Verfassungsgerichtshof: “Verängstigt und verunsichert” | ZEIT ONLINE | ABC-Z
Eine Frau, die für den Verfassungsgerichtshof arbeitet, fühlt sich diskriminiert. Man sollte meinen, die Höchstrichter wissen, wie man mit so einem Fall umgeht. Doch die Sache eskaliert
© Niko Havranek/VfGH
Vor knapp drei Wochen langt im Postfach des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) ein brisanter Brief mit dem Stempel des Bundeskanzleramts ein. Ein Gutachten von der Bundes-Gleichbehandlungskommission, 31 Seiten lang, datiert auf den 23. Oktober 2024: Es geht um eine rassistische Belästigung einer schwarzen Frau im öffentlichen Dienst.
Dass solche Dokumente den VfGH erreichen, ist für sich noch nichts Ungewöhnliches, prüft das Höchstgericht doch immer wieder Beschwerden nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz, denen auch Gutachten der Gleichbehandlungskommission beiliegen können. Doch diesmal geht es um das Höchstgericht selbst. Um einen Diskriminierungsfall, der die Führungsebene des VfGH betrifft.
