US-Regierung: Ein Impfgegner als US-Gesundheitsminister? | ABC-Z

Etwas mehr als eine Woche ist vergangen, seit Donald Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt wurde. In den vergangenen Tagen hat Trump bereits damit begonnen, sein künftiges Regierungsteam zusammenzustellen. Darunter finden sich einige umstrittene Persönlichkeiten. Erst am Donnerstag gab Trump bekannt, Robert F. Kennedy Jr. in sein zukünftiges Kabinett berufen zu wollen. Der als Impfgegner und Verschwörungsideologe bekannte Politiker soll ausgerechnet Gesundheitsminister der USA werden. In der Vergangenheit hat Kennedy unter anderem behauptet, das Coronavirus sei eine Biowaffe, Impfungen führten bei Kindern zu Autismus und 5G sei ein Mittel zur Massenüberwachung. Kennedy werde “die Epidemie chronischer Krankheiten” beenden und Amerika wieder gesund machen, schrieb Trump via X. Normalerweise müssen die Kabinettsposten vom Senat bestätigt werden, Trump will dies jedoch durch eine Ausnahmegenehmigung umgehen. Kerstin Kohlenberg ist Redakteurin im Dossier der ZEIT und berichtet regelmäßig über die US-Politik. Im Podcast ordnet sie ein, welche Signale Trump mit seinen Personalentscheidungen sendet und welchen Schaden dieses Kabinett anrichten könnte.

Es ist die letzte Chance – sonst muss es in Sachsen eine Neuwahl geben: Nachdem die Sondierungsgespräche mit dem BSW gescheitert sind, gehen CDU und SPD nun zu zweit in Koalitionsverhandlungen. Ohne das BSW reicht es jedoch nur für eine Minderheitsregierung. Zusammen kommen CDU und SPD auf 51 Sitze im Sächsischen Landtag. Für eine Mehrheit wären 61 Sitze nötig. Der amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will das Bündnis möglichst noch vor Weihnachten beschließen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD und den Linken hatte er zuvor ausgeschlossen, ebenso wolle er nicht erneut mit den Grünen koalieren. In einer Minderheitsregierung wären die CDU und die SPD aber trotzdem auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen, um Anträge oder Gesetzesvorhaben durchzubringen. Kann das gelingen? Martin Nejezchleba ist Redakteur bei der ZEIT im Osten. Im Podcast analysiert er, ob die Landesregierung in Sachsen künftig produktiv zusammenarbeiten kann und wer sie anführen wird.

Außerdem im Update: Bundeskanzler Olaf Scholz hat erstmals seit zwei Jahren mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das Gespräch soll eine Stunde gedauert haben. Scholz hatte bereits vor einigen Tagen angekündigt, mit Putin telefonieren zu wollen, um Lösungen für ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu finden.

Was noch? Warum Maori-Abgeordnete im neuseeländischen Parlament mit dem Haka-Tanz protestieren. 

Moderation und Produktion: Helena Schmidt

Redaktion: Hannah Grünewald

Mitarbeit: Henrike Hartmann

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