Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 21:04 Ukraine hat neue Drohne – deren Name schon relativ berühmt ist +++ | ABC-Z

Eine neue Drohne ist in der Ukraine zur militärischen Nutzung freigegeben worden, wie unter anderem der “Kyiv Independent” berichtet. Es handelt sich demnach um ein Modell mit dem Namen “Schtschedryk”. Es besteht aus einer Kontrollstation und einem ferngesteuerten Flugzeug, das mit geräuscharmen Elektromotoren ausgestattet ist, wie es im Bericht heißt. Es sei widerstandsfähiger gegen elektronische Kriegsführung und könne mit der Überwachung der Aktionen russischer Truppen auf dem Schlachtfeld beauftragt werden, heißt es aus dem ukrainischen Verteidigungsministerium.

“Schtschedryk” heißt übersetzt großzügig. Der Name erinnert aber auch an das gleichnamige alte Volkslied, auf dessen Grundlage der englischsprachige Weihnachtsklassiker “Carol of the Bells” geschaffen wurde. Die Freigabe zur militärischen Nutzung am westlichen Weihnachtstermin scheint also passend.

+++ 20:10 Zahl der Ukrainer in Beschäftigung nimmt in Niedersachsen stark zu +++
In Niedersachsen hat etwa jeder dritte volljährige Ukrainer einen Job. Nach Angaben der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit waren im September rund 22.200 Ukrainerinnen und Ukrainer sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Das waren knapp 7.200 mehr als ein Jahr zuvor. Hinzu kamen etwa 5.300 geringfügig Beschäftigte (plus 800). “Wir sehen trotz der konjunkturell schwierigen Rahmenbedingungen bei der Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen aus der Ukraine eine positive Entwicklung”, sagte der Chef der Regionaldirektion für Niedersachsen und Bremen, Johannes Pfeiffer. “Diese ist umso höher zu bewerten, da die allgemeine Entwicklung am Arbeitsmarkt schwieriger geworden ist.” Insgesamt leben in Niedersachsen knapp 113.000 Ukrainer, das sind rund 1.000 mehr als noch vor einem Jahr. Rund 79.000 von ihnen sind volljährig. Etwa 60 Prozent der Kriegsflüchtlinge sind Frauen und Mädchen.

+++ 19:27 Spekulationen nach Flugzeugabsturz in Kasachstan: Von Vogelschlag bis Abschuss +++
Nach dem Absturz eines Passagierflugzeugs von Azerbaijan Airlines in Kasachstan mit mehreren Dutzend Toten läuft die Suche nach dem Grund des Unglücks. Die russische Luftfahrtbehörde erklärte, vorläufige Informationen deuteten darauf hin, dass sich der Pilot nach einem Vogelschlag zu einer Notlandung entschlossen habe. Dagegen sagte der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Alijew, nach seinen Informationen habe das Flugzeug wegen schlechten Wetters die Route geändert. Russische Militärblogger schlossen eine weitere Erklärung nicht aus: Das Flugzeug könnte über dem Nordkaukasus in Zonen geraten sein, in denen am Mittwochmorgen ukrainische Drohnen bekämpft worden seien. Der Internet-Flugzeugtracker Flightradar24 analysierte, dass die beschädigte Maschine die letzten 74 Minuten nur beschränkt steuerbar über das Kaspische Meer geflogen sei.

+++ 18:55 Welthungerhilfe: Ukraine im kommenden Jahr einer von drei zentralen Konfliktherden +++
Die Welthungerhilfe hat für das Jahr 2025 zu mehr Verhandlungsbereitschaft zur Lösung internationaler Konflikte aufgerufen und davor gewarnt, Probleme durch Kürzungen von Hilfsleistungen zu verschärfen. “Es braucht viel größere Anstrengungen und politischen Willen, die Konflikte durch Verhandlungen auf vielen Ebenen zu lösen”, sagte der Generalsekretär der Welthungerhilfe, Mathias Mogge, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. “Die Finanzierung humanitärer Hilfe darf angesichts wachsenden Bedarfs nicht gekürzt und muss zudem flexibilisiert werden.” Es sei etwa nötig, aus Ad-Hoc-Hilfe schnell längerfristige Unterstützung zu generieren. Auch der sichere Zugang von Helfern zu Betroffenen müsse garantiert werden. Die zentralen Konfliktherde seien im Jahr 2025 der Sudan, der Nahe Osten und die Ukraine. Diese Regionen erforderten im kommenden Jahr “besondere Aufmerksamkeit”, sagte Mogge.

