Geopolitik

US-Wahl: ++ USA setzen zehn Millionen Dollar Belohnung für Hinweise zu russischer Wahleinmischung aus ++ | ABC-Z

Nur noch wenige Wochen sind es bis zur US-Präsidentschaftswahl am 5. November. Kamala Harris oder Donald Trump – wer wird ins Weiße Haus einziehen? Hier informieren wir Sie über alle wichtigen Entwicklungen im US-Wahlkampf.

Alle Entwicklungen im Newsblog:

03:10 Uhr – Belohnung für Hinweise zu russischer Wahleinmischung

Das US-Außenministerium hat eine Belohnung von bis zu zehn Millionen Dollar (rund 9,2 Millionen Euro) für Hinweise auf ausländische Einzelpersonen oder Organisationen ausgesetzt, die Einfluss auf die Präsidentschaftswahl nehmen. In einer Ankündigung des sogenannten „Rewards for Justice“-Programms des Ministeriums wurde insbesondere der russische Blog Rybar genannt, der den Angaben zufolge über Onlinedienste „Zwietracht säen, soziale Spaltung fördern (…) und zu Hass und Gewalt in den Vereinigten Staaten aufrufen“ soll. Weder Rybar noch der russische Staat äußerten sich zunächst zu dem Vorwurf.

Das Außenministerium erklärte, Rybar habe im Onlinedienst X den Kanal „TexasvsUSA“ eingerichtet und dort mit dem Thema illegale Einwanderung Wahlkampf gemacht. Über zwei weitere Kanäle werde zudem pro-russische Propaganda betrieben.

Dem US-Außenministerium zufolge wird Rybar von dem russischen Rüstungskonzern Rostec finanziert, gegen den das US-Finanzministerium im Jahr 2022 Sanktionen verhängt hatte.

Samstag, 19. Oktober

13:25 Uhr – Trump: China wird nicht in Taiwan einmarschieren

China wird nach der Überzeugung des US-Präsidentschaftskandidaten im Fall seines Wahlsiegs nicht in Taiwan einmarschieren. Der chinesische Präsident Xi Jinping wisse, dass er, Trump, verrückt sei, begründete der Republikaner in einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ seine Einschätzung. Der Ex-Präsident erklärte, es wäre sehr einfach, Chinas Führung davon zu überzeugen, eine Blockade gegen Taiwan aufzugeben. „Ich hatte eine sehr enge Beziehung zu ihm. Er war ein wirklich guter, ich will nicht sagen Freund – ich will nicht so tun, als wäre er mein Freund – aber ich kam sehr gut mit ihm aus“, sagte Trump in dem Interview über Xi. „Er wohnte bei mir in Mar-a-Lago, so lernten wir uns gut kennen. Er ist ein sehr entschlossener Mensch.“

Das „Wall Street Journal“ fragte nach, wie genau seine Beziehung zu Xi eine chinesische Invasion in Taiwan verhindern würde. Darauf erklärte Trump, er werde damit drohen, Zölle von 150 bis 200 Prozent auf chinesische Güter zu erheben. Auf die Frage, ob er militärische Gewalt anwenden würde, antwortete Trump: „Das müsste ich nicht, weil er mich respektiert und weiß, dass ich verrückt bin.“

06:05 Uhr – Harris unterstellt Trump Erschöpfung

Im Rennen um die US-Präsidentschaft haben der republikanische Kandidat Donald Trump und seine demokratische Rivalin Kamala Harris ihren Wahlkampf im umkämpften Bundesstaat Michigan fortgesetzt. Harris stellte nach Spekulationen über mutmaßliche Erschöpfung des Republikaners bei mehreren Veranstaltungen erneut die Widerstandskraft und Gesundheit des 78-jährigen Trumps infrage. „Wenn Sie auf der Wahlkampftour erschöpft sind, stellt sich die Frage, ob Sie für den härtesten Job der Welt geeignet sind“, sagte Harris, die am Wochenende ihren 60. Geburtstag feiert.

Trump war zwar im Wahlkampf sehr aktiv, hatte aber nur TV-Sendern Interviews gestattet, die ihm freundlich gesonnen sind. Auch ein zweites TV-Duell mit Harris lehnte er ab. Das Nachrichtenportal „Politico“ berichtete, dass ein Trump-Berater den Produzenten einer Website bei der Verhandlung um ein Interview gesagt habe, der Ex-Präsident sei „erschöpft“ und lehne einige Auftritte ab.

Der Republikaner reagierte wütend auf die Äußerungen Harris‘ und erklärte vor Reportern, nichts abgesagt zu haben. Die US-Vizepräsidentin nannte Trump eine „Verliererin“, die „nicht die Energie eines Kaninchens“ habe.

