US-Wahl 2024 im Liveticker: ++ Haitianische Einwanderer wählen multipel? Wahlleiter entlarvt gefälschtes Video | ABC-Z

Bis zur US-Präsidentschaftswahl am 5. November sind es nur noch wenige Tage. Kamala Harris oder Donald Trump – wer wird ins Weiße Haus einziehen? Hier informieren wir Sie über alle wichtigen Entwicklungen im US-Wahlkampf.

Alle Entwicklungen im Liveticker:

02:17 Uhr – Schlappe für Republikaner vor Gericht

Der Oberste Gerichtshof hat einen Versuch der Republikaner gestoppt, die Regeln für die Stimmabgabe im möglicherweise wahlentscheidenden Bundesstaat Pennsylvania zu ändern. Die Richter wiesen einen Antrag ab, der darauf abzielte, bestimmte provisorische Stimmzettel in dem Bundesstaat nicht zu zählen. Diese Stimmzettel kommen zum Einsatz, wenn Zweifel an der Wahlberechtigung einer Person bestehen. Sie werden separat aufbewahrt und erst nach Überprüfung gezählt.

Die Entscheidung des Gerichts erlaubt es Personen, deren Briefwahlunterlagen wegen eines fehlenden Sicherheitsumschlags abgelehnt wurden, ihre Stimme trotzdem noch persönlich abzugeben – in Form eines provisorischen Stimmzettels. Die Republikaner hatten gefordert, diese Stimmen nicht zu zählen. Damit wären möglicherweise Tausende Briefwahlstimmen für ungültig erklärt worden, die oft eher demokratischen Wählern zugerechnet werden.

Die Entscheidung des Gerichts lässt das Zählen dieser Stimmen nun vorerst zu, doch der Supreme Court könnte sich später noch einmal damit befassen. Weitere juristische Auseinandersetzungen in den kommenden Tagen sind möglich.

Freitag, 1. November:

20:49 Uhr – Harris: Trump „eindeutig ungeeignet“ für das Präsidentenamt

Kamala Harris bezeichnet ihren Kontrahenten Donald Trump wegen dessen zündelnder Sprache als ungeeignet für das Präsidentenamt. „Er hat seine gewaltverherrlichende Rhetorik verstärkt“, sagte Harris zu Reportern im Bundesstaat Wisconsin. „Das muss disqualifizierend sein. Jeder, der Präsident der Vereinigten Staaten werden will und diese Art von gewaltverherrlichender Rhetorik anwendet, ist eindeutig ungeeignet, Präsident zu sein.“

18:35 Uhr – Haitianische Einwanderer wählen mehrfach? Wahlleiter entlarvt gefälschtes Video

Georgias Wahlleiter Brad Raffensperger hat einen Fall von möglicher ausländischer Einmischung im Wahlkampf ausgemacht. In einem Video behaupten angebliche haitianische Einwanderer mit mehreren Ausweisen aus Georgia, mehrfach gewählt zu haben. „Das ist falsch und ein Beispiel für gezielte Desinformation, die wir bei dieser Wahl erlebt haben“, sagte Raffensperger.

Der 20-sekündige Clip ist auf X abrufbar. Darin ist ein Mann zu sehen, der in gestelztem, roboterhaftem Tonfall sagt: „Wir kommen aus Haiti. Wir sind vor sechs Monaten nach Amerika gekommen und wir haben bereits die amerikanische Staatsbürgerschaft – wir wählen Kamala Harris.“ Dann sagt er, er und seine Freunde hätten in mehreren Bezirken gewählt, und zeigt eine Reihe von Führerscheinen.

„Das ist offensichtlich gefälscht und Teil einer Desinformationskampagne“, erklärte Raffensperger. „Wahrscheinlich ist es eine Produktion russischer Trollfarmen.“ Ein Regierungssprecher des Bundesstaates erklärte, man habe die Führerscheine überprüft und mit Registrierungslisten abgeglichen. Dabei habe es keine Übereinstimmungen gegeben.

