Vorgezogene Neuwahl: Olaf Scholz zu Gesprächen über Wahltermin bereit | ABC-Z
Der Kanzler wollte erst im Januar die Vertrauensfrage stellen und im März wählen lassen. Nun zeigt er sich offen für frühere Neuwahlen, wie die Opposition sie fordert.
© Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich kompromissbereit gezeigt, über einen Termin für Neuwahlen zu sprechen. Zunächst müsse es aber eine Verständigung geben, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen, dann könne über einen konkreten Termin gesprochen werden, sagte er. “Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren”, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest.
Ursprünglich wollte Scholz nach dem Ende der Ampel-Koalition erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen. Die vorgezogene Bundestagswahl strebte er für März an. Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) forderte hingegen eine Neuwahl Mitte Januar, für die Scholz mit einer Vertrauensfrage in der kommenden Woche den Weg freimachen solle. Auch weitere Oppositionsfraktionen im Bundestag forderten frühere Wahlen. In Umfragen sprach sich auch eine deutliche Mehrheit der Befragten für frühere Neuwahlen aus.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich kompromissbereit gezeigt, über einen Termin für Neuwahlen zu sprechen. Zunächst müsse es aber eine Verständigung geben, welche Gesetze noch verabschiedet werden sollen, dann könne über einen konkreten Termin gesprochen werden, sagte er. “Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren”, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest.
Ursprünglich wollte Scholz nach dem Ende der Ampel-Koalition erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen. Die vorgezogene Bundestagswahl strebte er für März an. Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) forderte hingegen eine Neuwahl Mitte Januar, für die Scholz mit einer Vertrauensfrage in der kommenden Woche den Weg freimachen solle. Auch weitere Oppositionsfraktionen im Bundestag forderten frühere Wahlen. In Umfragen sprach sich auch eine deutliche Mehrheit der Befragten für frühere Neuwahlen aus.
