Victor Orbán: Endlich ist er weg! | ABC-Z
Viktor Orbán hat Ungarns EU-Ratspräsidentschaft für seine ganz eigenen Zwecke missbraucht. Die EU sollte das nicht weiter hinnehmen, sondern hart gegen ihn vorgehen.
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Am 1. Januar ist Viktor Orbán weg. Nein, er tritt nicht als ungarischer Ministerpräsident zurück. Das wäre zum Jahresbeginn eine allzu gute Nachricht. Orbán legt die EU-Ratspräsidentschaft ab. Er muss sie turnusgemäß abgeben.
Worum es sich bei diesem Amt handelt?
Eigentlich um nichts allzu Bedeutendes. Die EU ist so gebaut, dass sich auch die Kleinen unter den Mitgliedern auf keinen Fall benachteiligt fühlen dürfen. Also kommt jeder mal dran. Alle sechs Monate übernimmt ein Regierungschef eines der 27 Mitgliedsländer der Union dieses Amt. Am 1. Juli 2024 war Ungarn an der Reihe, am 1. Januar gibt es den Stab an Polen weiter.