05:29 Uhr – Trump will Zölle erhöhen

Donald Trump hat erneut angekündigt, im Falle seiner Wahl deutliche Zollerhöhungen auf ausländische Importe vorzunehmen. Es gebe eine Menge schöner Worte, etwa das Wort „Liebe“, sagte Trump in Auburn Hills, einem Vorort der Autostadt Detroit. Es gebe aber seiner Meinung nach noch ein schöneres Wort: „Zoll“.

00:50 Uhr – Trump: Biden sollte Netanjahu nicht bremsen

Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat hat Amtsinhaber Joe Biden vorgeworfen, den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Kriegszeiten nicht ausreichend zu unterstützen. Auf Nachfrage von Reportern sagte Trump im Bundesstaat Michigan über Netanjahu: „Er macht einen guten Job. Biden versucht, ihn zu bremsen, und sollte stattdessen wahrscheinlich das Gegenteil tun.“ Er selbst sei „froh, dass Bibi entschieden hat, zu tun, was er tun musste“ – was genau er damit meinte, ließ Trump offen. Bibi ist ein gebräuchlicher Spitzname für Netanjahu.

Für Biden ist die Nahost-Politik ein innenpolitischer Balanceakt: Einerseits fordert der demokratische Präsident von Israel mehr Rücksicht auf die Zivilbevölkerung im Kriegsgebiet, gleichzeitig bleibt die militärische Unterstützung der USA für Israel bestehen.

Freitag, 18. Oktober

20:53 Uhr – Martin Luther King III. unterstützt Kamala Harris

Martin Luther King III., der älteste Sohn der gleichnamigen Bürgerrechtsikone, hat Kamala Harris seine Unterstützung ausgesprochen. „Wir dürfen niemals vergessen, dass unser Votum zugleich unsere Stimme ist“, erklärte der Menschenrechtler. Donald Trump sei so, wie „er schon immer war – ein Mann, der dazu bereit ist, anderen für seinen eigenen Vorteil und Ruhm zu schaden“.

Martin Luther King III, seine Ehefrau Arndrea Waters King und andere Würdenträger versuchen vor allem schwarze Wähler für die Demokratin Harris zu mobilisieren, indem sie vor einer möglichen Aushöhlung der Bürgerrechte im Falle einer Rückkehr Trumps ins Weiße Haus warnen.

11:40 Uhr – Musk trommelt für Trump und wird bejubelt

Tech-Milliardär Elon Musk hat bei seinem ersten Wahlkampf-Soloauftritt für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump geworben. Bei dem Termin in der Aula der Ridley-Highschool in Folsom, einem Vorort von Philadelphia im für die Wahl möglicherweise entscheidenden Staat Pennsylvania, rief er sein Publikum dazu auf, wählen zu gehen und von der Möglichkeit der vorzeitigen Stimmabgabe Gebrauch zu machen.

Der reichste Mann der Welt sprach etwa 15 Minuten lang vor einer riesigen US-Flagge, ehe er Fragen aus der Menge annahm, in der viele Kappen mit der Aufschrift „Make America Great Again“ zu sehen waren – dem Slogan, auf den Trump schon in früheren Wahlkämpfen setzte und der zu seinem Markenzeichen geworden ist.

Die Menschen erhoben sich, als Musk die Bühne betrat. Handys wurden gezückt, um den Tesla-Gründer und X-Besitzer zu filmen. Die Teilnehmer blieben auf den Beinen, während Musk seine Botschaften absetzte – und feierten ihn lautstark, als er sagte, die US-Verfassung müsse aufrechterhalten werden.

07:41 Uhr – Spekulationen über diskretes Gespräch zwischen Biden und Obama

Die Trauerfeier für Ethel Kenney, die verstorbene Matriarchin des Kennedy-Clans, war am vergangenen Mittwoch auch ein Schaulaufen der US-Demokraten. Gleich drei US-Präsidenten, zwei ehemalige und ein amtierender, gaben sich die Ehre. Sowohl Amtsinhaber Joe Biden als auch seine demokratischen Amtsvorgänger Barack Obama und Bill Clinton hielten Reden.

Für Aufmerksamkeit sorgte aber auch ein verbaler Austausch am Rande der Trauerfeier, der als Videoclip die Runde durch die sozialen Medien machte. Das kurze Video zeigt Joe Biden im Gespräch mit Barack Obama. Beide haben ernste Gesichter, Obama hat zudem die Arme verschränkt und schüttelt scheinbar verärgert den Kopf.

Schnell wurde spekuliert, über was die beiden Demokraten wohl sprachen. Findige Internet-User unterlegten das Video mit mehr oder weniger witzigen Tonspuren. Sowohl die „New York Post“ als auch die britische „Daily Mail“ wollen aber nun des Rätsels Lösung haben.

