Geopolitik

Ukraine: ++ USA drängen laut Reuters auf Friedensabkommen im März und Wahlen im Mai ++ Liveticker | ABC-Z

Die Agentur Reuters berichtet: Die USA schlagen der Ukraine vor, im Mai Wahlen und ein Referendum über einen Friedensdeal abzuhalten. Das dürfte aus mehreren Gründen unrealistisch sein. Wolodymyr Selenskyj wirft der Kiewer Stadtverwaltung Versäumnisse vor. Mehr im Liveticker.

Die jüngste Runde der trilateralen Friedensgespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA ist vorbeigegangen. Beide Seiten bezeichneten die Gespräche als produktiv.

Alle Ereignisse rund um den Krieg in der Ukraine im Liveticker:

03:20 Uhr – Reuters: USA drängen auf Friedensabkommen im März und Wahlen im Mai

Die USA und die Ukraine erörtern nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters einen Zeitplan für ein Friedensabkommen mit Russland, der im ⁠Frühjahr Wahlen vorsehen könnte. Ziel sei eine Einigung im März, gefolgt von einem Referendum und Wahlen im Mai, ‍sagten mehrere Insider. Das US-Verhandlungsteam um den Sondergesandten Steve Witkoff und Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner dränge zur Eile. Hintergrund sei die Sorge, dass sich der US-Präsident angesichts der im November anstehenden Kongresswahlen bald stärker auf innenpolitische Themen konzentrieren werde.

Das diskutierte Konzept sieht vor, dass die ukrainische Bevölkerung ⁠in einem Referendum über das Abkommen ⁠abstimmt und gleichzeitig ein neues Parlament sowie einen Präsidenten wählt. Mehrere Insider bezeichneten den Zeitplan als unrealistisch. Zum einen seien Wahlen unter dem geltenden Kriegsrecht verboten und logistisch kaum in der kurzen Zeit zu organisieren. Zum anderen gebe es bei zentralen Streitpunkten noch keine Einigung. Russland fordere die Kontrolle über den gesamten Donbas, während Kiew dies ablehne. Auch die Zukunft des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja sei ‍ungeklärt.

03:10 Uhr – Trump deutet Bewegung an

Donald ⁠Trump deutet ⁠eine mögliche Entwicklung an. Es gebe „sehr, sehr gute Gespräche“, sagt Trump ‍vor Journalisten. „Etwas könnte passieren“, ‍fügt er hinzu, ⁠ohne dies jedoch zu präzisieren.

01:08 Uhr – Trump streicht Strafzölle für Indien

Donald Trump streicht die Strafzölle gegen Indien, mit denen er indirekt Russlands milliardenschweren Ölhandel schwächen wollte. Der im August eingeführte Strafzollsatz von 25 Prozent auf Waren, die aus Indien in die Vereinigten Staaten importiert werden, wird ab Samstag nicht mehr erhoben, wie aus einem Dekret hervorgeht. Trump begründete die Abkehr von den Strafzöllen damit, dass das bevölkerungsreichste Land der Erde Schritte unternommen habe, um den Import von russischem Öl einzustellen.

00:02 Uhr – USA liefern Ersatzteile für Militärfahrzeuge im Wert von 185 Millionen Dollar

Die US-Regierung hat einen begrenzten Verkauf von militärischen Ersatzteilen an die Ukraine gebilligt. Über die geplante Bereitstellung sogenannter Class-IX-Ersatzteile im Wert von 185 Millionen Dollar (156 Millionen Euro) sei der Kongress informiert worden, teilte das Außenministerium mit. Die Ersatzteile dienten der Instandsetzung der von den USA gelieferten Militärfahrzeuge und umfassten unter anderem Motoren, Getriebe, Räder, Reifen und Bremsen.

Freitag, 6. Februar

21:40 Uhr – Selenskyj fordert bessere Luftabwehr

Wolodymyr Selenskyj fordert nach ⁠massiven russischen Luftangriffen schnellere Maßnahmen. Die Luftabwehr müsse gestärkt und Schäden am Stromnetz sowie an der Wärmeversorgung rascher behoben werden, sagt er in seiner abendlichen ‍Videoansprache. Allein in der Hauptstadt Kiew seien nach einem Angriff am Dienstag mehr als 1100 Wohngebäude ohne Heizung. Selenskyj kündigt zudem personelle Konsequenzen in Gebieten mit unzureichender Luftabwehr an und wirft der Kiewer Stadtverwaltung Versäumnisse vor.

