Ukraine-Liveblog: ++ Trump erwägt weitere Russland-Sanktionen ++ | ABC-Z

US-Präsident Trump hat weitere Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt, sollte Putin Verhandlungen über ein Kriegsende verweigern. Die EU fordert er zu höherer Ukraine-Unterstützung auf. Die Entwicklungen im Liveblog.

Für die Wartung und Reparatur der im Krieg gegen Russland unter anderem eingesetzten Leopard-2-Panzer haben die Rüstungsfirma KNDS Deutschland und die Ukraine ein Gemeinschaftsunternehmen gegründet. Der neue mit einem ukrainischen Rüstungsunternehmen gegründete Betrieb sei auf die von Deutschland bereitgestellten Rüstungsgüter spezialisiert, teilte der Minister für strategische Industriezweige, Herman Smetanin, bei Telegram mit. Er veröffentlichte auch Fotos von der offiziellen Eröffnung mit Ralf Ketzel, Geschäftsführer der KNDS Deutschland GmbH & Co. KG.

Ukrainer hätten in Deutschland bereits eine Ausbildung in der Rüstungstechnik durchlaufen. Nun könne die im Krieg beschädigte Technik in der Ukraine selbst schneller repariert werden, sagte Smetanin. Der Standort des Werks gilt als geheim, weil es sich für russische Truppen um ein militärisches Ziel handelt. Die Ukraine will zu einem der größten Rüstungsproduzenten der Welt werden.

Deutschland hat laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch nach einem Friedensschluss eine Verantwortung für die Ukraine. „Erstmal wäre es eine gute Nachricht, wenn der Krieg in der Ukraine zu Ende geht. Doch auch dann wären wir noch gefordert, um der Ukraine eine sichere Zukunft zu ermöglichen“, sagt Scholz der Funke-Mediengruppe.

„Es wird dann um Sicherheitsgarantien gehen, und auch darum, wie die Ukraine eine starke Armee unterhalten kann, die wir gemeinsam ausrüsten.“ Darüber werde es „in der nächsten Zeit“ Diskussionen mit den Verbündeten geben. „Aktuell verbieten sich aber solche Spekulationen“, so Scholz. Denn es dürfe nichts über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden werden. Und es gebe noch längst keinen Frieden.

Der Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat sich verwundert über den jüngsten Vorwurf von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit über die Finanzierung neuer Ukraine-Hilfen gezeigt. „Ich finde es irritierend, wenn fachlich andere Auffassungen als Lüge diffamiert werden“, sagte Habeck der „Bild“. Der Kanzlerkandidat betonte, es sei „bedenklich, der Ukraine die dringend notwendige Unterstützung zu verweigern, indem man sie gegen den sozialen Zusammenhalt ausspielt“.

Zuvor hatten bereits mehrere Politiker von FDP und Union Kritik an Scholz geübt. Scholz hatte zuletzt auf einer Veranstaltung der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ seine Widersacher der Lüge bezichtigt. „Ich habe das Gefühl, ich sage das hier so offen: Im Augenblick wird mit größter Intensität, großer Umsicht das deutsche Volk belogen.“

US-Präsident Donald Trump zieht weitere Sanktionen gegen Russland in Betracht. Auf die Frage, ob er solche Maßnahmen ergreifen werde, falls Russlands Präsident Wladimir Putin im Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht zu Verhandlungen bereit sei, antwortete Trump: „Klingt wahrscheinlich.“

Der Republikaner zeigte sich zudem offen für Gespräche mit dem Kremlchef und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj: „Wann immer sie wollen, werde ich mit ihnen treffen.“ Selenskyj wolle gerne Frieden haben, führte Trump aus. „Aber zum Tango gehören immer zwei.“

Trump kritisierte erneut, dass die USA finanziell unverhältnismäßig stark für den Konflikt in die Pflicht genommen würden, und forderte eine größere Unterstützung durch die Europäische Union. 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Waffenhilfe im russischen Angriffskrieg gedankt. Die Ukraine schätze Deutschlands Führung bei der Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung und den bedeutenden Beitrag beim Schutz Tausender Menschenleben, teilte Selenskyj auf der Plattform X mit. 

Er habe beim Wirtschaftsforum in Davos in der Schweiz mit Scholz über die Unterstützung für die Ukraine und bei der Koordinierung der Anstrengungen für einen gerechten Frieden gesprochen. Details nannte er nicht.

Die Ukraine und Russland melden erneut gegenseitige Drohnenangriffe. Kiew zielte eigenen Angaben zufolge auf ein russisches Öllager und ein Flugzeugwerk. Über die Folgen gibt es widersprüchliche Angaben.