15:45 Uhr – Dämpfer auf dem US-Arbeitsmarkt

Ein Dämpfer vom Arbeitsmarkt wenige Tage vor der Wahl: Infolge von zwei Hurrikans und Streiks hat sich der Arbeitsmarkt in den USA im Oktober erheblich schlechter entwickelt als von Analysten erwartet. Wie das Arbeitsministerium mitteilte, wurden im Oktober nur 12.000 neue Jobs geschaffen, während Analysten mit 110.000 neuen Stellen gerechnet hatten. Experten führen das auch auf die Hurrikans „Helene“ und „Milton“ sowie einen Streik bei Boeing zurück.

10:01 Uhr – „Der Sieg ist in Reichweite“, schreibt Trumps Chef-Demoskop

In einem internen Memo für das Trump-Team gibt sich Chef-Meinungsforscher Tony Fabrizio laut eines Medienberichts selbstbewusst. Trump befinde sich in einer viel besseren Position als 2020, zitiert „Axios“ aus dem Schreiben. Fabrizio stützt sich dabei auf die Umfrageergebnisse des Portals „Real Clear Politics“ und schreibt, dass Trumps „Position landesweit und in jedem einzelnen Swing State erheblich besser als vor vier Jahren ist“. Er weist darauf hin, nicht um zu großes Selbstvertrauen zu schüren, „sondern um zu verdeutlichen, wie knapp diese Wahl ist und dass der Sieg in greifbarer Nähe ist“. Laut „Real Clear Politics“ führt Trump aktuell in fünf von sieben Swing States. An der Plattform gibt es aber Kritik, die „New York Times“ warf ihr schon Verbreitung von unbestätigten Informationen vor.

09:39 Uhr – „Avengers“-Darsteller sprechen sich für Harris aus

Mehrere Schauspieler aus den „Avengers“-Comic-Verfilmungen haben sich in einer Videoschalte versammelt. Darunter waren Robert Downey Jr., (Iron-Man), Mark Ruffalo (Hulk), Scarlett Johansson (Black Widow) und Chris Evans (Captain America). „Jede Stimme zählt“, betonte Ruffalo bei X und rief auf, für Harris und ihren Vize-Kandidaten Tim Walz zu stimmen.

08:56 Uhr – Jennifer Lopez unterstützt Harris

Die Sängerin Jennifer Lopez (55) hat für Kamala Harris geworben. „Ich werde mit Stolz meine Stimme für Kamala Harris abgeben“, sagte die Sängerin, deren Eltern aus Puerto Rico stammen, am Donnerstagabend auf einer Wahlkampfveranstaltung der Demokratin in Las Vegas.

Lopez nahm in ihrer Rede Bezug auf einen Comedian, der das US-Gebiet Puerto Rico auf einem Wahlkampf-Event von Trump als im Ozean schwimmende Insel aus Müll bezeichnet hatte. „Er hat konstant daran gearbeitet, uns zu spalten“, sagte die Sängerin über Trump. „Nicht nur Puerto Ricaner waren an diesem Tag beleidigt, es war jeder Latino in diesem Land, es war die Menschheit und jeder, der einen anständigen Charakter hat.“

07:13 Uhr – Nur Betrug kann uns stoppen, sagt Trump

Wie schon vor vier Jahren schürt Donald Trump kurz vor der Präsidentschaftswahl bei seinen Anhängern die Erwartung, dass ihm ein Sieg nur durch Betrug genommen werden kann. Er führe in jedem der sieben umkämpften Bundesstaaten, die die Wahl entscheiden werden, behauptete Trump bei einem Auftritt in Arizona. „Das Einzige, was uns stoppen kann, ist Betrug“, sagte der Ex-Präsident. Umfragen deuten insgesamt auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin.

Man habe bereits verschiedene Betrugsversuche aufgedeckt, behauptete Trump bei der Unterhaltung mit dem rechten Moderator Tucker Carlson in einer Halle vor Anhängern.

04:16 Uhr – Weißes Haus soll Bidens „Müll“-Aussage geändert haben

Pressebeauftragte des Weißen Hauses haben nach Informationen der Nachrichtenagentur AP die Niederschrift eines Videotelefonats von Joe Biden geändert, in dem der US-Präsident Anhänger seines Vorgängers Donald Trump als „Müll“ bezeichnete. Der Vorfall löste Widerspruch unter US-Beamten aus, die derartige Korrespondenz für die Nachwelt dokumentieren, wie zwei US-Regierungsvertreter, die anonym bleiben wollten, bestätigten und aus einer Email hervorging, in deren Besitz die AP am Donnerstag gelangte.

