Vertrauensfrage im Bundestag: Sie vertrauen ihm nicht mehr | ABC-Z
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat heute im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt und sie verloren. 394 Abgeordnete stimmten gegen ihn; Enthaltungen, die ebenfalls als Nein zählen, gab es 116. Wie Scholz in einer Rede vor dem Parlament mitgeteilt hat, sei es sein Ziel gewesen, durch die Vertrauensfrage die Bundestagswahl vorzuziehen. Der Schritt habe ihn jedoch viel Kraft gekostet. In einer Aussprache zwischen den wichtigsten Vertreterinnen und Vertretern der Parteien haben sich die ehemaligen Koalitionspartner gegenseitig bezichtigt, für den Regierungsbruch verantwortlich zu sein. Die Oppositionsparteien haben harte Kritik an der Ampel geübt. Lisa Caspari und Eva Ricarda Lautsch, Politikredakteurinnen bei ZEIT ONLINE, haben die Sitzung des Bundestags mitverfolgt. Sie ordnen im Podcast ein, wie die Debatte ablief.
Die Außenministerinnen und Außenminister der EU beraten heute über die Lage in Syrien. Konkret geht es um die Frage, wie die Europäische Union zu einer Stabilisierung des Landes beitragen kann. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat angekündigt, dass die EU direkten Kontakt zu den neuen Machthabern in Syrien, dem islamistischen HTS, herstellen will. Der für Syrien zuständige EU-Botschafter reist deshalb im Laufe des Tages nach Damaskus. Die HTS-Miliz zeigt sich unterdessen offen für eine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen. Abu Mohammed al-Dschaulani, der Anführer des HTS, hat am gestrigen Sonntag bereits den UN-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen, in Damaskus getroffen.
Was noch? Und Abfahrt: in acht Stunden von Berlin nach Paris
Moderation und Produktion: Mounia Meiborg
Redaktion: Constanze Kainz
Mitarbeit: Magdalena Inou und Paulina Kraft
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