Ukrainekrieg: Westliche Spitzenpolitiker beraten in London zu Ukrainekrieg und USA | ABC-Z
Eine Reihe von westlichen Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen von EU und Nato beraten an diesem Sonntag in London über die Lage im Ukrainekrieg und den Vorstoß der USA für Friedensverhandlungen mit Russland. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reiste zu dem Treffen, aus Kanada wird Premier Justin Trudeau erwartet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war bereits am Vortag in London eingetroffen. Starmer hieß ihn nach dem Eklat mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus demonstrativ herzlich willkommen und machte ihm neue Kreditzusagen.
Das Zerwürfnis zwischen der Ukraine und den USA sowie die dadurch aufgeworfenen Zweifel an der Bündnistreue des wichtigsten Nato-Mitglieds unter Präsident Donald Trump dürften das Gipfeltreffen dominieren. Gastgeber Starmer positionierte sich zuletzt als Vermittler zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, die ohne Beteiligung der Europäer Gespräche mit Russland über eine Beendigung des Krieges aufgenommen haben. Am Vorabend der Konferenz telefonierte Starmer mit Trump und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni berichtete ebenfalls von einem Gespräch mit Trump.
Nach Angaben der britischen Regierung sollen sich die Gespräche in London unter anderem darauf fokussieren, wie die Position der Ukraine gestärkt werden könne, etwa durch fortgesetzte Waffenlieferungen und erhöhten wirtschaftlichen Druck auf Russland. Zudem solle es um die nächsten Schritte bei der Planung für starke Sicherheitsgarantien der Europäer gehen. Ein eng damit zusammenhängendes Thema ist die Fortsetzung der Diskussion mit der neuen US-Regierung, die einen drastischen Kurswechsel in der Ukrainepolitik des Landes vollzogen hat.
Frankreich und Großbritannien würden Frieden sichern
Großbritannien und Frankreich haben bereits ihre Bereitschaft signalisiert, eigene Truppen zur Friedenssicherung in der Ukraine abzustellen. Sie verlangen jedoch eine Absicherung durch die USA. Zu einer entsprechenden Zusage ließ sich Trump bei Treffen mit Macron und Starmer in Washington, D. C., bisher nicht bewegen.
Nach den Besuchen der europäischen Spitzenpolitiker war es bei Selenskyjs Treffen mit Trump zum Eklat gekommen. Trump und dessen Vizepräsident J. D. Vance machten Selenskyj dabei vor laufenden Kameras schwere Vorwürfe. Das Treffen endete unversöhnlich. Die ukrainische Delegation musste ohne die erhoffte Solidaritätsadresse ihres bis dato wichtigsten Verbündeten abreisen. Zur Unterzeichnung eines Abkommens über den Abbau von Bodenschätzen in der Ukraine und zu einer gemeinsamen Pressekonferenz kam es nicht mehr.
„Jetzt ist der Zeitpunkt, um zusammenzustehen“
Mit Spannung erwartet wird, ob es den Europäern und ihren Verbündeten gelingt, Einigkeit zu demonstrieren. Starmers Vorabstellungnahme liest sich wie ein Appell an seine Gäste: „Jetzt ist der Zeitpunkt, um zusammenzustehen, damit wir das beste Ergebnis für die Ukraine erreichen, die europäische Sicherheit schützen und unsere gemeinsame Zukunft sichern.“
Erwartet werden zu dem Treffen neben Selenskyj, Scholz und Trudeau unter anderen auch Macron, Meloni, Polens Regierungschef Donald Tusk sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident António Costa und Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Auch der türkische Außenminister Hakan Fidan reist in die britische Hauptstadt.
