US-Wahl 2024 neoterisch: Scholz – Entscheidung von Biden „verdient Anerkennung“ | ABC-Z
Berlin. Joe Biden zieht sich aus dem Wahlkampf in den USA zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zollt ihm Respekt. News zur US-Wahl 2024 im Blog.
- Prominente US-Gouverneure stellen sich hinter Harris
- Scholz zollt Biden für Rückzugs-Entscheidung Anerkennung
- Kamala Harris will US-Präsidentschaftskandidatin werden
- Kamala Harris ist laut Trump leichter zu besiegen als Biden
- Joe Biden schlägt Harris als Nachfolgerin vor
Paukenschlag in den USA: Nach anhaltender Kritik, die sich vor allem auf sein Alter bezog, zieht sich US-Präsident Joe Biden aus dem Wahlkampf zurück. Er kandidiert damit nicht mehr für eine zweite Amtszeit, tritt bei den US-Wahlen 2024 nicht gegen Donald Trump an. Wer stattdessen als Kandidat der Demokraten ins Rennen geht, ist noch unklar. Biden hat allerdings schon eine Favoritin.
Im Newsblog zu den US-Wahlen 2024 halten wir Sie hier mit aktuellen Nachrichten und Hintergründen auf dem Laufenden.
US-Wahl 2024 – die News vom 22. Juli: Selenskyj: Prominente US-Gouverneure stellen sich hinter Harris
2.30 Uhr: Nach dem Rückzug von Joe Biden aus dem US-Präsidentschaftsrennen haben sich prominente demokratische Gouverneure hinter Vize Kamala Harris als Spitzenkandidatin gestellt. „Hart. Furchtlos. Hartnäckig. Angesichts unserer gefährdeten Demokratie und unserer ungewissen Zukunft gibt es niemanden, der besser geeignet ist, den Fall gegen Donald Trumps düstere Vision zu verfolgen und unser Land in eine gesündere Richtung zu führen, als die Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten, Kamala Harris“, schrieb der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom auf der Plattform X.
Newsom, der selbst als möglicher Nachfolger Bidens gehandelt wurde, spielte damit auf Harris‘ Vergangenheit als Generalstaatsanwältin Kaliforniens an sowie darauf, dass der republikanische Spitzenkandidat Trump ein verurteilter Straftäter ist.
Auch der Gouverneur des für die Wahl immens wichtigen und umkämpften Bundesstaates Pennsylvania, Josh Shapiro, teilte mit, er werde alles tun, um Harris zu unterstützen. Ähnlich äußerte sich auch North Carolinas Gouverneur Roy Cooper. Die Gouverneurin des Swing States Michigan, Gretchen Whitmer, hatte ihre Kandidatur bereits ausgeschlossen. Sie hielt sich aber mit einer direkten Unterstützung für Harris noch zurück.
Selenskyj: Biden hat ukrainischen Freiheitskampf unterstützt
1.30 Uhr: Nach dem Rückzug von Joe Biden aus dem US-Präsidentschaftsrennen hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinem amerikanischen Amtskollegen seinen Dank ausgesprochen – auch im Namen seines Landes. „Die Ukraine ist Präsident Biden für seine standhafte Unterstützung des ukrainischen Freiheitskampfes dankbar“, schrieb Selenskyj bei X. Biden habe auf herausfordernde Zeiten mit mutigen Schritten geantwortet und man respektiere seine schwere Entscheidung, sich nicht zur Wiederwahl zu stellen.
„Wir werden immer für die Führung von Präsident Biden dankbar sein. Er hat unser Land während der dramatischsten Momente der Geschichte unterstützt“, schrieb Selenskyj weiter. Biden habe der Ukraine geholfen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin davon abzuhalten, das Land zu besetzen, und die Ukrainer durch den „furchtbaren Krieg“ hindurch weiter unterstützt. Man hoffe, dass die starke Führung Amerikas auch weiter dazu beitragen werden, dass das „Böse aus Russland“ keinen Erfolg habe.
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Vance startet Angriff auf Harris
0.15 Uhr: Der US-Vizepräsidentschaftskandidat der Republikaner, J.D. Vance, hat nach dem Rückzug des Demokraten Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen einen verbalen Angriff auf dessen Stellvertreterin Kamala Harris gestartet. „Joe Biden war der schlechteste Präsident meines Lebens, und Kamala Harris hat ihn auf Schritt und Tritt begleitet“, schrieb Vance auf der Plattform X.
Er warf Harris vor, Bidens „Politik der offenen Grenzen und des grünen Betrugs“ mitzuverantworten und behauptete, die Vizepräsidentin habe „fast vier Jahre lang über Bidens geistige Fähigkeiten gelogen“. Er und der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump seien „bereit, Amerika zu retten, egal wer an der Spitze der Demokraten steht“.
US-Wahl 2024 – die News vom 21. Juli: Scholz zollt Biden für Rückzugs-Entscheidung Anerkennung
23.30 Uhr: International haben Politiker US-Präsident Joe Biden Respekt für seinen Rückzug aus dem Rennen um eine weitere Amtszeit gezollt. Auch in Deutschland erfährt Biden für seine Entscheidung viel Wertschätzung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schrieb auf der Plattform X, der Entschluss von seinem „Freund“ Biden verdiene Anerkennung. CDU-Chef Friedrich Merz erklärte, Biden habe mehr als fünf Jahrzehnte lang dem amerikanischen Volk gedient. „Seine heutige Entscheidung verdient größten Respekt“. Der Kreml will die Lage nach Bidens Rückzug nach den Worten eines Sprechers „genau beobachten“.
