Geopolitik

US-Wahl im Ticker: ++ Republikanischer Ex-Vizepräsident Dick Cheney spricht Unterstützung für Harris aus ++ | ABC-Z

Am 5. November sind Präsidentschaftswahlen in den USA. Die Republikaner schicken den früheren Präsidenten Donald Trump erneut ins Rennen, bei den Demokraten hat sich Vizepräsidentin Kamala Harris die Kandidatur gesichert. Verfolgen Sie die wichtigsten Ereignisse im WELT-Newsblog.

01:58 Uhr – Republikanischer Ex-Vizepräsident Dick Cheney unterstützt Harris

Die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat einen weiteren prominenten US-Republikaner als Unterstützer gewonnen: den ehemaligen republikanischen Vizepräsidenten Dick Cheney. „Es hat noch nie eine Person gegeben, die eine größere Gefahr für unsere Republik war als Donald Trump“, sagte Cheney am Freitag. Der für seine erzkonservative Haltung bekannte Cheney verwies vor allem auf die Rolle Trumps beim Sturm auf das Kapitol. Cheney war von 2001 bis 2009 Stellvertreter von US-Präsident George W. Bush.

Zuvor hatte bereits Cheney Tochter, die republikanische Politikerin und vehemente Trump-Kritikerin Liz Cheney, der Demokratin Harris ihre Unterstützung ausgesprochen. „Wegen der Gefahr, die Donald Trump darstellt, werde ich nicht nur nicht für Donald Trump stimmen, sondern ich werde für Kamala Harris stimmen“, sagte Liz Cheney am Mittwoch in North Carolina.

Freitag, 6. September:

19:22 Uhr – Strafe in Trumps Schweigegeld-Prozess wird es nach Wahl verkündet

Das Strafmaß im Schweigegeldverfahren gegen Donald Trump wird erst nach der Wahl bekannt gegeben. Richter Juan Merchan setzte den 26. November als neuen Termin fest. Ursprünglich hätte das Strafmaß am 18. September verkündet werden sollen. Trumps Anwälte argumentierten, dass ein Termin nur sieben Wochen vor der Wahl einer Beeinflussung der Wähler gleichkomme.

Trump war im Mai schuldig gesprochen worden, Geschäftsunterlagen gefälscht zu haben, um Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels zu vertuschen. Er bezeichnet den Schweigegeldprozess als politisches Manöver, um seinem aktuellen Wahlkampf um einen neuerlichen Einzug ins Weiße Haus zu schaden

02:36 Uhr – Trump bezeichnet Harris als Feindin der westlichen Zivilisation

Donald Trump hat Kamala Harris für ihre Haltung zu Israel attackiert. In einer Rede zur Jahreskonferenz der Republican Jewish Coalition, die am Donnerstag in der Glücksspielmetropole Las Vegas stattfand, sagte der per Satellitenverbindung zugeschaltete 78-Jährige, Harris sei „die Kandidatin der Kräfte, die die westliche Zivilisation und Israel zerstören wollen“. Im Gegensatz dazu sei er „der Kandidat jener, die die westliche Zivilisation verteidigen wollen“.

Trump brachte Harris mit von Präsident Joe Biden verordneten Sanktionserleichterungen gegenüber dem Iran in Verbindung und warf ihr in dem Zusammenhang vor, Israel die Unterstützung entzogen zu haben. Unter Harris werde Israel aufhören, zu existieren, sagte er.