Biden sagte dem von den offiziellen Stenografen des Weißen Hauses vorbereiteten Transkript zufolge im Gespräch mit einer Latino-Gruppe am Dienstagabend: „Der einzige Müll, den ich da draußen treiben sehe, sind seine Anhänger.“ Und: „Seine Dämonisierung von Latinos ist skrupellos und unamerikanisch.“

Das vom Pressebüro des Weißen Hauses veröffentlichte Transkript indes wurde um ein Apostroph ergänzt, das die Bedeutung des Satzes entscheidend ändert. Statt „supporters“ (Unterstützer/Anhänger) steht dort „supporter‘s“. Damit würde die Übersetzung des Satzes lauten: „Der einzige Müll, den ich da draußen treiben sehe, ist der seiner Anhänger.“

Donnerstag, 31. Oktober 2024

23:15 Uhr – Trump verklagt Fernsehsender CBS wegen Kamala-Harris-Interview

Trump hat Klage gegen den US-Sender CBS News eingereicht. Er wirft dem Medienunternehmen vor, ein Interview mit Harris zugunsten der Demokratin manipuliert zu haben, wie aus dem entsprechenden Gerichtsdokument hervorgeht. Demnach fordert Trump zehn Milliarden US-Dollar Schadenersatz (etwa neun Mrd. Euro).

Der Streit hatte sich Anfang Oktober an einem Interview mit Harris in der Politik-Sendung „60 Minutes“ entzündet, in dem sie zum Thema Israel befragt worden war. CBS strahlte dabei zwei verschiedene Ausschnitte ihrer Antwort an zwei aufeinanderfolgenden Tagen aus. Diese Segmentierung führte bei Trumps Anhängern zu Vorwürfen, CBS habe Harris absichtlich in einem vorteilhafteren Licht dargestellt. Trumps Anwälte forderten daraufhin die Herausgabe des vollständigen Interview-Transkripts, was CBS jedoch ablehnte. Der Sender wies die Manipulationsvorwürfe zurück und erklärte, dass eine solche Segmentierung üblich sei, um den zeitlichen Rahmen der Sendung einzuhalten.

19:47 Uhr – US-Richter legt Verfahren zu Musks Wahlkampf-Millionenaktion auf Eis

Ein Richter im US-Staat Pennsylvania legt das Verfahren zu einer umstrittenen Millionen-Aktion des Tesla-Chefs Elon Musk im Präsidentschaftswahlkampf auf Eis. Richter Angelo Foglietta sagte bei einer Anhörung, dass er die Klage nicht sofort vorantreiben werde, die darauf abziele, Musks Eine-Million-Dollar-Wählergeschenk noch vor den US-Wahlen am 5. November zu stoppen. Ein Bundesgericht könne nun prüfen, ob es sich mit dem Fall befassen solle. Musk kann damit die Werbeaktion, die die Staatsanwaltschaft als illegale Lotterie sieht, fortsetzen, da der Fall wohl erst nach der Wahl am Dienstag geklärt werden kann.

17:28 Uhr – Orbán telefoniert mit Trump – und wünscht ihm „viel Glück“

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán schreibt in einem Beitrag auf X, er habe mit Donald Trump am Telefon gesprochen. „Ich habe ihm viel Glück für nächsten Dienstag gewünscht. Nur noch fünf Tage bis dahin. Daumen sind gedrückt.“ Öffentliche Unterstützung für einen Kandidaten durch einen ausländischen Regierungschef kurz vor der Wahl ist ungewöhnlich. Orbán und Trump stehen sich politisch nah.