18:29 Uhr – Oberbefehlshaber Syrskyj: Todeszone wächst auf 20 Kilometer an

Der ukrainische Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj sieht Frontsoldaten im Abwehrkampf gegen Russland heute in größerer Gefahr als zum Beginn des Krieges. Die Frontlinie erstrecke sich auf etwa 1.200 Kilometern, erklärte er. Der technologische Fortschritt beim Bau von Drohnen habe dazu geführt, dass die sogenannte Todeszone, in der Soldaten entlang der Front besonders gefährdet seien, inzwischen eine Tiefe von 20 Kilometern habe.

12:22 Uhr – Lawrow: Mordversuch an General zeigt Desinteresse der Ukraine an Frieden

Russlands Außenminister Sergej Lawrow macht die Ukraine für die Schüsse auf einen hochrangigen russischen Armeevertreter in Moskau verantwortlich. „Dieser Terroranschlag bestätigt einmal mehr die Ausrichtung des Regimes von (Präsident Wolodymyr) Selenskyj auf ständige Provokationen, die darauf abzielen, den Verhandlungsprozess zum Scheitern zu bringen“, sagte Lawrow am Freitag im russischen Fernsehen mit Blick auf die Verhandlungen zu einem Ende der Kämpfe in der Ukraine. Der General war zuvor in Moskau niedergeschossen und ins Krankenhaus eingeliefert worden.

10:26 Uhr – Russland: Haben Popiwka im Osten der Ukraine eingenommen

Die russischen Truppen haben nach ‍Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau die ukrainische Ortschaft Popiwka eingenommen. Die Siedlung in der Region Sumy im Nordosten sei unter Kontrolle der russischen Truppen, meldet die russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Ministerium. Unabhängig überprüfen lassen sich ⁠solche Berichte über das Kampfgeschehen ⁠nicht.

08:58 Uhr – Russischer General in Moskau niedergeschossen

Ein russischer General ist nach Angaben der russischen Behörden in einem Wohnhaus in Moskau angeschossen worden. Ein Unbekannter habe „mehrere Schüsse“ auf Wladimir Aleksejew abgegeben und sei dann geflohen, erklärte das russische Ermittlungskomitee am Freitag. Aleksejew, ein hochrangiges Mitglied des russischen Generalstabs, sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

Medienberichten zufolge ereignete sich die Tat am frühen Morgen in Moskau. Der General sei in seinem Wohnhaus vor dem Fahrstuhl mehrmals in den Rücken geschossen worden, berichtete der den russischen Sicherheitsorganen nahestehende Telegramkanal Mash. Mindestens drei Kugeln hätten den Geheimdienstler getroffen – zwei im Bauchbereich, eine im Bein. „Alexejew hat sehr viel Blut verloren“, schrieb Mash.

08:18 Uhr – Estland schränkt Betrieb der Grenzübergänge zu Russland ein

Estland beschränkt aus Sicherheitsgründen den Betrieb der Grenzübergänge zum benachbarten Russland. Die Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes entschied in der Hauptstadt Tallinn, den Betrieb der beiden Kontrollpunkte Luhamaa und Koidula vom 24. Februar an für drei Monate in den Nachtstunden auszusetzen. Tagsüber sollen die Grenzübergänge weiterhin zwölf Stunden lang geöffnet bleiben. Die gleiche Regelung gilt bereits am dritten estnisch-russischen Grenzübergang in Narva, der seit dem 1. Mai 2024 nachts geschlossen ist.

„Da Russland sich an der Grenze zeitweise irrational verhält, müssen wir Ressourcen freisetzen, um die Grenze effektiver zu überwachen“, wurde Ministerpräsident Kristen Michal in der Mitteilung zitiert – ohne Details zu nennen. Auch Innenminister Igor Taro sagte, das Verhalten der russischen Grenzbeamten erfordere ständige Ressourcen und erhöhte Aufmerksamkeit seitens der Polizei und des Grenzschutzes. Durch die nächtliche Schließung der Übergänge könnte das Personal dann dort eingesetzt werden, wo es am dringendsten benötigt werde.

