Wahl der Verfassungsrichter: Thorsten Frei erwartet neuen Richtervorschlag in kommenden Wochen | ABC-Z
Thorsten Frei, Chef des Kanzleramts, rechnet zeitnah mit der Benennung eines Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht. Der Vorschlag werde mehrheitsfähig sein.
Kanzleramtschef Thorsten Frei rechnet nach dem Rückzug der von der SPD nominierten Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf bald mit einem neuen Vorschlag für die Position am Bundesverfassungsgericht. Im Deutschlandfunk sagte der CDU-Politiker, er sei sicher, dass die Fraktionen von Union und SPD “in der Lage sein werden, in den nächsten Wochen einen Vorschlag zu präsentieren, der dann auch über die Mehrheitsfähigkeit im Parlament verfügt”.
Brosius-Gersdorf hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass sie nicht länger für eine Kandidatur als Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung steht. Ihre Wahl und die zweier weiterer Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht war im Juli im Bundestag kurzfristig abgesetzt worden, weil der Widerstand in der Unionsfraktion gegen die SPD-Kandidatin zu groß geworden war. Die Fraktionsspitze um den Vorsitzenden Jens Spahn konnte die mit dem Koalitionspartner SPD verabredete Unterstützung nicht mehr garantieren.
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