USA gerettet? Vier Erfolge bleiben im Gedächtnis | ABC-Z
Washington. Der 82-Jährige hat in seiner Amtszeit viel angestoßen, was sich erst später auswirken wird. Insgesamt fällt seine Bilanz durchmischt aus.
Joe Biden sagt Amerika Goodbye. Vor seiner Abschiedsrede an die Nation – am Mittwoch, am Abend zur besten Sendezeit – basteln Historiker an der Antwort auf die Frage, welchen Platz der 46. Präsident der Vereinigten Staaten im kollektiven Gedächtnis einnehmen wird. Derzeit sind die Zustimmungswerte des 82-Jährigen mit 36 Prozent so prekär wie nie. Was überwiegt: Erfolge oder Misserfolge, Treffer oder Fehler? Die wichtigsten Aspekte auf einen Blick.
Joe Biden: Seine Erfolge im Überblick
Demokratie-Rettung:
Zwei Wochen vor Bidens Amtsantritt 2021 stand Amerikas Demokratie am Abgrund. Vorgänger Donald Trump hatte einen Mob auf das Kapitol in Washington gehetzt, um die friedliche Machtübergabe zu unterbinden. Biden sorgte für Beruhigung. Unaufgeregtes Regieren trat an die Stelle von Chaos.
Corona:
Biden führte die USA durch die Corona-Pandemie und aus ihr heraus. Das Virus ist noch nicht ganz verschwunden. Aber eine Impfung gelingt in jeder Apotheke um die Ecke. Als Corona 2020 unter Trump wütete, starben pro Tag 3000 Amerikaner. Schulen und Firmen waren geschlossen. Hotels und Fluggesellschaften hatten keine Kunden. Die US-Wirtschaft hing am seidenen Faden. Die Arbeitslosigkeit lag bei fast 15 Prozent. Bei Bidens Amtsantritt 2021 waren es 6,3 Prozent. Seither liegt die Quote der Nichtbeschäftigten konstant unter vier Prozent.
Wirtschaft:
Unter den Industrieländern werden die USA beneidet. Die Aktienmärkte sind auf Allzeithoch-Kurs. Biden kurbelte die Wirtschaft mit massiven staatlichen Programmen (Infrastruktur, Inflationsreduzierung/Klimaschutz und die inländische Produktion von Halbleitern für die Computer-Industrie) in Billionenhöhe an. Diese Initiativen werden sich erst in Jahren richtig auswirken, wenn andere Präsidenten, auch Donald Trump, bei Einweihungen den Ruhm einstreichen. Joe Biden legte den Grundstein. Die auch aus den Mega-Investitionen resultierende Inflation war lange Zeit zu hoch. Die Notenbank Federal Reserve brachte die steigenden Preise unter Kontrolle, ohne die Wirtschaft in eine Rezession zu stürzen.
Internationales:
Biden hat die USA aus Kriegen herausgehalten, multilaterale Bündnisse gestärkt und den strategischen Gegnern China und Russland Steine in den Weg gelegt. Die USA und ihre Verbündeten sandten der Ukraine Waffen und Geheimdienstinformationen, die sie benötigt, um die russischen Truppen in eine Patt-Lage zu bringen. Der russische Präsident Wladimir Putin wurde durch Biden dazu gezwungen, einen viel höheren Preis an Personal und Material zu zahlen, als er erwartet hatte. Biden schwächte das russische Militär – zu minimalen Kosten für die Vereinigten Staaten.
Joe Biden: Diese Fehler hat er gemacht
Afghanistan:
Ohne Frage war der von Biden exekutierte Rückzug der Vereinigten Staaten aus Afghanistan 2021 chaotisch und tragisch. 13 US-Soldaten und 170 Zivilisten wurden bei einem Terroranschlag in Kabul getötet. Binnen Tagen übernahmen die radikalislamischen Taliban wieder die Macht in einem Land, das der Westen über 20 Jahre reformieren wollte. Dabei hatte Biden behauptet, es sei unwahrscheinlich, dass die religiösen Fanatiker das ganze Land wieder erobern würden. Eine kolossale Fehleinschätzung, auch wenn Biden damit einen in Amerika unbeliebt gewordenen Militäreinsatz beendete. Von der negativen Symbolik erholte sich Biden nie. Über seiner gesamten Außenpolitik lag seither ein Schatten.
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Inflation:
Biden sagte lange Zeit, dass die enormen Preiserhöhungen in der Inflationsphase nur vorübergehender Natur sein würden. Das war falsch. Er verkannte die Wut der Konsumenten. Bis heute stöhnen die Amerikaner beim Gang in den Supermarkt.
Illegale Einwanderung:
Biden hat es unterlassen, die illegale Einwanderung an der Grenze zu Mexiko von Tag eins an entschlossen anzugehen. Erst im Wahljahr 2024 griffen Maßnahmen, die den Zustrom deutlich verringerten. Zu spät. Donald Trump sog maßgeblich Honig aus dem Versagen der Demokraten beim Thema Migration.
Alter/Amtsauglichkeit
Biden war schon alt (78), als er ins Amt kam. In den vier Regierungsjahren verlor einer der dienstältesten US-Politiker (über 50 Jahre) zusehends an körperlicher und geistiger Kraft. Sein Gang wurde wackelig. Er sprach oft wirres Zeug und verlor den Faden. Trotz offensichtlicher Beeinträchtigungen bestanden er und sein Regierungsteam darauf, dass er geistig und körperlich genügend Reserven besitzt, um eine zweite Amtszeit zu absolvieren. Anstatt 2022, zur Hälfte der Wahlperiode, den Weg für eine Verjüngung freizumachen, klammerte er sich an die Selbstwahrnehmung, der beste Kandidat der Demokraten für 2024 zu sein. „Ich habe ihn einmal geschlagen und ich werde ihn wieder schlagen“, sagt er über Trump.