16:53 Uhr – „Economist“ spricht sich für Kamala Harris aus – und warnt vor Trump

Die Wochenzeitung „The Economist“ veröffentlicht eine Wahlempfehlung für Kamala Harris. Eine zweite Trump-Präsidentschaft stelle „ein inakzeptables Risiko für Amerika und die Welt“ dar, heißt es in einem Artikel. Mit einer Wahl Trumps würden die Amerikaner „die Wirtschaft, die Rechtsstaatlichkeit und den internationalen Frieden aufs Spiel setzen“.

Harris sei zwar keine überzeugende zweite Wahl. Sie wirke unsicher und habe „gewöhnliche Mängel“. Aber das disqualifiziere sie nicht, außerdem verfolge sie nicht die radikalsten Ideen der US-Demokraten. Die Warnung: „Trumps Politik ist schlimmer, die Welt ist gefährlicher und viele der nüchternen, verantwortungsbewussten Menschen, die während seiner ersten Amtszeit seine schlimmsten Instinkte im Zaum hielten, wurden durch treue Gläubige, Speichellecker und Spieler ersetzt.“

16:44 Uhr – Harris: Trump beleidigt das Selbstbestimmungsrecht von Frauen

Kamala Harris wirft ihrem Rivalen „sehr beleidigende“ Äußerungen hinsichtlich des Selbstbestimmungsrechts von Frauen vor. „Die Freiheit der Frauen und die Klugheit der Frauen, Entscheidungen über ihr eigenes Leben und ihren Körper zu treffen, haben für ihn keine Priorität“, sagte Harris bei einem Auftritt im Bundesstaat Wisconsin. Trump hatte einen Tag zuvor gesagt, er werde sich im Falle eines Wahlsieges als „Beschützer“ der Frauen betätigten, „ob ihnen das gefällt oder nicht“. Harris bezeichnete diese Äußerungen am Donnerstag als „sehr beleidigend“.

09:45 Uhr – Mysteriöse Trump-Statuen aufgetaucht

In zwei US-Städten sind vor der Präsidentschaftswahl mysteriöse Trump-Statuen aufgetaucht. In Portland, Oregon, und in Philadelphia im umkämpften Swing State Pennsylvania stellten Unbekannte demnach Statuen des Ex-Präsidenten Donald Trump in der Nähe zu bereits bestehenden Kunstwerken auf. Pikant daran ist, dass es sich um Darstellungen von Frauenkörpern handelt, auf die der stilisierte republikanische Präsidentschaftskandidat lüstern herüberblickt.

Die Inschrift auf den Sockeln der Trump-Statuen lautet: „In Gedenken an ein Leben voller sexueller Übergriffe.“ Eine Anspielung auf Trumps Aussage aus dem Jahr 2005, als er sagte, als berühmte Person könne man Frauen ohne Weiteres zwischen die Beine greifen.

Während die Statue in Philadelphia von den Behörden entfernt wurde, zerstörten ebenfalls Unbekannte das Kunstwerk in Portland. Auch in der Hauptstadt Washington D.C. sind Skulpturen politischen Inhalts aufgetaucht. So etwa eine Fackel-Skulptur, die an die Stürmung des Kapitols erinnern soll und eine bronzene Fäkal-Plastik. Diese soll dabei an Randalierer erinnern, die beim Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 ihre Notdurft in Abgeordnetenbüros hinterließen.

03:52 Uhr – Party im Weißen Haus

Während der Wahlkampf tobt, amüsiert sich Noch-Präsident Joe Biden bei seiner letzten Halloween-Party im Weißen Haus. Er hat – wie üblich – Kinder im Weißen Haus zu dem Fest begrüßt.

Präsidentengattin Jill Biden verkleidete sich als Panda. Es war ein zeitgemäßes Kostüm: Der Zoo von Washington hat seit Kurzem nach rund einem Jahr Pause wieder zwei Pandas aus China. Am Nachmittag las sie Kindern aus einem Buch vor. Mit der Devise „Hallo-read“ sollte das Event neben dem Spaß auch zum Lesen animieren.

Biden verteilte Süßigkeiten mit Anzug und Krawatte statt Kostüm. Ein als Hühnchen verkleidetes Baby unterhielt er damit, dass er vorgab, ihm ins Bein zu beißen.

