USA: Elon Musk verkündet Gründung von neuer “Amerika Partei” | ABC-Z
Der Multimilliardär und Tesla-Chef Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. Die neue Partei soll den Namen “America Party” tragen, wie der ehemalige Berater von US-Präsident Donald Trump auf X mitteilte. Die neue Partei sei ins Leben gerufen worden, um den Menschen die Freiheit zurückzugeben, schrieb Musk. Zuvor hatte Musk auf X eine Online-Umfrage gestartet, ob in den USA eine neue Partei geben solle. “Mit einem Faktor von 2 zu 1 wollt ihr eine neue Partei und ihr sollt sie bekommen!”, schrieb Musk auf X.
Musk hatte schon vor einigen Wochen die Idee von einer neuen Partei aufgebracht. Entscheidend war dabei der Bruch mit Trump, den Musk mit Hunderten Millionen Dollar im Wahlkampf unterstützt und dem er zu Beginn von dessen Amtszeit als enger Berater gedient hatte. Musk überwarf sich mit Trump wegen dessen neuen Haushaltsgesetzes, das Trump am Freitag unterschrieb.
Trump hatte das Gesetz mit großer Anstrengung und gegen alle Widerstände durch den Kongress gedrückt. Nach verschiedenen Berechnungen wird das Gesetz die Schulden der USA in den kommenden 10 Jahren um mehr als drei Billionen US-Dollar in die Höhe treiben. Außerdem steht zu befürchten, dass mindestens 12 Millionen Amerikaner und Amerikanerinnen dadurch ihre Krankenversicherung verlieren werden.
Musk ist ein erklärter Gegner von höheren Staatsschulden. Als Regierungsberater Trumps leitete er de facto die neu geschaffene sogenannte Behörde für Regierungseffizienz. Diese hatte das Ziel, zwei Billionen Dollar einzusparen, indem angebliche “Verschwendung, Betrug und Missbrauch” aufgedeckt und bekämpft würden. Das Ziel schrumpfte jedoch schnell auf einen Bruchteil dessen zusammen. Inzwischen ist fraglich, zu wie viel Einsparungen Musks Aktivitäten tatsächlich geführt haben, oder ob sie langfristig sogar Mehrkosten verursacht haben könnten.
Musk warnt vor “Ein-Parteien-System”
Ende Mai verließ Musk seine Beraterrolle im Weißen Haus. Kurz darauf brach zwischen beiden ein erbitterter Streit aus, der sich auf den jeweiligen Online-Plattformen Musks (X) und Trumps (Truth Social) abspielte. Nach anfänglichen heftigen gegenseitigen Vorwürfen legte sich der Staub vorübergehend.
Als Trumps Haushaltsgesetz im Kongress zur Abstimmung gestellt wurde, meldete Musk sich wieder zu Wort und versuchte, die Abgeordneten davon abzuhalten, für das Gesetzespaket zu stimmen. Er drohte damit, bei den bevorstehenden Zwischenwahlen im kommenden Jahr Gegenkandidaten gegen alle Abgeordneten ins Feld zu schicken, die dem Gesetz ihre Zustimmung gäben. “Sie werden ihre Vorwahl nächstes Jahr verlieren, wenn es das letzte ist, was ich auf dieser Erde tue”, schrieb Musk. Wenn “dieses verrückte Gesetz” verabschiedet werde, werde gleich am nächsten Tag die neue “Amerika Partei” gegründet, drohte Musk. Diese Drohung hat er jetzt offenbar wahr gemacht.
“Wenn es darum geht, unser Land mit Verschwendung und Korruption in den Bankrott zu treiben, leben wir in einem Ein-Parteien-System, nicht in einer Demokratie”, begründete Musk seinen Schritt.
Von Donald Trump gibt es zu Musks Vorstoß noch keine Reaktion. Er dürfte jedoch wenig begeistert sein. Im Vorfeld hatte er unter anderem gedroht, er werde sich eine mögliche Abschiebung des aus Südafrika eingewanderten Musk “anschauen”. Musk besitzt seit 2018 die US-Staatsbürgerschaft.