My friend @POTUS Joe Biden has achieved a lot: for his country, for Europe, for the world. Thanks to him, transatlantic cooperation is close, NATO is strong and the USA is a good and reliable partner for us. His decision not to run again deserves respect.
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) 21. Juli 2024
Obama würdigt Bidens Präsidentschaft
22.50 Uhr: In einer persönlichen Mitteilung hat der ehemalige US-Präsident Barack Obama auf den Rücktritt von Joe Biden als Kandidat für die US-Wahl reagiert und würdigte den amtierenden US-Präsidenten. „Joe Biden war einer der bedeutendsten Präsidenten Amerikas und auch ein lieber Freund und Partner für mich. Heute wurden wir auch – wieder einmal – daran erinnert, dass er ein Patriot höchsten Ranges ist“, schrieb Obama auf seiner Webseite.
Biden habe geholfen, die Pandemie zu beenden, „schuf Millionen von Arbeitsplätzen, senkte die Kosten für verschreibungspflichtige Medikamente, verabschiedete das erste große Waffensicherheitsgesetz seit 30 Jahren, tätigte die größte Investition zur Bekämpfung des Klimawandels in der Geschichte und kämpfte für das Recht der arbeitenden Bevölkerung, sich für faire Löhne und Sozialleistungen zu organisieren.“ Auf internationaler Ebene habe er Amerikas Ansehen in der Welt wieder hergestellt, die NATO neu belebt und mobilisierte die Welt, um sich gegen die russische Aggression in der Ukraine zu stellen.
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Musk: Zeitpunkt von Biden-Rückzug war in Washington bekannt
22.20 Uhr: Tech-Milliardär Elon Musk will über den Rückzug Joe Bidens aus dem US-Präsidentschaftsrennen Bescheid gewusst haben. „Ich habe letzte Woche gehört, dass er sich genau zu diesem Zeitpunkt zurückziehen würde. Das war in DC allgemein bekannt“, schrieb Musk auf der Plattform X, die ihm gehört. „Die wirklichen Kräfte, die an der Macht sind, entledigen sich der alten Marionette zugunsten einer, die eine bessere Chance hat, die Öffentlichkeit zu täuschen. Sie fürchten Trump, weil er keine Marionette ist.“ Musk kommentierte den Online-Diskurs um Bidens Rückzug mit etlichen weiteren Beiträgen bei X.
Harris will US-Präsidentschaftskandidatin werden
22.14 Uhr: Nach dem Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem Wahlkampf will seine Stellvertreterin Kamala Harris die Ersatzkandidatin der Demokratischen Partei werden. „Ich fühle mich geehrt, die Unterstützung des Präsidenten zu haben, und ich habe die Absicht, diese Nominierung zu verdienen und zu gewinnen“, teilte Harris in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Biden hatte zuvor Harris als seine Ersatzkandidatin vorgeschlagen.
Harris laut Trump leichter zu besiegen als Biden
20.56 Uhr: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump sagte in einer ersten Reaktion auf den Rückzug Bidens gegenüber CNN, dieser sei der „mit Abstand schlechteste Präsident in der Geschichte unseres Landes“. Trump meinte, Harris werde seiner Meinung nach leichter zu besiegen sein als Biden.
In einem Post auf seiner Social-Media-Plattform „Truth Social“ bezeichnete Trump Biden als „korrupt“ und behauptete, dieser habe das Amt nur durch „Lügen“ und „Fake News“ erlangt. Belege dafür gibt es allerdings nicht.
Biden schlägt Harris als Nachfolgerin vor
20.25 Uhr: Als neue Kandidatin der Demokraten schlägt Joe Biden seine Stellvertreterin Kamala Harris vor. Seine allererste Entscheidung als Parteikandidat im Jahr 2020 sei es gewesen, Harris als Vizepräsidentin auszuwählen. „Und es war die beste Entscheidung, die ich je getroffen habe“, so Biden weiter. An die Demokraten adressiert erklärte er, heute wolle er seine volle Unterstützung dafür aussprechen, dass Kamala dieses Jahr „die Kandidatin unserer Partei wird“.
My fellow Democrats, I have decided not to accept the nomination and to focus all my energies on my duties as President for the remainder of my term. My very first decision as the party nominee in 2020 was to pick Kamala Harris as my Vice President. And it’s been the best… pic.twitter.com/x8DnvuImJV
— Joe Biden (@JoeBiden) 21. Juli 2024
Biden gibt Präsidentschaftskandidatur auf
20.12 Uhr: US-Präsident Joe Biden gibt auf. Nach anhaltender Kritik aus den eigenen Reihen kündigte er am Sonntag auf X an, dass er seine Präsidentschaftskandidatur zurückziehe. Biden schrieb, es sei seine Absicht gewesen, sich zur Wiederwahl zu stellen. Nun glaube er, „dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich zurücktrete.“ Damit ist eine erneute Kandidatur gegen Donald Trump gemeint, nicht jedoch seine Präsidentschaft.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Ausdrücklich stellt Biden klar, dass er sich für den Rest seiner Amtszeit „ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere“. Zugleich kündigte er eine Ansprache an die Nation an. „Ich werde im Laufe dieser Woche mit der Nation ausführlicher über meine Entscheidung sprechen.“
Ältere Nachrichten rund um den Wahlkampf in den USA finden Sie hier.
fmg/dpa/afp/kna/epd
