Wahl in Polen: Wie repariert man eine kaputte Demokratie? | ABC-Z
Vor der Präsidentschaftswahl in Polen zeigt sich: Einen beschädigten Rechtsstaat zu retten, ist schwerer als gedacht. Denn die PiS ist zwar abgewählt, aber nicht besiegt.
© Jakub Porzycki/Anadolu/ddp
Polen, Dezember 2023: Die neue Regierung ist erst wenige Tage im Amt. Ins Gebäude des staatlichen Fernsehsenders TVP drängen Menschen. Es sind Anhänger der abgewählten rechtspopulistischen Regierung. Sie wollen den Sender besetzen. Im Nachrichtenstudio haben sich Mitarbeiter des Kanals verschanzt: Journalisten, die von dort aus rechte Verschwörungsmythen verbreiteten, gegen Minderheiten hetzten, politische Gegner dämonisierten.
An diesem Tag will die proeuropäische Regierung die Leitung des Fernsehsenders austauschen. Dem neuen TV-Chef müssen Personenschützer den Zugang zu seinem Büro erkämpfen. Die Widerständler versperren ihm den Weg. Sie wollen verhindern, dass man ihre Propaganda aus dem polnischen Fernsehen verdrängt.