+++ 18:12 Polizist geschlagen – drei Jahre Haft für Niederländer in Russland +++
Ein russisches Gericht hat einen Niederländer wegen einer Tätlichkeit gegen einen Polizisten am Mittwoch zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Der Angeklagte sei zuvor der Gewaltanwendung gegen einen Staatsbediensteten für schuldig befunden worden, berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax. Bei diesem Tatbestand können bis zu fünf Jahre Haft drohen. Im Streit über ein umgefahrenes Straßenschild habe der Niederländer einem Polizisten im Zentrum von Moskau im Oktober einen Faustschlag versetzt, meldete die Nachrichtenagentur Ria Nowosti unter Berufung auf Polizeikreise. Daraufhin war der Beschuldigte festgenommen und unter Hausarrest gestellt worden. Einige Experten glauben, dass der Kreml in Russland inhaftierte Westler angesichts anhaltend hoher Spannungen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine womöglich als Faustpfand nutze.

+++ 17:25 Ukrainischer Kommandeur: Kämpfe um Pokrowsk “sehr heftig” +++
Russische Angreifer und ukrainische Verteidiger haben sich erneut erbitterte Kämpfe um die strategisch wichtige Stadt Pokrowsk im Osten der Ukraine geliefert. Im Tagesverlauf seien 35 russische Angriffe in der Umgebung der Stadt am Rande des Donbass gemeldet worden, teilte der Generalstab in Kiew in seinem abendlichen Lagebericht mit. “Drei russische Armeen sind hier gegen uns konzentriert”, wurde der regionale Kommandeur Viktor Trehubow von der Agentur Unian zitiert. “Die Kämpfe hier sind sehr heftig, da die russischen Besatzer alle verfügbaren Kräfte nach vorne werfen und versuchen, die Verteidigungslinien unserer Truppen zu durchbrechen”, sagte er. Bei den versuchten Zangenangriffen auf Pokrowsk seien den russischen Angreifern schwere Verluste zugefügt worden. Allein am Vortag seien 133 russische Soldaten getötet worden. Diese Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden. Das russische Militär versuche, möglichst nah an den Stadtrand von Pokrowsk vorzudringen und die linke und rechte Flanke der Verteidiger zu durchbrechen. “Da Kämpfe in der Stadt selbst sehr unangenehm sind, versucht der Feind, Kämpfe in den Außenbezirken zu erzwingen, um die ukrainischen Streitkräfte zum Rückzug zu zwingen und einen Frontalangriff zu vermeiden”, beschrieb Trehubow die Lage.

Hier der Frontverlauf um Pokrowsk aus der vergangenen Woche:

+++ 16:53 Bericht: Selenskyj tauscht Botschafter in Berlin +++
Einem Bericht zufolge tauscht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Botschafter seines Landes in Deutschland aus. Unter Berufung auf übereinstimmende Quellen in Diplomatenkreisen schreibt die “Bild”, Selenskyj entlasse Oleksii Makeiev. Sein Nachfolger solle Jewhen Korniychuk, der derzeitige ukrainische Botschafter in Israel, werden. Bis Februar solle Makeiev aber noch in Berlin weitermachen, Papiere an das Auswärtige Amt in Berlin zur Abberufung seien aber bereits verschickt worden. Das Medium spekuliert auch darüber, ob Kritik an Makeiev durch niemand geringeren als dessen Vorgänger in der Botschafterposition, Andrij Melnyk, zur jetzigen Entscheidung beigetragen haben könnte. Melnyk hatte nach der eigenen Versetzung aus Deutschland weg mit Kritik nicht hinterm Zaun gehalten.

+++ 16:07 Russland macht NATO Moldau-Vorwurf +++
Russland wirft der NATO vor, die Republik Moldau zu einem Logistikzentrum für die ukrainischen Streitkräfte umwandeln zu wollen. Zudem versuche das Bündnis, seine militärische Infrastruktur näher an Russland heranzubringen, sagte eine Sprecherin des russischen Außenministeriums. Sie verwies auf jüngste Waffenlieferungen und pro-westliche Ansichten von Präsidentin Maia Sandu. Moldau ist gespalten zwischen pro-europäischen und pro-russischen Kräften. Der östliche Landesteil Transnistrien hat sich abgespalten und sich Russland zugewandt. Dort sind russische Soldaten stationiert.

