, trimmte ihr Land auf eine möglichst rasche Wiederaufrüstung. Frederiksen sei mittlerweile in jeder Hinsicht eine Hardlinerin, sagen auch die Mitglieder ihrer bisherigen Koalition bewundernd über die Ministerpräsidentin.

Ihre Härte beweist sie seit langem auch beim Thema Migration. Einst dafür gescholten, ist Dänemark heute Vorreiter unter den nordischen Ländern geworden, wenn es darum geht, Migranten abzuschrecken. Frederiksens Sozialdemokraten setzten dem im Wahlkampf noch einmal eins drauf, obwohl schon lange kaum noch Asylbewerber nach Dänemark kommen: Sie forderten den Ausschluss für medizinische Behandlungen für jene, die Krankenhauspersonal angreifen, weiterhin verschärfte Ausweisungen krimineller Ausländer, noch strengere Anforderungen für ein Erlangen der Staatsbürgerschaft und mehr.

Einen Linksschwenk vollzog Frederiksen hingegen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. So forderte sie im Wahlkampf die Wiedereinführung einer Reichensteuer, zudem des abgeschafften Feiertags „Großer Gebetstag“. Dabei hatte diesen ihre Koalition der Mitte aus Sozialdemokraten, Venstre und Moderaten noch vor wenigen Jahren einmütig abgeschafft, mit der Begründung, die Steuereinnahmen würden etwa für mehr Aufrüstung gebraucht. Im Wahlkampf wollte keine der drei Parteien diejenige sein, die die Idee dafür gehabt hatte.

Eine Wende im Wahlkampf vollzog Frederiksen überdies in ihrer öffentlichen Einschätzung Amerikas. Auch während des stärksten Drucks des US-Präsidenten Donald Trump, als dieser nicht ausschloss, das dänische Königreich anzugreifen, um Grönland zu bekommen, hatte Frederiksen stets betont, die USA seien Dänemarks engster Verbündeter. Im Wahlkampfschlussspurt aber sagte sie, das gelte nicht mehr. Heute seien das Europa, die nordischen Länder sowie Partnerstaaten wie Kanada.

Diese Partner hatte Frederiksen in der Zeit größter Not um sich geschart. Damals tourte sie, die sich zuvor doch immer wieder gerne EU-skeptisch gezeigt hatte, durch Europa, suchte Verbündete. Und brachte diese dazu, auf dem Höhepunkt der Krise eigene Soldaten nach Grönland zu schicken. Das diente dazu, den Preis für eine mögliche amerikanische Invasion hochzutreiben. Damals bereiteten sich dänische Soldaten vor, im schlimmsten Fall Landebahnen in die Luft zu sprengen und die Insel militärisch gegen den übermächtigen Gegner zu verteidigen.

Ob das wirkte, ist unklar. Trump jedenfalls rückte von seiner Drohung ab. Und Berichten zufolge suchen die USA nun eine Einigung mit Dänemark darüber, neben dem bestehenden Militärstützpunkt in Grönland drei weitere Gebiete zu erhalten. Die hätte Dänemark ihnen wohl auch so zugesprochen.

Von der Krise dürfte auch Dänemarks Außenminister Lars Løkke Rasmussen profitiert haben, der sich damals profilierte, besonnen und klar den amerikanischen Forderungen entgegentrat.

Auf den 61 Jahre alten Politiker dürfte nun nach der Wahl eine zentrale Rolle zukommen. Weder für den linken „roten“ Block, noch für die konservativen „blauen“ Parteien im Parlament gibt es eine Mehrheit. Rasmussens „Moderate“ gehören keinem Block eindeutig an. Sie dürften nun wieder zum „Königsmacher“ werden. Rasmussen hatte im Wahlkampf für eine abermalige Koalition der Mitte geworben. Möglich ist auch eine linke Minderheitsregierung – der aber vermutlich wiederum Rasmussen durch eine Duldung im Parlament zur Macht verhelfen müsste.

Dass Frederiksen einer neuen Regierung für die gesamte Legislaturperiode vorsitzen wird, bezweifeln viele in Kopenhagen. Zu heftig seien die vergangenen Jahre gewesen, heißt es dazu. All die Kämpfe und Anfeindungen hätten ihre Spuren hinterlassen. Sogar vor ihrem Wohnsitz gab es Demonstrationen, eine Grenzüberschreitung. Erwartet wird, dass Frederiksen im Laufe der anstehenden Legislaturperiode die Macht innerparteilich weitergeben könnte.