01:45 Uhr – Vance wirbt für von Trump angekündigte Massendeportationen

J.D. Vance hat für die Pläne von Ex-Präsident Donald Trump geworben, im Falle seines Wahlsiegs massenhaft Menschen abzuschieben, die sich illegal im Land aufhalten. „Ich habe eine Botschaft von Donald J. Trump“, sagte Vance. „Wenn Sie in sechs Monaten illegal in diesem Land sind, packen Sie ihre Koffer.“

Der Senator aus Ohio sprach vor einem ihm wohlgesonnenen Publikum aus etwa 300 Zuhörern in einem Hotel in Phoenix, Arizona. Eine zweite Regierung unter Trump werde „die schöne Grenzmauer fertigstellen“, Asylsuchende während des Wartens auf eine Gerichtsanhörung nicht mehr freilassen und Medicare-Leistungen für Menschen, die sich irregulär in den USA befänden, streichen, kündigte Vance an – ließ dabei aber unter den Tisch fallen, dass irreguläre Migranten derzeit ohnehin keinen Anspruch auf Leistungen der öffentlichen Krankenversicherung haben.

Donnerstag, 5. September:

17:23 Uhr – Kein Publikum, keine Eröffnungsstatements – Harris und Trump einigen sich auf Regeln für TV-Duell

Wie der ausrichtende Sender ABC am Mittwoch mitteilte, einigten sich beide Seiten im Detail auf die Regularien für das Duell, bei dem Harris und Trump am kommenden Dienstag erstmals direkt aufeinander treffen. Eine zentrale Festlegung besteht darin, dass das Mikrofon für den Kandidaten stumm geschaltet ist, der gerade nicht an der Reihe ist. Dies soll störendes Dazwischenreden verhindern. Das Harris-Team hatte zunächst verlangt, die Mikrofone während der gesamten Debatte angeschaltet zu lassen – wohl weil es davon ausging, dass Trump dann versucht sein könnte, die Debatte mit rüden Bemerkungen zu unterbrechen und eventuell die Beherrschung zu verlieren.

Allein den Moderatoren wird es erlaubt sein, Fragen zu stellen. Die 90-minütige Debatte wird im National Constitution Center in Philadelphia stattfinden und von den ABC-Journalisten David Muir und Linsey Davis moderiert. Das Duell startet sofort ohne Eröffnungsstatements, es wird aber Schlussstatements geben, für welche die Kandidaten jeweils zwei Minuten Zeit haben. Zuschauer wird es nicht im Raum geben. Für ihre Antworten haben die Kandidatin und der Kandidat zwei Minuten Zeit, zwei Minuten werden dann für eine Replik zugestanden.

07:35 Uhr – Foto von Walz-Familie mit Trump-Shirts sorgt für Aufsehen

Man muss schon genau hinschauen, um zu verstehen, warum dieses Foto für Aufregung im US-Wahlkampf sorgt: Zu sehen sind acht lächelnde Menschen in marineblauen Pro-Trump-Shirts, sie stehen unter einem „Trump 2024 – Take America Back“-Schild – und sie alle weisen sich als Mitglieder der Familie Walz aus. Tim Walz ist der „Running Mate“ der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris.

Die eigene Familie wendet sich vom Kandidaten ab? Das wäre Zündstoff. Kein Wunder, dass das Foto vom Trump-Unterstützern und schließlich auch vom ehemaligen US-Präsidenten selbst begeistert verbreitet wurde. Trump schrieb dazu auf seiner Plattform Truth Social: „Es ist eine große Ehre, Ihre Unterstützung zu haben. Ich freue mich darauf, Sie bald kennenzulernen!“

Die Demokraten erwischte der Hype kalt, und sie beeilten sich zu erklären, dass die Menschen auf dem Foto allenfalls sehr entfernte Verwandte des US-Demokraten seien, die alle im US-Bundesstaat Nebraska lebten.

Das gab wenig später auch der Initiator der Aktion zu. Zuerst auf X gepostet wurde die Aufnahme von Charles Herbster, einem Ex-Gouverneurskandidaten in Nebraska, der im Wahlkampf 2022 Trumps Unterstützung hatte.

Herbsters Sprecher Rod Edwards sagte, die Menschen auf dem Foto seien Cousins des Gouverneurs von Minnesota, der jetzt Kamala Harris‘ Vizekandidat ist. „Die Familie auf dem Bild sind die Nachkommen von Francis Walz, dem Bruder von Tim Walz‘ Großvater“, sagte Edwards. „Sie sind alle Walzes und Ehepartner.“ Damit handelt es sich bei den Menschen um Cousins zweiten Grades.