Taro sprach mit Blick auf die Arbeitsbelastung an den estnisch-russischen Grenzübergängen zudem von einem „logischen Schritt“. Demnach sei die Zahl der Grenzübertritte in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen und werde voraussichtlich auch nicht wieder das frühere Niveau erreichen. 2025 haben den Angaben zufolge etwa 1,08 Millionen Menschen die Grenze überquert – fast fünfmal weniger im Vergleich zu den 5,3 Millionen Menschen im Jahr 2018. Das größte Aufkommen dabei wurde in Narva verzeichnet.

07:39 Uhr – Gouverneur: Schwere Schäden im russischen Belgorod nach ukrainischem Beschuss

Die Ukraine hat russischen Angaben zufolge ⁠in der Nacht ⁠die Grenzstadt Belgorod angegriffen. Dabei seien schwerwiegende Schäden entstanden, teilt der Gouverneur der Oblast, Wjatscheslaw Gladkow, mit. In Belgorod gebe ‍es keine militärischen Ziele. Die ‍Stromversorgung sei noch nicht vollständig ⁠wiederhergestellt, erklärt er am Morgen. Auch in der benachbarten ‍Oblast Brjansk ⁠werden ‌dem ‌dortigen Gouverneur zufolge ‌Energieanlagen getroffen. Eine ​ukrainische Stellungnahme liegt derzeit nicht ‍vor.

06:59 Uhr – Regionalgouverneur: Paar bei russischem Angriff in Region Saporischschja getötet

Bei einem russischen Drohnengriff in der südukrainischen Region Saporischschja ist nach Angaben des Gouverneurs der Region ein Paar getötet worden. Der 49-jährige Mann und die 48-jährige Frau seien bei dem Angriff auf ihr Haus in der Stadt Wilniansk gestorben, erklärte Regionalgouverneur Iwan Fedorow im Onlinedienst Telegram. Ein 14-jähriger Junge sei zudem bei einem Angriff auf die Stadt Saporischschja verletzt worden.

Donnerstag, 5. Februar:

20:50 Uhr – Trump fordert „neuen, verbesserten und modernisierten“ Atomwaffenvertrag mit Russland

Am Donnerstag ist das Abkommen „New Start“ zur atomaren Abrüstung zwischen Russland und den USA ausgelaufen. Donald Trump fordert nun einen modernisierten Vertrag, der langfristig Bestand haben solle. Eine Übergangsvereinbarung für einen Fortbestand der Regeln gibt es nicht.

20:38 Uhr – Selenskyj erwartet nächste Gesprächsrunde in den USA

Die nächsten Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges werden nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj wahrscheinlich in den USA stattfinden. Die Ukraine sei bereit zu allen Gesprächsformaten, „die den Frieden wirklich näher bringen und ihn zuverlässig und dauerhaft machen können, sodass Russland den Appetit verliert, weiterzukämpfen“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft aus Kiew. „Es ist wichtig, dass dieser Krieg so endet, dass Russland keinen Lohn für seine Aggression erhält.“

19:30 Uhr – USA stellen Sanktionen gegen russische Schattenflotte in Aussicht

US-Finanzminister Scott Bessent knüpft weitere Sanktionen gegen Russland an den Verlauf der Friedensgespräche für ⁠die Ukraine. Er erwäge Strafmaßnahmen gegen die russische Schattenflotte von Öltankern, sagt Bessent. Bestehende Sanktionen gegen die Ölkonzerne Rosneft und Lukoil hätten Russland an den Verhandlungstisch gebracht.

18:51 Uhr – Trilaterale Gespräche sollen in kommenden Wochen fortgesetzt werden

Die Gespräche zwischen den USA, der Ukraine und Russland sollen bald ⁠fortgesetzt werden. Die zweitägigen Beratungen in Abu Dhabi seien konstruktiv gewesen, teilt der US-Sondergesandte Steve Witkoff mit. Sie hätten sich darauf konzentriert, wie die Bedingungen für einen dauerhaften ‍Frieden geschaffen werden könnten, und würden in den kommenden Wochen fortgesetzt. Auch in einem offiziellen Kommunique der Ukraine heißt es, die trilateralen Beratungen sollten in den kommenden Wochen weitergehen.

