USA testen Kaution für Einreise aus bestimmten Ländern – Wirtschaft | ABC-Z
Die US-Regierung will künftig für die Einreise von Touristen und Geschäftsreisenden aus einigen Ländern eine Kaution in Höhe von bis zu 15 000 Dollar (etwa 13 000 Euro) verlangen. Damit solle sichergestellt werden, dass Einreisende „die Bedingungen ihrer Visa einhalten und die USA rechtzeitig verlassen“, hieß es in einer Mitteilung im US-Bundesregister. Nicht betroffen seien Besucher aus Staaten des sogenannten Visa Waiver Program (VWP). Zu dessen 42 Mitgliedern gehört neben den meisten EU-Staaten auch Deutschland.
Die Regelung soll den Angaben zufolge am 20. August in Kraft treten und zunächst innerhalb eines knapp einjährigen Pilotprojektes getestet werden. Auf welche Besucher die Maßnahme genau zielt, werde noch bekanntgegeben, hieß es. Den Angaben zufolge sollen Besucher aus Ländern betroffen sein, die eine hohe Rate an Visa-Überziehungen aufweisen. In einem Bericht des Heimatschutzministeriums von 2023 wurden als solche zum Beispiel Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti aufgeführt.Die Höhe der Kaution liegt nach Angaben der US-Regierung im Ermessen der zuständigen Konsularbeamten. Möglich seien Beträge in Höhe von 5000, 10 000 oder 15 000 Dollar. Wer gegen die Bedingungen seines Visums verstoße, erhalte den gezahlten Betrag nicht zurück. Einbehaltene Kautionen könnten dann genutzt werden, um Kosten der US-Regierung für Ausweisungsverfahren zu decken, hieß es.
US-Präsident Donald Trump will rigoros gegen Einwanderer vorgehen, die auf illegalem Wege ins Land kommen oder sich bereits ohne gültigen Aufenthaltsstatus in den USA aufhalten. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte er 2020 ein Pilotprogramm zur Erhebung von Kautionen auf Visa angekündigt. Wegen des Rückgangs im weltweiten Reiseverkehr während der Corona-Pandemie wurde dieses jedoch nicht umgesetzt.
