UN-Generaldebatte: Staatengruppe legt umfassenden Vorschlag zu Waffenruhe vor | ABC-Z
Mit der Forderung nach einer 21-tägigen Waffenruhe in Nahost erhöht eine Staatengruppe um die USA und Deutschland zusammen mit wichtigen arabischen Ländern den Druck auf Israel und die Hisbollah. Die Kampfpause solle Raum schaffen für eine diplomatische Lösung des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon sowie des seit fast einem Jahr andauernden Gaza-Kriegs, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Gruppe aus zehn Staaten und der EU.
Die jüngsten Gefechte seien nicht zu akzeptieren und “stellen ein inakzeptables Risiko einer breiteren regionalen Eskalation dar”, hieß es in dem Appell, der von den USA, Australien, Kanada, der EU, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar unterzeichnet wurde. Die Eskalation zwischen Israel und der mächtigen Miliz hat in den vergangenen Tagen mehr als 600 Menschen im Libanon das Leben gekostet.
USA werten Appell als “wichtigen Durchbruch”
Der Appell zum Waffenstillstand sei ein “wichtiger Durchbruch”, sagte ein hochrangiger US-Beamter nach Berichten der Times of Israel. Es werde erwartet, dass der Libanon und Israel “innerhalb weniger Stunden” entscheiden, ob sie die Erklärung annehmen, sagte ein zweiter US-Beamter und fügte hinzu: “Wir haben dieses Gespräch mit den Parteien geführt und waren der Meinung, dass dies der richtige Zeitpunkt ist.”
Westliche Diplomaten berichteten der Zeitung Ha’aretz, dass derzeit erhebliche Anstrengungen unternommen werden, um zu verhindern, dass die israelische Reaktion einen regionalen Krieg auslöst, unter anderem durch Druck auf die libanesische Regierung, die Hisbollah zur Deeskalation zu bewegen. Israelische Quellen sind jedoch skeptisch, was den Einfluss der libanesischen Regierung auf die Hisbollah angeht.
Zuvor hatten Frankreich und die USA nach Tagen intensiver Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon eine 21-tägige Waffenruhe vorgeschlagen. Frankreich stellte den Vorschlag zunächst nach einem Treffen zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit US-Präsident Joe Biden während der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats während der UN-Generaldebatte in New York vor. Diese Waffenruhe solle “Verhandlungen ermöglichen”, sagte Frankreichs neuer Außenminister Jean-Noël Barrot.
Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.
