US-Verteidigungsministerium: Hegseth plant milliardenschwere Umschichtung der Verteidigungsausgaben | ABC-Z
Die US-Regierung will ihre Verteidigungsausgaben
umstrukturieren, laut einem Medienbericht sind auch Einsparungen geplant. US-Verteidigungsminister
Pete Hegseth hat sein Ministerium angeordnet, Ausgaben aus bestehenden
Programmen aus dem Haushaltsjahr 2026 umzuschichten, teilte das Pentagon mit. Insgesamt
geht es um eine Summe von rund 50 Milliarden US-Dollar.
Betroffen sind demnach Programme des ehemaligen Präsidenten
Joe Biden, die nun stattdessen in sicherheitspolitische Prioritäten von
US-Präsident Donald Trump fließen sollen. In der vom Pentagon veröffentlichten
Erklärung werden Ausgaben für Klimaschutzmaßnahmen und Bürokratie kritisiert.
Die Washington Post hatte zuvor berichtet, Hegseth habe
das Verteidigungsministerium angewiesen, Kürzungen von acht Prozent des
Verteidigungshaushalts in jedem der kommenden fünf Jahre vorzulegen. Das Pentagon
spricht dagegen von Umschichtungen, nicht von Einsparungen.
Auswirkungen auf den Ukrainekrieg?
Die Washington Post beruft sich in ihrer Recherche auf ein
Memo von Hegseth. Demnach gebe es eine lange Liste von Bereichen, die von
möglichen Sparmaßnahmen ausgenommen seien. Laut der Zeitung sei die Liste „auch
dadurch bemerkenswert, was sie auslässt“: So seien Militärkommandos, die
Operationen in Europa, im Nahen Osten und in Afrika überwachen, nicht von
möglichen Einsparungen ausgenommen. Dies könne also auch Auswirkungen auf den
Ukrainekrieg haben.
Keine
Kürzungen geben soll es dem Bericht zufolge bei militärischen Einsätzen an der Südgrenze
der USA, der Raketenabwehr oder der Modernisierung von Atomwaffen. Die Einsparungen
sollen demnach bis zum 24. Februar ausgearbeitet werden.
Der vom Kongress verabschiedete Verteidigungshaushalt für
dieses Jahr beträgt rund 895 Milliarden US-Dollar. Davon fallen rund 850
Milliarden unter die Hoheit des Verteidigungsministeriums. Trump hatte jüngst gesagt, dass
Techmilliardär Elon Musk auch im Verteidigungsministerium die Ausgaben überprüfen solle.
