US-Zollpolitik: Neue US-Zölle für EU-Produkte sind in Kraft getreten | ABC-Z
Die neuen Zollsätze für viele der Handelspartner der USA, unter anderem die Europäische Union, sind in Kraft getreten. Die von US-Präsident Donald Trump angeordneten Zölle sollen um Mitternacht zur Ortszeit Washington, also um 6 Uhr deutscher Zeit, in Kraft getreten sein. Die Europäische Kommission ging hingegen bislang davon aus, dass der
neue Zollsatz von 15 Prozent auf den Import der meisten EU-Produkte in
die USA erst ab morgen gilt.
“Ich glaube, das Wachstum wird beispiellos sein”, sagte Trump zum Beginn der neuen US-Zölle. Die USA würden “Hunderte von Milliarden Dollar an Zöllen einnehmen”, sagte der Präsident, konnte aber keine konkreten Zahlen nennen. Denn man wisse noch nicht einmal, wie hoch die Zollsätze für die einzelnen Länder endgültig ausfallen würden.
Neben der EU sind zusätzlich knapp 70 Staaten von den veränderten Zollsätzen betroffen, die unterschiedlich ausfallen. Trump begründet seine radikale Zollpolitik mit angeblichen Handelsdefiziten, die für die USA ein nationales Sicherheitsrisiko darstellten. Er behauptete, dass es einen nationalen Notstand gebe, der die Zölle rechtfertige. Sein Vorgehen ist auch juristisch umstritten.
Trump hatte die neuen Zölle in der vergangenen Woche per Dekret angeordnet. Die EU-Kommission interpretierte die Frist bis zuletzt anders und ging von einem Inkrafttreten erst am Freitag (8. August) aus. Warum beide Seiten bis zuletzt keine einheitliche Linie bei der Kommunikation des Startdatums gefunden haben, blieb unklar.
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