Vilnius: Litauen ratifiziert Brigade-Abkommen mit Deutschland | ABC-Z

Litauen hat das gemeinsame Abkommen mit Deutschland über die
Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in dem baltischen Nato-Land
ratifiziert. Im Parlament in Vilnius stimmten alle 88 anwesenden Abgeordneten für die Übereinkunft. Diese regelt die Präsenz und den Aufenthalt deutscher Soldaten und Zivilbeschäftigter der Bundeswehr in Litauen juristisch.       

Die Bundesregierung hatte wegen der veränderten Sicherheitslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zugesagt, einen
gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in
Litauen zu stationieren. Bis 2027 soll die Brigade einsatzfähig sein.
Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldatinnen und Soldaten.

Bundestag muss Abkommen noch ratifzieren

Vergangene Woche hatten die Abgeordneten kurz nach der Rede von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor dem Parlament in Vilnius damit begonnen, das Abkommen zu diskutieren. Die Ratifizierung am Tag der Deutschen Einheit wurde von einigen Parlamentariern in der Debatte als “sehr symbolisch” bezeichnet. Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas sprach von einem “weiteren Grundstein unserer strategischen Partnerschaft” mit Deutschland.

Auch der Bundestag muss das Abkommen noch ratifizieren – einen Termin dafür gibt es noch nicht. Pistorius sagte während seines Besuchs in Litauen, er gehe davon aus, dass das Ratifizierungsverfahren im kommenden Jahr abgeschlossen sein wird.