Sie zitierten einen Lippenleser namens Jeremy Freedman. Ihm zufolge sagt Biden in Richtung von Obama den Satz: „Sie ist nicht so stark wie ich“, woraufhin Obama antwortete: „Das stimmt. Ich weiß. Aber wir haben noch Zeit.“ Freedman will zudem verstanden haben, dass Obama dann zu Biden sagt: „Nein, das geht nicht“, worauf der antwortete: „Hmm.“

Obama ergänzt dann noch den Satz: „Ich denke, es ist wichtig, dass wir etwas Zeit miteinander verbringen können. Wir werden sie in vollen Zügen genießen.“ Beendet wird der Austausch dann von Bill Clinton, der beide auf einen Vorgang in der Kirche hinweist.

Mehrere Zeitungen spekulieren nun, wer die mysteriöse „sie“ ist, von der die Rede ist. Einige wagen die These, dass die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gemeint sein könnte und die beiden Elder Statesmen womöglich mit deren Performance im Wahlkampf nicht zufrieden seien. Dies bleibt jedoch letztlich nur eine Spekulation.

06:01 – Trump hält polarisierende Rede bei New Yorker Spenden-Dinner

Donald Trump hat beim jährlichen Spenden-Dinner der Alfred E. Smith Memorial Foundation in New York eine pointierte und in Teilen bittere Rede gehalten. Sein Auftritt erinnerte stellenweise an eine Wahlkampfkundgebung.

Seine Rivalin im Präsidentschaftswahlkampf, die Demokratin Kamala Harris, kritisierte er dafür, der Veranstaltung ferngeblieben zu sein. Die 59-Jährige befand sich auf Wahlkampftour im US-Staat Wisconsin, meldete sich aber in einer launigen Videobotschaft zu Wort, die bei der Wohltätigkeitsgala abgespielt wurde.

Trump lieferte eine Reihe von Sprüchen ab, die ihm herzliche Lacher einbrachten, so wie dieser hier: „Da ist so eine Gruppe, die heißt ‚White Dudes for Harris‘. Die machen mir aber keine Sorgen, weil ich weiß, dass ihre Frauen und die Liebhaber ihrer Frauen mich wählen.“

Er stellte aber auch wiederholt die geistige Fitness von Harris und Präsident Joe Biden in Frage, kommentierte die außereheliche Affäre von Harris‘ Ehemann Doug Emhoff währenddessen vorangegangener Ehe – und leistete sich einen Witz über Transfrauen, der seinem anhaltenden Spott über Trans-Sportlerinnen im Wahlkampf entsprach. Laut der „Washington Post“ gab es deshalb stellenweise auch Buhrufe.

Das Spenden-Dinner sammelt jährlich Millionen für katholische Wohltätigkeitsorganisationen ein. Traditionsgemäß bietet es den Kandidaten beider Parteien die Gelegenheit, unbeschwert Spitzen auszutauschen, sich über sich selbst lustig zu machen und zu zeigen, dass sie in der Lage sind, miteinander auszukommen – oder dies zumindest für einen Abend in der letzten Phase des Wahlkampfs vorzugeben.

Donnerstag, 17. Oktober

10:20 Uhr – Fox-News-Journalist beschwert sich über Verhalten von Harris‘ Team hinter der Kamera

Fox-News-Journalist Bret Baier kritisiert nach dem Interview mit der Präsidentschaftskandidatin das Team von Kamala Harris. „Wir sollten um 17 Uhr beginnen – das war die Zeit, die sie uns ursprünglich gegeben hatten“, sagte Baier laut eines Berichts der „New York Post“. 25 bis 30 Minuten seien abgemacht worden. Bei der Ankunft habe das Harris-Team dann aber von „vielleicht 20 Minuten“ gesprochen. „Und dann tauchte die Vizepräsidentin gegen 17:15 Uhr auf.“ Die Verspätung machte es demnach schwieriger für sein Produktionsteam, das Interview zu Beginn der 18-Uhr-Sendung auszustrahlen.

Baier machte außerdem deutlich, dass er gerne mehr Fragen gestellt hätte. Aber mehrere Mitarbeiter des Harris-Teams im Raum hätten gegen Ende des Gesprächs, das letztlich knapp 27 Minuten dauerte, signalisiert, dass das Interview enden müsse. „Ich spreche von etwa vier Leuten, die mit den Händen winkten, als ob es enden müsse“, sagte Baier.