16:45 Uhr – Selenskyj veröffentlicht emotionales Video der freigelassenen Kriegsgefangenen

Der ukrainische Präsident auf X ein Video von den nun freigekommenen ukrainischen Kriegsgefangenen geteilt. Zuvor war bei trilateralen Gesprächen in Abu Dhabi die Freilassung von 157 ukrainischen Soldaten vereinbart worden. Selenskyj versah das Video mit dem schlichten Titel „Home“.

15:23 Uhr – Schritte der Einigung: 157 Ukrainer bei Gefangenenaustausch freigekommen

Die Verhandlungen in Abu Dhabi sind offenbar vorbei. Wesentliche Schritte zur Beendigung des Krieges wurden nicht vereinbar. Dafür hat die Ukraine nach Angaben Selenskyjs 157 Menschen aus russischer Gefangenschaft zurückgeholt. Unter den Freigelassenen seien Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere der Streitkräfte, der Nationalgarde und des Grenzschutzes sowie auch Zivilisten, schrieb Selenskyj. Viele von ihnen seien bereits seit 2022 in Gefangenschaft gewesen. Der Austausch sei nach einer langen Pause erfolgt und besonders wichtig gewesen. Selenskyj dankte allen Beteiligten und betonte, Ziel bleibe es, „alle unsere Leute nach Hause zu holen – jede einzelne Familie soll ihre Angehörigen wiedersehen“.

Es gehe um insgesamt 314 Personen, sagte der US-Sondergesandte Steven Witkoff. Die Friedensgespräche ‍seien detailliert und produktiv gewesen, es bleibe jedoch noch einiges zu klären, fügt er hinzu. Die Diskussionen würden fortgesetzt, in den kommenden Wochen werde mit weiteren Fortschritten gerechnet.

14:22 Uhr – Starlink-Ausfälle legen russische Truppenführung lahm

Ausfälle des Satelliteninternets Starlink haben nach ukrainischen Angaben zu massiven Problemen bei russischen Einheiten in der Ukraine geführt. Demnach seien Kommunikation, Drohnensteuerung und Artilleriekoordination teils zusammengebrochen, Angriffsoperationen in mehreren Frontabschnitten ausgesetzt worden. Hintergrund sind Maßnahmen von Elon Musk und der Ukraine gegen die illegale Nutzung von Starlink durch russische Truppen. Terminals müssen fortan registriert werden, alle anderen Terminals in der Region werden abgeschaltet.

13:33 Uhr – Ukraine greift russischen Raketenstützpunkt Kapustin Jar an

Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben den russischen Militärstützpunkt Kapustin Jar in der Region Astrachan angegriffen, von dem aus Russland Raketen des Typs „Oreschnik“ startet. Der ukrainische Generalstab erklärte, im Januar seien mit weitreichenden Angriffsmitteln ukrainischer Produktion, darunter der Drohnentyp FP-5 „Flamingo“, mehrere Gebäude für die Startvorbereitung von Raketen beschädigt worden. Ein Hangar sei erheblich zerstört worden, Teile des Personals mussten evakuiert worden.

11:22 Uhr – Kremlsprecher: Moskau bedauert Auslaufen von Atomwaffenvertrag

Kremlsprecher Dmitri Peskow äußert sich zum Auslaufen des letzten verbliebenen Atomwaffenvertrags zwischen den USA und Russland. Moskau sehe das Ende des Abrüstungsvertrags New Start negativ und bedauere es, erklärte Peskow am Donnerstag. „Die Russische Föderation wird in jedem Fall ihren verantwortungsvollen und umfassenden Ansatz zur Stabilität in Bezug auf Atomwaffen beibehalten. Und selbstverständlich werden dabei in erster Linie ihre nationalen Interessen im Vordergrund stehen“, sagte Peskow.

Das russische Außenministerium hatte am Mittwochabend mitgeteilt, „unter den gegenwärtigen Umständen“ gehe Moskau davon aus, dass die Vertragsparteien nicht mehr an die Bestimmungen des Abrüstungsvertrags gebunden seien und grundsätzlich frei über ihr weiteres Vorgehen entscheiden könnten.

