Ukraine News: Militärbefehlshaber der Ukraine verstärkt Verteidigung im Osten – Politik | ABC-Z

Mark Rutte besucht nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt die Ukraine. Das Land müsse weiter in seinem Kampf gegen Russland unterstützt werden, weil „ihre Sicherheit für unsere Sicherheit wichtig ist“, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij in Kiew. Gemeinsam habe man die Bereiche erörtert, in denen die Ukraine weitere Unterstützung benötige und wie die Nato daran arbeite, diese zu leisten. Das Bündnis stehe an der Seite der Ukraine.

Rutte betonte zudem, dass die Ukraine der Nato näher sei als je zuvor. Das Land werde diesen Weg fortsetzen, bis es Mitglied der Nato werde. Selenskyj unterstrich in einem Beitrag auf X, dass das wichtigste Ziel der Ukraine sei, ein vollwertiges Mitglied der Allianz zu werden. 

Rutte bespricht mit Selenskij auch dessen “Siegesplan”.  Der ukrainische Präsident sagte, er würde sich wünschen, dass die Alliierten iranische Raketen und Drohnen auch in der Ukraine derart abschießen würden, wie sie dies in Israel getan hätten. Zudem wiederholt er seine Forderung, an die Ukraine gelieferte westliche Waffen auch gegen Ziele tief auf russischem Gebiet einsetzen zu dürfen.

Der Besuch von Rutte ist ein wichtiges Signal für Kiew. Ruttes Vorgänger Stoltenberg warb in der Vergangenheit beharrlich für eine größtmögliche Unterstützung der Ukraine mit westlichen Waffensystemen. Die Ukraine kann darauf hoffen, dass Rutte diesen Kurs fortsetzt. 

Zu seinem Amtsantritt am Dienstag hatte Rutte weiter die volle Unterstützung für den Abwehrkampf der Ukraine gegen die russische Invasion gefordert. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Ukraine als souveräne, unabhängige, demokratische Nation bestehen kann“, sagte der Niederländer im Hauptquartier der Allianz in Brüssel. Denn eine unabhängige, demokratische Ukraine kämpfe für Frieden und Stabilität in Europa. Wenn Russland in der Ukraine gewinne, würde sich „unsere Sicherheitslage in einem viel schwierigeren Zustand befinden“.  

Rutte hatte schon vor seinem Amtsbeginn bei der Nato mehrfach klargemacht, dass die Ukraine westliche Waffensysteme aus seiner Sicht ohne Einschränkungen gegen Russland nutzen können sollte. So wurde in seiner Amtszeit als Ministerpräsident der Niederlande auch beschlossen, der Ukraine niederländische F-16-Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen.