Von der Leyens zweite Amtszeit: Fokus auf Verteidigung Europas | ABC-Z

In ihrer zweiten Amtszeit wollte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich auf die Wirtschaft fokussieren. Doch nun ist nach hundert Tagen durch Donald Trump alles anders. Vor ihr liegen vor allem Verteidigungsaufgaben.

Fast 100 Tage nach Beginn der zweiten Amtszeit haben sich die entscheidenden Leitlinien nicht geändert, so Ursula von der Leyen – es gehe vor allem um Wohlstand und Sicherheit in Europa. Aber: „Hätte Sie mich vor Monaten gefragt, dann hätte ich mich sehr stark auf den Wohlstandsteil konzentriert. Denn nicht umsonst habe ich Mario Draghi gebeten, einen Bericht zu Europas Wettbewerbsfähigkeit zu schreiben. Und der ist exzellent. Aber da wusste ich noch nicht, wie sehr sich die Welt so schnell ändern würde.“

Jahrzehntelange Gewissheiten stehen infrage, sagt die Kommissionschefin mit Blick auf den Schwenk in der US-amerikanischen Politik. Und angesichts der Frage, ob deren Präsident Donald Trump eher auf der Seite des Aggressors Russland stehe, wenn es um die Zukunft der Ukraine und ganz Europas gehe.

Bedrohungen verstehen, um Sicherheit zu erlangen

Erstmals kündigt die EU-Kommissionschefin an, eine Art „Sicherheitsrat“ an der Spitze ihrer Behörde einzurichten: „Um die aktuellen Herausforderungen zu meistern, werde ich in den nächsten Wochen das erste Sicherheits-Kolleg einberufen. Dadurch garantieren wir, dass die wichtigsten Player regelmäßig über sicherheitspolitische Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden. Von äußerer und innerer Sicherheit bis hin zu Energie, Verteidigung und Forschung. Von Cybersicherheit über Handel bis hin zu ausländischer Einmischung.“

Nur wenn wir die Bedrohungen, einschließlich hybrider Bedrohungen, klar und gründlich verstehen, so von der Leyen, können wir wirksam und schnell zur kollektiven Sicherheit beitragen.

Priorität hat nun die Aufrüstung

Absolute Priorität habe jetzt die schnelle Umsetzung des „REARM Europe“- Programms – ein Aufrüstungsplan aus der Feder der EU-Kommission, mit dem in den kommenden vier Jahren rund 800 Milliarden Euro mobilisiert werden könnten. Entscheidend ist aber nun, wie sehr die EU-Staaten und private Investoren bereit sind, mithilfe der angebotenen Finanzierungsinstrumente – etwa die Umgehung der nationalen Schuldenregeln und neue EU-Kredit-Töpfe – massiv aufzurüsten.

Aus Sicht der EU-Kommissionschefin wird das die Grundpfeiler ihrer noch jungen zweiten Amtszeit verbinden. „Wir haben gut 2.500 kleine und mittlere Unternehmen in der EU allein in der Verteidigungs-Lieferkette“, so von der Leyen. „Sie werden im Mittelpunkt dieser Transformation stehen.“

Nicht nur ein Boost für die Rüstungsindustrie

Aber das Investitionsprogramm werde nicht nur ein Boost für die Rüstungsindustrie – sondern die gesamte Infrastruktur Europas. Besonders auch für die digitalen Schlüsseltechnologien im Bereich Künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Robotik und Satellitenkommunikation.

Für all das wagt sich Ursula von der Leyen auch bei der heiklen Frage nach einer „Buy European“-Klausel vor. Sie sei für einen graduellen Ansatz – für immer mehr bewusste Investitionen in europäische Verteidigungsindustrie, die noch stärker zusammenwachsen müsse. Konkret: Die Tatsache, dass derzeit 80 Prozent der Ausgaben für Verteidigung in Ländern und Unternehmen außerhalb der EU fließen. Dass, so von der Leyen, solle sich so schnell es geht ändern.