Walz‘ Schwester Sandy Dietrich aus Alliance, Nebraska, sagte, sie vermute, es könnten Verwandte aus einem weit entfernten Zweig der Familie sein. Der Vater von Dietrich und Walz, James Walz, starb 1984 an Lungenkrebs, als der spätere Kongressabgeordnete und Gouverneur von Minnesota noch ein Teenager war. „Wir standen ihnen nicht nahe. Wir kannten sie nicht“, so Dietrich beschämt.

Zuvor hatte sich aber auch schon Walz‘ leiblicher Bruder von dessen Kandidatur distanziert. Jeff Walz schrieb auf Facebook kritisch über seinen jüngeren Bruder: „Die Geschichten, die ich erzählen könnte. Nicht die Art von Person, die man Entscheidungen über die eigene Zukunft treffen lassen möchte.“ Der 67-Jährige schrieb auch, er sei „zu 100 % gegen seine gesamte Ideologie“ und habe sogar darüber nachgedacht, Trump zu unterstützen, wie die „New York Post“ berichtete.

05:06 Uhr – Trump: Ihr müsst mich wählen, auch wenn ihr mich nicht mögt

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat Wählerinnen und Wähler, die ihn nicht mögen, dazu aufgerufen, ihn dennoch zu wählen. „Ihr habt keine Wahl. Ihr müsst für mich stimmen. Auch wenn ihr mich nicht mögt“, sagte der 78-Jährige bei einer vom US-Sender Fox News ausgerichteten Townhall im US-Bundesstaat Pennsylvania.

02:50 Uhr –US-Republikanerin Cheney will für Harris stimmen

Die prominente US-Republikanerin Liz Cheney will für die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris stimmen. „Als Konservative, als jemand, der an die Verfassung glaubt und der sie etwas bedeutet, habe ich gründlich nachgedacht. Und wegen der Gefahr, die von Donald Trump ausgeht, stimme ich nicht nur nicht für Donald Trump, sondern ich werde Kamala Harris wählen“, sagte die 58-Jährige bei einer Veranstaltung an der Duke-Universität in North Carolina.

Mittwoch, 4. September:

06:00 Uhr – Trumps Betrugsprozess wird nicht auf Bundesebene verlegt

Ein US-Bundesrichter hat den jüngsten Versuch von Ex-Präsident Donald Trump abgeschmettert, gegen seine Verurteilung im Prozess um Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin vorzugehen. Richter Alvin Hellerstein lehnte den Antrag von Trumps Anwälten am Dienstag ab, die entsprechenden Dokumente für eine Übernahme des Falls einzureichen. Es sei ihnen nicht gelungen, der Beweislast nachzukommen, die nötig sei, damit ein Bundesgericht den Fall an sich reiße.

Trump hatte das Bundesgericht des Bezirks Manhattan aufgefordert, das Verfahren zu übernehmen. Die Strafverfolgung auf Bundesstaatsebene verstoße gegen die verfassungsmäßigen Rechte des republikanischen Präsidentschaftskandidaten und laufe der Grundsatzentscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA zur Immunität von Präsidenten zuwider. Der Schritt des 78-Jährigen zielte darauf ab, seine Verurteilung aufzuheben und die für den 18. September angekündigte Verkündigung des Strafmaßes hinauszuzögern.