03:20 Uhr – „Wall Street Journal“ verzichtet auf Wahlempfehlung – und verreißt Harris

Das traditionsreiche „Wall Street Journal“ betont in der aktuellen Ausgabe, die Zeitung verzichte seit 1928 auf eine Wahlempfehlung. Daran werde das Blatt festhalten – ein Seitenhieb auf die Diskussion bei „Washington Post“ und „Los Angeles Post“.

Stattdessen bietet die Meinungsredaktion zwei Texte zu Harris und Trump in Folge. Die zunächst veröffentlichte Bewertung von Harris fällt ziemlich negativ aus. Die Demokratin habe keine Fortentwicklung der Politik des scheidenden Präsidenten Joe Biden zu bieten. Zudem beabsichtige sie einen zu teuren Ausbau des Sozialstaats und erlege der Wirtschaft wirkungslose Klima-Maßnahmen auf. Außenpolitisch sei sie nicht vorbereitet, um Machtproben gegen China und Russland durchzustehen. Positiv sei, dass sie im Wahlkampf in kürzester Zeit mit viel Energie übernommen habe und sich dabei als Patriotin erwiesen haben.

„Viele Amerikaner sehen all das und werden trotzdem für Frau Harris stimmen, weil sie glauben, dass vier weitere Jahre mit Herrn Trump ein größeres Risiko darstellen. Wir machen uns keine Illusionen über die Schwächen von Herrn Trump und das Risiko, das er darstellt. Aber die Wähler haben auch Grund, die Verbohrtheit der modernen Linken zu fürchten, mit ihrem regulatorischen Zwang, ihrem kulturellen Imperialismus, ihrem wirtschaftlichen Etatismus und ihrem Wunsch, die Unabhängigkeit der Justiz zu beseitigen. Falls Frau Harris verliert, wird dies der Grund für die Niederlage sein.“ Über Trump will sich das konservative „Wall Street Journal“ morgen auslassen.

03:07 Uhr – „Wie gefällt euch meine Müllabfuhr?“ – Trump überrascht mit humorvollem Konter

Nach umstrittenen Äußerungen im US-Wahlkampf über „Müll“ und Puerto Rico sorgt Donald Trump mit einer Aktion in einem Müllwagen für Aufsehen. Trump sprach im umkämpften Bundesstaat Wisconsin mit Reportern aus dem großen Fahrzeug heraus. Gekleidet war er in der orange-gelben Weste eines Müllmanns – in der er später auch auf die Bühne eines Wahlkampfevents trat. Biden habe gezeigt, was er und dessen Vizepräsidentin Kamala Harris von Millionen Amerikanern hielten.

„Wie gefällt euch meine Müllabfuhr?“, fragte Trump Reporter aus dem Fahrzeug am Flughafen. Für die Fahrt zum Wahlkampf-Event stieg er nach wenigen Metern aber in seinen gepanzerten Wagen um, wie er später einräumte.

Angefangen hatte die Kontroverse mit einem geschmacklosen Scherz bei einem großen Wahlkampf-Event von Trump am Sonntag. Ein Comedian bezeichnete das US-Gebiet Puerto Rico als im Ozean schwimmende Insel aus Müll. Die Äußerung löste heftige Empörung in Puerto Rico aus. Für Trump könnte das zum Problem werden, denn allein im hart umkämpften und möglicherweise wahlentscheidenden Bundesstaat Pennsylvania leben rund 500.000 Puerto-Ricaner.

Am Dienstag griff Biden den Eklat in dem Telefonat mit der Latino-Community auf. Er sprach positiv von Puerto-Ricanern und kritisierte Trump. Allerdings kann man einen seiner Sätze in einem online verbreiteten Video auch so verstehen: „Der einzige Müll, den ich da treiben sehe, sind seine Anhänger.“ Dem Mitschnitt ist nicht eindeutig zu entnehmen, ob Biden tatsächlich Trumps Anhänger als „Müll“ bezeichnete – oder die verbreiteten Ansichten und Äußerungen über Latinos. Im offiziellen Transkript des Weißen Hauses wird es so dargestellt, als treffe Letzteres zu. Trumps Lager verbreitet die andere Lesart. Der 81-jährige Biden verhaspelt sich oft in seinen Sätzen.

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