+++ 15:28 Russland-Gerichtsprozess der Raiffeisen Bank geht im Januar weiter +++
Im milliardenschweren Rechtsstreit der österreichischen Raiffeisen Bank International (RBI) in Russland ist nach Angaben des Instituts am Mittwoch kein Urteil gefallen. Ein Sprecher des Geldhauses sagte der Nachrichtenagentur Reuters auf Anfrage, die Verhandlungen würden am 20. Januar fortgesetzt. Der RBI droht ein finanzieller Schlag. Die russische Investmentholding Rasperia fordert Schadenersatz von 1,9 Milliarden Euro. Betroffen sind der Wiener Baukonzern Strabag, dessen österreichische Kernaktionäre sowie die russische RBI-Tochter. Der 25. Dezember ist im orthodoxen Russland kein Feiertag. Die RBI ist früheren Angaben zufolge nicht direkt in den Prozess involviert, ihr wird auch kein Fehlverhalten vorgeworfen. Die russische Tochter dürfte jedoch als Druckmittel in dem Verfahren eine Rolle spielen. Die RBI ist seit mehr als 30 Jahren in Russland tätig und zählt neben der italienischen UniCredit zu den größten westlichen Banken in dem Land.

+++ 14:46 Ukraine: 59 von 78 Raketen abgefangen +++
Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Mittwoch 59 von insgesamt 78 russischen Raketen abgefangen. Außerdem seien 54 von 102 Drohnen zerstört worden, die die russischen Streitkräfte auf Ziele in der Ukraine gesteuert hätten. Das russische Verteidigungsministerium spricht von einem “massiven Angriff” auf kritische Energieeinrichtungen der Ukraine, die der Rüstungsindustrie gedient hätten. Es seien Langstreckenpräzisionswaffen und Angriffsdrohnen zum Einsatz gekommen. “Das Ziel des Angriffs wurde erreicht”, erklärt das russische Verteidigungsministerium. “Alle Einrichtungen sind betroffen.”

+++ 14:00 Papst: “Waffen sollen in gemarterter Ukraine schweigen” +++
Papst Franziskus hat in seiner Weihnachtsbotschaft zum Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten aufgerufen. “Die Waffen sollen in der gemarterten Ukraine schweigen”, fordert Franziskus in seiner Ansprache im Vatikan, in der er gemäß der Tradition den feierlichen Segen “Urbi et Orbi” (“Der Stadt und dem Erdkreis”) erteilte. Zum seit fast drei Jahren andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte der Papst: “Habt den Mut, die Tür für Verhandlungen sowie für Gesten des Dialogs und der Begegnung zu öffnen, um zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zu gelangen.”

+++ 13:35 Behörden: Feuer durch abgeschossene Drohne in russischem Einkaufszentrum +++
In der russischen Kaukasusregion Nordossetien ist eine Frau bei einem Brand in einem Einkaufszentrum ums Leben gekommen, der nach Angaben der regionalen Regierung durch Trümmer einer abgeschossenen Drohne ausgelöst worden war. Ein weiterer Mensch sei verletzt worden, teilt Regionalpräsident Sergej Meniajlo auf Telegram mit. Nach seinen Angaben war die Drohne von der Luftabwehr abgeschossen worden. Laut russischen Telegram-Kanälen ereignete sich der Vorfall noch vor der Öffnung des Einkaufzentrums am Morgen. Bei dem Todesopfer soll es sich demnach um eine Reinigungskraft handeln. Fernsehbilder zeigten eine Rauchsäule über dem Gebäude.

+++ 13:05 Experte zu Ukraine-Hilfe: “Man fühlt sich zurückversetzt in Zeit um 1938” +++
Bereits seit über zwei Jahren tobt in der Ukraine der Angriffskrieg, den Russland mit seinem Einmarsch ausgelöst hat. Frank Umbach sagt, dass der Westen die Dimension des Krieges nach wie vor nicht versteht. Der Sicherheitsexperte macht das unter anderem an “halbherziger” Unterstützung fest.

+++ 12:30 Gouverneur: Tote und Verletzte nach ukrainischem Angriff auf Kursk +++
In der Stadt Lgow in der russischen Oblast Krusk sind nach Angaben des dortigen Gouverneurs bei einem ukrainischen Artillerieangriff vier Menschen getötet worden. Fünf Menschen seien verletzt worden, teilt der amtierende Gouverneur Alexander Chinschtein auf Telegram mit. “Ein fünfstöckiges Wohngebäude, zwei einstöckige Wohngebäude und ein einstöckiger Schönheitssalon wurden schwerbeschädigt”, erklärt er. “Durch die Druckwelle sind Fenster in benachbarten Privathäusern zerbrochen, und mindestens zwölf Autos wurden beschädigt. Auch ein kleiner Abschnitt einer Gasleitung wurde durch die Explosion zerstört.”

+++ 12:05 Kreml bestätigt Angriffswelle auf Energiesektor: “Ziel wurde erreicht” +++
Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben der Regierung in Moskau die kritische Energieinfrastruktur der Ukraine “massiv” angegriffen. Die Energieanlagen hätten den militärisch-industriellen Komplex der Ukraine unterstützt, erklärt das russische Verteidigungsministerium auf Telegram. “Das Ziel des Angriffs wurde erreicht. Alle Einrichtungen wurden getroffen”, fügt es hinzu.

