Politik

USA: Sprecherin nennt Rücktrittsforderungen an Joe Biden “lächerlich” | ABC-Z

Die Sprecherin von Joe Biden hat Rücktrittsforderungen an den US-Präsidenten zurückgewiesen. Bidens Verzicht auf die erneute Präsidentschaftskandidatur habe keine gesundheitlichen Gründe, sagte die Sprecherin Karine Jean-Pierre bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. “Es geht nicht um seine Gesundheit. Ich kann sagen: Nein, das ist nicht der Grund.” Biden werde seine
Beweggründe in einer Rede an die Nation an diesem Mittwochabend
(deutsche Nacht zum Donnerstag) erläutern, fügte sie hinzu. Auf die Frage, ob Biden Zustimmungswerte aus den Bundesstaaten vorgelegt worden seien, antwortete sie nicht.

Mit Blick auf Forderungen vor allem aus den Reihen der Republikaner, Biden müsse als Präsident zurücktreten, sagte Jean-Pierre: “Jede Andeutung dieser Art ist
lächerlich und entspricht nicht unseren Vorstellungen.” Mehrere Republikaner, darunter der Vizepräsidentschaftskandidat J. D. Vance, hatten nach Bidens Ankündigung zum Kandidaturverzicht einen Rücktritt des Präsidenten gefordert. Wer nicht fit genug sei, als Präsident zu kandidieren, könne auch nicht Präsident sein, argumentierte Vance.

Diskussion um Bidens geistige Fitness

Biden hatte seinen Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur am Sonntag schriftlich bekannt gegeben und angekündigt, die Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt zu erklären. Am selben Tag empfahl Biden seine Vizepräsidentin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin seiner Partei. Der US-Präsident befand sich zum Zeitpunkt der Rückzugserklärung mit einer Coronainfektion in Isolation in seinem Privathaus in Rehoboth Beach. Dass er sich nicht in einer Pressekonferenz oder Rede an die Öffentlichkeit wandte, um seine historische Entscheidung mitzuteilen, wird in den USA seither intensiv diskutiert.

Vor Bidens Rückzugserklärung war der innerparteiliche Druck auf den 81-Jährigen deutlich gewachsen, seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei zurückzuziehen. Auslöser der Diskussion war Bidens verheerender Auftritt im TV-Duell gegen Donald Trump Mitte Juni, in dessen Folge über die mentale Fitness des Präsidenten diskutiert wurde.

Jean-Pierre sagte nun, dass sich Biden am Samstagabend mit einer kleinen Gruppe von Beratern und seiner Familie über die Zukunft besprochen habe. “Am Sonntagnachmittag traf er dann diese Entscheidung”, sagte die Sprecherin. Kurz vor Veröffentlichung des Rückzugsschreibens habe er noch mit einigen Beratern und Mitarbeitern telefoniert.

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