Viele kurzfristige Baustellen: Deutsche Bahn muss Millionenstrafe zahlen | ABC-Z
Viele kurzfristige Baustellen
Deutsche Bahn muss Millionenstrafe zahlen
17.04.2025, 11:20 Uhr
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Mehrere Bahnunternehmen beschweren sich bei der Bundesnetzagentur über DB InfraGo. Das Infrastrukturunternehmen kündigt Baustellen oft zu kurzfristig an. Die Bahn selbst kann angeblich nichts daran ändern. Sie muss trotzdem eine Strafe in Millionenhöhe zahlen.
Die Bundesnetzagentur hat eine Millionenstrafe gegen die Deutsche Bahn verhängt. Nachdem die Behörde die Bahntochter DB InfraGo mehrmals ermahnt hatte, ihre Baustellen früher anzukündigen, sich aber nichts änderte, wurden jetzt zwei Zwangsgelder in Höhe von jeweils 500.000 Euro beschlossen – es handelt sich um den Höchstsatz. Das Unternehmen muss den Betrag “sofort” an die Staatskasse zahlen, heißt es im Beschluss. Es sind nicht die ersten Strafen. Insgesamt 800.000 Euro wurden schon vor der neuen Entscheidung fällig.
Die Deutsche Bahn kündigte 2024 einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” zufolge nur in 39 Prozent der Fälle ihre Baustellen rechtzeitig an. Das stellte sogar eine Verschlechterung um einen Prozentpunkt gegenüber dem Vorjahr dar. Die Entwicklung zeige, “dass die Qualität keineswegs besser, sondern eher schlechter wird”, monierte Matthias Stoffregen vom Bündnis Mofair in einer Stellungnahme für die Bundesnetzagentur, aus dem die Zeitung zitiert.
Was rechtzeitig ist, wurde natürlich offiziell geregelt: in der Richtlinie 402.0305. Spätestens 24 Wochen vor Beginn von Bauarbeiten muss DB InfraGo die von den Arbeiten betroffenen Eisenbahnunternehmen erstmals über ihre Planungen informieren. Bis 15 Wochen vor dem Start müssen Details vorliegen. Die betroffenen Bahnen müssen immerhin Ersatzverkehr organisieren oder Umleitungen einplanen. Derartige Details werden in einem Dokument mit dem sperrigen Titel “Zusammenfassung der vertrieblichen Folgen” übermittelt.
Weil das aber immer öfter nicht fristgemäß geschieht, beschwerten sich beispielsweise Flixtrain, European Sleeper, National Express und auch der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen bei der Bundesnetzagentur. Auch andere Unternehmen aus dem DB-Kosmos sind unter den “Hinzugezogenen” der Anhörung gelistet.
Bahn sah frühere Kommunikation als “nicht zumutbar”
Sollte die Bahn ihre Baustellen weiterhin verspätet ankündigen, droht die Behörde mit weiteren Zwangsgeldern. Auch “durchschlagskräftigere Maßnahmen” werden in dem Beschluss angedroht.
Die Deutsche Bahn erklärte gegenüber der Bundesnetzagentur, dass sie “zahlreiche zumutbare personelle und organisatorische Maßnahmen ergriff, um ihre Fristwahrungsquote zu verbessern”. Nur die Umstellung eines internen Systems hätte Abhilfe schaffen können, doch das war vor dem Jahreswechsel offenbar nicht möglich. Um die Fristen seit dem letzten Beschluss der Behörde einhalten zu können, hätte die Bahn ihre Baustellen zeitlich verschieben müssen. Aufgrund der “Folgen für den Zustand der Anlagen” und wegen drohender höherer Kosten wären spätere Starts der Bauarbeiten allerdings “nicht zumutbar gewesen”.
“Man hat zunehmend das Gefühl, die bauen einfach los, ohne Rücksicht auf Verluste”, echauffierte sich der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann von den Grünen in der “Süddeutschen Zeitung”. DB-Regio-Vorständin Evelyn Palla gab zu, dass ihr Unternehmensstrang “schon leidet”. “Wir können die Fahrpläne nicht mehr so effizient gestalten, können das nicht mehr so gut optimieren.” Um die verspätete Baustellenkommunikation auszugleichen, braucht es “mehr Disponenten, mehr Planer, mehr Triebfahrzeugführer”, forderte Palla.
