Verlängerung von Kurzarbeitergeld: Heil will VW-Krise entschärfen | ABC-Z
Die Bundesregierung will in der Krise bei Volkswagen für Entlastung sorgen, indem das Kurzarbeitergeld verlängert werden soll. Bundesarbeitsminister Heil bestätigte entsprechende Pläne dazu.
Eine von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf maximal zwei Jahre soll nach seinen Worten dabei helfen, die Krise bei Volkswagen zu entschärfen. “Es geht darum, die VW-Standorte zu erhalten, betriebsbedingte Kündigungen zu verhindern und die notwendigen Zukunftsinvestitionen zu schultern”, sagte Heil der Augsburger Allgemeinen.
Aufgabe des Staates sei es, diese Anstrengungen mit einer “aktiven Wirtschafts- und Industriepolitik zu begleiten”, betonte der Minister. “Wir werden am nächsten Mittwoch im Kabinett per Verordnung beschließen, die Kurzarbeitsregeln zu verlängern”.
Laut den am Freitag bekanntgewordenen Plänen des Bundesarbeitsministers soll die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds im kommenden Jahr vorübergehend von zwölf auf 24 Monate steigen. Die entsprechende Verordnung kann die rot-grüne Minderheitsregierung ohne Abstimmungen von Bundestag und Bundesrat beschließen.
Stellenstreichungen und Standortschließungen drohen
Volkswagen hat nach einem Gewinneinbruch einen harten Sparkurs mit Stellenstreichungen und Standortschließungen angekündigt. Auch deutliche Lohnkürzungen stehen zur Debatte. Die IG Metall und der Betriebsrat wollen jedoch Standortschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht hinnehmen.
Der aus Niedersachsen stammende SPD-Minister Heil sagte dazu: “Volkswagen kann Autos produzieren, die auf den Märkten der Welt erfolgreich sind, daran habe ich keinen Zweifel”, sagte er der Zeitung. “Worauf es jetzt ankommt, sind sozialpartnerschaftliche Lösungen zwischen Management und Gewerkschaft.”