09:56 Uhr – Russischer Verhandlungsführer: Es gibt Fortschritte bei Gesprächen

Dem russischen Verhandlungsführer Kirill Dmitrijew zufolge gibt es bei den ‍Gesprächen in Abu Dhabi Fortschritte. „Kriegstreiber“ aus Europa und Großbritannien versuchten zwar ständig, sich in diesen Prozess einzumischen, sagt er zu Reportern vor der Fortsetzung der Gespräche.

Je mehr solche Versuche unternommen würden, desto mehr würde sich jedoch zeigen, dass Fortschritte erzielt würden. „Es gibt positive Entwicklungen.“ ⁠Es werde aktiv an ⁠der Wiederherstellung der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten gearbeitet, unter anderem im Rahmen einer amerikanisch-russischen Arbeitsgruppe zum Thema Wirtschaft, ergänzt er.

04:30 Uhr – Ernstfall: WELT spielt russischen Angriff durch

„Ernstfall – Was, wenn Russland uns angreift?“ Unter diesem Titel haben WELT und das German Wargaming Center der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg eine sicherheitspolitische Krise in Europa simuliert. Frühere politische Entscheidungsträger, Militärs und Sicherheitsexperten übernahmen die Rollen zentraler Akteure: Das „Blue Team“ stellte die Bundesregierung dar, das „Red Team“ die russische Führung.

Durchgespielt wurde ein hypothetisches Eskalationsszenario im Baltikum. Das Szenario ist fiktiv, aber nicht aus der Luft gegriffen. Es hilft uns, zu verstehen, wo unsere Schwächen liegen – und sie zu beheben. Die Ergebnisse veröffentlicht WELT als Podcast, Print und Online-Beiträge sowie in einer TV-Reportage.

03:52 Uhr – Selenskyj nennt erstmals Zahl von 55.000 gefallenen ukrainischen Soldaten

Die Ukraine und Russland sprechen nur selten über die Zahl der eigenen Opfer im Krieg, doch Wolodymyr Selenskyj macht nun eine Ausnahme. Er beziffert die Verluste der eigenen Truppe seit Kriegsbeginn vor knapp vier Jahren auf 55.000 getötete Soldaten. Darunter fielen auch Berufssoldaten und Mobilisierte, sagte er dem französischen Sender France2 in einem Interview. Hinzu komme eine große Zahl von Menschen, die vermisst würden, sagte der mit den Tränen kämpfende Staatschef.

02:31 Uhr – Selenskyj fordert Waffen von Trump

Wolodymyr Selenskyj fordert Donald Trump auf, mehr Waffen an die Ukraine zu liefern. „Putin hat nur Angst vor Trump“, sagte Selenskyj in einem Interview mit dem Fernsehsender France 2. „Präsident Trump weiß, dass es einen Weg gibt, Druck auszuüben: über die Wirtschaft, mit Sanktionen und mit Waffen, die er uns liefern kann, wenn er die US-Armee nicht direkt einsetzen will.“

01:07 Uhr – 1100 Gebäude ohne Heizung – Minister warnt vor weiteren Luftangriffen und Stromausfällen

Der ukrainische Energieminister Denys Schmyhal warnt die Bevölkerung vor einer Verschärfung der ⁠geplanten Stromabschaltungen in den kommenden Tagen gewarnt. Zudem bestehe die Gefahr, dass ‍die russischen Streitkräfte neue Luftangriffe starten könnten, um die Strom- und Heizungsnetze weiter lahmzulegen, sagte Schmyhal.

Die Lage bei der Energieversorgung bleibe sehr schwierig. „Dies hängt mit dem letzten Angriff zusammen und der Tatsache, dass die Erzeugungsausfälle im Stromsystem immer noch ⁠erheblich sind“, schrieb Schmyhal auf ⁠Telegram. In der Hauptstadt Kiew seien mehr als 200 Notfallteams im Einsatz, um die Wärmeversorgung nach den russischen Angriffen im Januar wiederherzustellen. Dem Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko zufolge waren noch mehr als 1100 Gebäude ohne Heizung.

dpa/AFP/Reuters/jf/jac/lay/sebe/doli/saha

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