06:42 Uhr – Trump reagiert auf Harris‘ Fox‘ Interview

Dass das Interview mit dem konservativen Sender Fox News kein Zuckerschlecken für die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin werden würde, davon war vorab auszugehen. Trump zeigt sich nach dem 30-minütigen Gespräch äußerst zufrieden: „Herzlichen Glückwunsch an Bret Baier für ein hartes, aber sehr faires Interview, das deutlich gezeigt hat, wie völlig inkompetent Kamala ist. Zum Wohle unserer Nation müssen ihre minderwertigen kognitiven Fähigkeiten sofort getestet werden!“, schrieb er auf X und Truth Social.

Sie sei kaum in der Lage gewesen, über etwas anderes zu sprechen als „den Mann, der die beste Wirtschaft aller Zeiten und die stärkste Grenze in der Geschichte hatte: MICH. Sie sei die schlechteste Vizepräsidentin der Geschichte, aber das werde hoffentlich bald vorbei sein.

05:23 Uhr – Plötzlich lobt Trump Harris für ihre „nette Art“

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist bei einer Veranstaltung des spanischsprachigen Senders Univision darum gebeten worden, drei Dinge zu nennen, die er an seiner Rivalin im Präsidentschaftswahlkampf schätzt. „Sie scheint eine Fähigkeit zu haben, zu überleben“, antwortete der 78-Jährige. „Weil sie bereits aus dem Rennen war – und plötzlich bewirbt sie sich um die Präsidentschaft“, verwies der 78-Jährige auf Kamala Harris‘ Versuch, bereits bei der Wahl 2020 als Kandidatin der Demokraten nominiert zu werden.

„Das ist eine großartige Fähigkeit, die einige Leute haben und andere Leute nicht haben“, sagte Trump. Außerdem scheine Harris einige sehr lange haltende Freundschaften zu pflegen. „Und sie scheint eine nette Art zu haben“, sagte Trump. Für den Republikaner, der Harris als „dumm“ und „inkompetent“ beschrieben hat, war es ein ungewöhnliches Kompliment.

02:39 Uhr – Keine Handauszählung in Georgia

Ein Richter hat im Swing-State Georgia eine umstrittene Handauszählung der in Wahllokalen abgegebenen Stimmen für die Präsidentschaftswahl im November gestoppt. Diese und andere Regelungen, die eine Wahlkommission mit der Mehrheit von Republikanern verabschiedet hatte, seien „verfassungswidrig“, berichteten US-Medien übereinstimmend über die Entscheidung des Richters. Die Kommission sei nicht befugt gewesen, diese Regeln zu erlassen. In vielen US-Bundesstaaten sind maschinelle Stimmzählungen üblich.

Demokraten und Bürgerrechtsorganisationen hatten gegen die neuen Regelungen geklagt. Die Wahlkommission kann gegen die Entscheidung vorgehen. Sie hatte die Handauszählung trotz der Einwände von Wahlbeamten und Wahlhelfern beschlossen. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump befürwortete die Regelung. Kritiker befürchten unter anderem ein Chaos am Wahltag sowie eine verzögerte Bekanntgabe des Ergebnisses in diesem zwischen Republikanern und Demokraten heiß umkämpften Bundesstaat.

01:20 Uhr – JD Vance sieht Trump nicht als Wahlverlierer 2020

Der republikanische Kandidat für die US-Vizepräsidentschaft, JD Vance, hat nach wochenlangem Zögern die Niederlage von Donald Trump bei der Wahl 2020 erstmals klar geleugnet. Auf eine entsprechende Frage bei einer Wahlveranstaltung im Bundesstaat Pennsylvania sagte Vance am Mittwoch (Ortszeit): „Ich glaube, es gab 2020 ernsthafte Probleme. Also, hat Donald Trump die Wahl 2020 verloren? Nicht nach den Worten, die ich wählen würde.“ Er gebe dabei nicht „irgendeine verrückte Verschwörungstheorie“ von sich, sagte Vance. Stattdessen machte er eine Online-Zensur durch Tech-Konzerne für den Ausgang der Wahl verantwortlich.

Vance hatte für Aufmerksamkeit gesorgt, als er am 1. Oktober bei einem TV-Duell gegen seinen demokratischen Rivalen Tim Walz der Frage wiederholt auswich. Auch seitdem war er trotz mehrfacher Nachfragen eine klare Antwort schuldig geblieben. Der Präsidentschaftskandidat Trump erklärt bis heute, er habe die Wahl 2020 gegen den Demokraten und heutigen Amtsinhaber Joe Biden nur wegen umfangreichen Wahlbetrugs verloren. In den vergangenen vier Jahren hat er jedoch keine juristisch belastbaren Belege dafür präsentiert. Auch zahlreiche Ermittlungen haben keine Hinweise auf einen groß angelegten Wahlbetrug zutage gefördert. Trump und seine Anhänger verloren zudem mehrere Klagen gegen den Wahlausgang.

AFP/dpa/Reuters/AP/cuk/krott/cvb

Back to top button