Wirtschaft
Ukraine-Liveticker: Selenskyj reist nach Warschau | ABC-Z
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew die weitere Unterstützung Deutschlands nach der Bundestagswahl zugesichert. Egal, welche Regierung in Berlin nach der Wahl am 23. Februar folge, die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine werde verlässlich, unerschütterlich, engagiert und tatkräftig bleiben, sagte Pistorius, der auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj traf, am Dienstag.
Pistorius zeigte sich zudem zuversichtlich mit Blick auf weitere Hilfen für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro. Alles sei dafür vorbereitet worden, die Verhandlungen innerhalb der Bundesregierung seien jedoch noch nicht abgeschlossen.
Es gehe um Geld, das nicht vorhanden sei, weil es keinen Haushalt gebe, sagte Pistorius. Er sei „optimistisch“, dass eine Lösung gefunden werde. Der SPD-Politiker verwies darauf, dass auch andere demokratische Parteien, die der neuen Bundesregierung angehören könnten, ihre Bereitschaft gezeigt hätten, jeden Schritt in diese Richtung zu unterstützen.