00:42 Uhr – Trump plädiert auf nicht schuldig

Donald Trump plädiert nach der Veröffentlichung einer überarbeiteten Anklageschrift im Bundesverfahren zu versuchtem Wahlbetrug auch weiterhin auf nicht schuldig. Das geht aus einem von Trumps Anwälten eingereichten Gerichtsdokument hervor. Darin heißt es weiter, dass Trump auf sein Recht verzichte, bei der Anklageverlesung anwesend zu sein. Stattdessen sollten seine Anwälte im Namen des Republikaners auf nicht schuldig plädieren

00:16 Uhr – Sohn des Republikaners McCain stellt sich hinter Harris

Der Sohn des 2018 gestorbenen republikanischen Senators John McCain, Jimmy McCain, will die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris im Wahlkampf unterstützen. Er habe sich außerdem von den Republikanern losgesagt und als Anhänger der Demokraten registriert, sagte Jimmy McCain in einem Interview mit dem US-Sender CNN.

Der McCain-Spross übte heftige Kritik an dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und fand besonders deutliche Worte für dessen Besuch auf dem Nationalfriedhof Arlington.

Dienstag, 3. September:

20:42 Uhr –Trump habe Plan für „garantiertes“ Ende des Ukraine-Krieges

Donald Trump hat nach eigenen Angaben einen Plan parat, mit dem der Krieg in der Ukraine „garantiert“ beendet werden kann. Diesen könne er aber nur bekannt geben, wenn er die Präsidentschaftswahl am 5. November gewinnt, sagte der 78-jährige Rechtspopulist in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit dem Podcaster Lex Fridman.

„Wenn ich gewinne, werde ich als gewählter Präsident zu einem Deal kommen, garantiert“, sagte Trump. „Dieser Krieg hätte niemals passieren sollen.“ Er habe einen „sehr anspruchsvollen Plan“, wie die Ukraine und Russland in ihrem Krieg gestoppt werden könnten, „und ich habe eine Idee – vielleicht nicht einen Plan, aber eine Idee – für China“.

Aber diese Pläne könne er jetzt nicht enthüllen, „denn wenn ich Euch diese Pläne gebe, dann werde ich sie nicht anwenden können, sie werden dann erfolglos sein“.

02:24 Uhr – US Steel soll amerikanisch bleiben

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania für den Verbleib des Stahlunternehmens US Steel in amerikanischer Hand ausgesprochen. „US Steel ist ein historisches amerikanisches Unternehmen, und es ist von entscheidender Bedeutung für unsere Nation, starke amerikanische Stahlunternehmen zu erhalten“, sagte Harris am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania. Das Unternehmen müsse in amerikanischer Hand und unter amerikanischer Führung bleiben.

Der Stahlkocher hatte einer Übernahme durch den japanischen Konzern Nippon Steel für 14,9 Milliarden Dollar im Dezember zugestimmt.

Harris‘ republikanischer Herausforderer Donald Trump kündigte letzten Monat an, den Deal stoppen zu wollen. Dies löste bei einigen Gewerkschaftern Besorgnis aus. Sie stellen eine wichtige Wählergruppe in den Industrieregionen im Nordosten und Mittleren Westen. US Steel erklärte, es stehe zu der Vereinbarung mit Nippon Steel.

Montag, 2. September:

23:32 Uhr – Unfall in Autokolonne von US-Vizekandidat

Auf dem Weg zu einem Wahlkampfauftritt des demokratischen US-Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz ist ein Unfall in dessen Autokolonne passiert. Mitreisende Reporter berichteten, mehrere Autos in der Wagenkolonne seien auf dem Weg zu einer Kundgebung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin ineinander gefahren. Betroffen seien Wagen mit Reportern und Mitarbeitern des Wahlkampfteams gewesen, nicht aber das Auto mit Walz an Bord. Mehrere Journalisten seien durch den Zusammenstoß leicht verletzt worden, ebenso ein Mitarbeiter des Wahlkampfteams. Walz blieb unverletzt.

13:40 Uhr – Kreml glaubt nicht an schnellen Vermittlungserfolg Trumps

Moskau rechnet nicht mit einem schnellen Vermittlungserfolg im Krieg gegen die Ukraine, falls in den USA Donald Trump wieder Präsident wird. „Ich glaube nicht, dass es einen Zauberstab gibt. In einem Tag ist das nicht zu schaffen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow im russischen Fernsehen. Er kommentierte damit Behauptungen des Ex-Präsidenten und jetzigen republikanischen Bewerbers Trump, er könne den russisch-ukrainischen Konflikt binnen eines Tages beenden.

