Ukraine-Liveblog: ++ Selenskyj weiter offen für Rohstoff-Deal ++ | ABC-Z
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Der ukrainische Präsident Selenskyj hat nach dem Treffen in London gesagt, er sei weiterhin bereit dazu, das Rohstoffabkommen mit den USA zu unterzeichnen. Der Krieg gegen sein Land war auch Thema bei der Oscar-Verleihung.
Die wichtigsten Entwicklungen:
Ein Parteifreund von US-Präsident Donald Trump zeigt Verständnis für die schwierige Lage des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und kritisiert zugleich Kremlchef Wladimir Putin mit harschen Worten. Russlands Präsident sei ein Diktator und „KGB-Schurke, der seine politischen Gegner ermordet“, sagte der republikanische Senator James Lankford beim US-Sender NBC.
Selenskyj sei „zu Recht besorgt darüber, dass Putin jedes einzelne Abkommen, das er jemals unterzeichnet hat, gebrochen hat und man ihm nicht trauen kann“.
Lankford bekräftigte, dass die USA der Ukraine nicht den Rücken kehren würden. Gleichzeitig sagte er, dass sich der Krieg in einer „Pattsituation“ befinde. Die Kämpfe hätten mittlerweile den Charakter eines Stellungskriegs angenommen, ähnlich wie im Ersten Weltkrieg. Trump verfolge das Ziel, beide Seiten an den Verhandlungstisch zu bringen, um „irgendeine Art Lösung zu finden, die möglicherweise wie Nord- und Südkorea aussieht“.
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat die Ergebnisse des europäischen Ukraine-Gipfels in London als unzureichend kritisiert. „Es ist gut, dass Großbritannien und Frankreich einen Plan für eine Waffenruhe in der Ukraine ausarbeiten wollen. Aber das wird nicht reichen“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
„Es braucht dringend ein großes Hilfspaket für die Ukraine, zur Finanzierung sollten die eingefroren russischen Mittel – über 200 Milliarden Euro – beschlagnahmt werden“, fuhr Hofreiter fort. „Und es braucht belastbare europäische Sicherheitsgarantien für die Ukraine.“
Der russische Präsident Wladimir Putin wolle sich mit US-Präsident Donald Trump „die Welt in sogenannte Einflusszonen aufteilen“. Die Gefahr sei groß, dass er als nächstes Moldau oder das Baltikum angreifen werde. „Wir sollten uns in Europa ernsthaft darauf vorbereiten“, sagte Hofreiter.
Nach Angaben des französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlagen Frankreich und Großbritannien eine einmonatige teilweise Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine vor. Dies berichtet die französische Tageszeitung Figaro. Die vorgeschlagene Waffenruhe solle für Angriffe aus der Luft, zur See und auf die Energieinfrastruktur gelten, jedoch nicht für Bodenkämpfe.
„Im Falle eines Waffenstillstands wäre es sehr schwierig zu überprüfen, ob die Kämpfe entlang der Frontlinie eingehalten werden“, sagte Macron demnach. Die gegenwärtige Frontlinie entspreche der Entfernung zwischen Paris und Budapest.
Dem französisch-britischen Vorschlag zufolge würden europäische Bodentruppen erst in einer zweiten Phase in die Ukraine entsandt, sagte Macron der Zeitung.
Das russische Militär hat am Abend erneut Drohnen-Schwärme zu Zielen in der Ukraine gestartet. Nach ukrainischen Medienberichten und nach Angaben der Flugabwehr wurden die Drohnen-Verbände über verschiedenen Landesteilen gesichtet. Die genauen Ziele waren einmal mehr nicht erkennbar.
In jüngster Zeit ging das russische Militär dazu über, zahlreiche sogenannte Köder-Drohnen einzusetzen. Diese unbemannten Fluggeräte fliegen ohne Sprengsätze, einfach nur, um die ukrainische Flugabwehr zu überlasten und zur Verschwendung wertvoller Munition zu zwingen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach eigenen Angaben weiterhin bereit, das umstrittene Mineralien-Abkommen mit den USA zu unterzeichnen. „Egal, was geschehen ist, unsere Politik ist es, konstruktiv zu bleiben“, sagte Selenskyj nach einem Ukraine-Gipfel in London. „Das vorliegende Abkommen wird unterzeichnet, wenn die Parteien dazu bereit sind“, sagte er mehreren britischen Medien.
Die Unterzeichnung war am Freitag nach einem Eklat zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump vor laufenden Kameras abgesagt worden. US-Finanzminister Scott Bessent erklärte daraufhin am Sonntag, das Abkommen sei vorerst vom Tisch.
Nach ukrainischen Angaben war vorgesehen, dass die USA und die Ukraine künftig gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern. Trump sieht in dem Abkommen eine Gegenleistung für von Washington geleistete Militärhilfe.
Auf dem roten Teppich der 97. Oscar-Verleihung ist auch der Krieg gegen die Ukraine ein Thema. Inmitten der edlen Roben und Anzüge der Filmstars fanden sich kleine Symbole des Protests. So hat etwa der „Konklave“-Autor Peter Straughan seine Unterstützung für die Ukraine mit einem Anstecker auf seinem Anzug demonstriert, der die Flagge des Landes zeigte: „Nur um zu sagen, dass wir der Ukraine nicht den Rücken kehren sollten“, sagte Straughan der Zeitschrift Variety.
Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat in den tagesthemen gesagt, Europa müsse jetzt in der Verteidigungspolitik vorankommen – es gehe aber nicht darum, „mit den Amerikanern zu brechen“. König Charles hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyj nach dem Gipfeltreffen empfangen.