Trotzdem spielte Peskow mit der Idee. Man könnte sich vorstellen, „dass der nächste Präsident der USA in seiner Rede zum Amtsantritt verkündet, dass die USA für Frieden eintreten und deshalb ihre Unterstützung für die Ukraine einstellen“, sagte der Sprecher. „Dann verändert sich zum nächsten Morgen vielleicht etwas im Denken, vor allem in Kiew.“ Peskow fügte in dem Interview für die Sendung „Moskau. Kreml. Putin“ aber hinzu, dass dies alles rein hypothetisch sei.

Die USA seien durch ihre Waffenlieferungen für die Ukraine schon sehr weit Teil des Konflikts, sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington sei deshalb so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht. Offiziell hielt Peskow an der Linie fest, dass Russland im Wahlkampf zwischen Trump und der Bewerberin Kamala Harris von der Demokratischen Partei niemanden bevorzuge.

08:37 Uhr – Familien der Afghanistan-Gefallenen solidarisieren sich mit Trump

Das Gezerre um eine Gedenkfeier auf dem Soldatenfriedhof in Arlington weitet sich aus: Nachdem US-Vizepräsidentin Kamala Harris Donald Trump bei X vorgeworfen hatte, dass Gedenken an die bei dem Rückzug der US-Armee aus Afghanistan gefallenen Soldaten für Wahlkampfzwecke zu nutzen, schalten sich nun die Familien der Getöteten ein.

In Videos, die auf der Plattform X verbreitet werden, loben die Angehörige – darunter Väter und Mütter der jungen Männer – ausdrücklich den Auftritt von Trump bei den Feierlichkeiten drei Jahre nach deren Tod.

Mehr noch: Sie erklären, dass sie selbst es waren, die den ehemaligen US-Präsidentschaftskandidaten eingeladen haben, weil sie sich von ihm Trost und Unterstützung erhofft haben und auch bereits bekommen hätten. Von der amtierenden US-Regierung unter Joseph „Joe“ Biden und seiner Vizepräsidentin sei bisher wenig bis gar keine Anerkennung für die Toten und deren Opfer gekommen, heißt es.

Acht der 13 Familien, die Tote zu beklagen haben, meldeten sich mittlerweile bei X in Videobeiträgen zu Wort, die Beiträge wurden insbesondere von den Republikaner nahestehenden Accounts und auch Trump selbst weiterverbreitet. So äußerte sich etwa der Vater von Lance Corporal Jared M. Schmitz, der klare Worte in Richtung von Kamal Harris fand: „Warum wollten wir Trump dort haben? Es ging nicht darum, seinen Wahlkampf zu unterstützen. Wir wollten einen Anführer. Das erklärt, warum Sie und Joe keinen Anruf bekommen haben.“

Darüber hinaus wirft er Harris und auch Joe Biden komplettes Desinteresse an dem Schicksal der gefallenen Soldaten vor. Mehr als drei Jahre hätten sie, die Familien, gewartet, und nicht mal einen Anruf, einen Ausdruck des Mitgefühls erhalten. Niemals seien die Namen ihrer Kinder etwa bei einem offiziellen Anlass, im Kongress oder bei der Ansprache zur State of The Union auch nur erwähnt worden, so der sichtlich verbittere Vater.

Auch J. D. Vance, Trumps Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten, meldete sich zu Wort. Er schrieb auf X an die Adresse von Kamala Harris: „Präsident Trump war auf Einladung von Familien dort, deren Angehörige aufgrund Ihrer Inkompetenz gestorben sind. Warum verlassen Sie nicht die sozialen Medien und leiten eine Untersuchung ihrer unnötigen Tode ein?“

dpa/AFP/Reuters/AP/saha/shem/krott/lk/jml

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