+++ 11:26 Kiew: Russische Rakete in NATO-Luftraum eingedrungen +++
Bei den jüngsten massiven russischen Luftangriffen auf die Ukraine soll eine Rakete nach Angaben aus Kiew den Luftraum des EU- und NATO-Staates Rumänien sowie auch des Nachbarlandes Moldau verletzt haben. Die russische Rakete habe Rumänien und Moldau überflogen, erklärte der ukrainische Außenminister Andriy Sybiga auf X. Moldaus Präsidentin Maia Sandu bestätigte die Verletzung des Luftraums auf X. “Während unsere Länder Weihnachten feiern, wählt der Kreml die Zerstörung – er zielt auf die Energieinfrastruktur der Ukraine und verletzt den moldawischen Luftraum mit einer Rakete, was eindeutig gegen das Völkerrecht verstößt”, schreibt sie. Das rumänische Verteidigungsministerium erklärte allerdings, es sei keine Luftraum-Verletzung festgestellt worden. Die von der rumänischen Luftraumüberwachung gelieferten Daten “bestätigten nicht”, dass eine Rakete den rumänischen Luftraum verletzt habe.

+++ 10:52 Ukrainer vor Stromausfällen bis zum Tagesende gewarnt +++
Das staatliche Energieunternehmen Ukrenergo hat die Ukrainerinnen und Ukrainer vor Stromausfällen bis mindestens zum Ende des Tages gewarnt. “Es herrscht ein erheblicher Strommangel”, schreibt das Unternehmen auf Telegram. Daher werde es bis zum Ende des Tages stündliche Stromabschaltungen geben. Die Ukrainer werden zu einem sparsamen Stromverbrauch aufgerufen, es gelte, nie mehrere leistungsstarke Geräte gleichzeitig an das Netz anzuschließen. Notreparaturen haben nach den jüngsten Angriffen am Morgen auf den Energiesektor bereits begonnen, schreibt Ukrenergo weiter.

+++ 10:13 Russland stuft Rekordzahl an Organisationen als “unerwünscht” ein +++
Die russische Regierung hat 2024 eine Rekordzahl von 65 Organisationen als “unerwünscht” eingestuft, wie die unabhängige russische Nachrichtenseite Verstka berichtet. Das russische Gesetz über “unerwünschte” Organisationen existiert seit 2015. Seit Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine kommt es deutlich häufiger zur Anwendung – häufig bei NGO, Medien oder anderen Gruppen, die sich kritisch über den russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie den Krieg in der Ukraine äußern. Von 2015 bis 2019 wurden laut der Analyse von Verstka pro Jahr nicht mehr als vier Organisationen auf die Liste der “unerwünschten” Organisationen gesetzt. Danach stieg die Zahl deutlich an 2023 kamen 50 Organisationen hinzu und 2024 65.

+++ 09:35 Selenskyj nennt Angriffe an Weihnachten “unmenschlich” +++
Nach schweren russischen Angriffen auf die Ukraine ist in mehreren Regionen der Strom ausgefallen. Das berichtet der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Morgen auf X. Er spricht von mehr als 70 Raketen – darunter ballistische – und mehr als 100 Drohnen, die Russland auf das Land abgefeuert habe. Ziel sei die Energieinfrastruktur gewesen. “Sie kämpfen weiter für ein Blackout in der Ukraine”, wirft Selenskyj den Russen vor. Vorläufigen Berichten zufolge seien mehr als 50 Raketen und eine “signifikante” Zahl von Drohnen abgefangen worden, teilte Selenskyj mit. Doch nicht alle Angriffe hätten abgewehrt werden können. “Heute hat Putin bewusst Weihnachten für einen Angriff gewählt”, schreibt Selenskyj. “Was könnte unmenschlicher sein?”

+++ 09:05 Russland: Gasexporte nach Europa um 20 Prozent gestiegen +++
Trotz der EU-Sanktionen wegen Russlands Angriff auf die Ukraine steigen seine Gasexporte in europäische Länder nach russischen Angaben 2024 um 18 bis 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In den Monaten Januar bis November hätten die Lieferungen von Pipeline-Gas und Flüssigerdgas (LNG) die Menge von 50 Milliarden Kubikmetern überschritten, sagte Vize-Ministerpräsident Alexander Nowak der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. “Trotz aller Erklärungen und des Sanktionsdrucks besteht eine Nachfrage, weil Gas ein äußerst ökologisches Produkt ist”, sagte Nowak. Der Anstieg erfolgte allerdings von einem sehr niedrigen Niveau im Jahr 2023, als die russischen Pipeline-Gaslieferungen nach Europa um 55,6 Prozent auf 28,3 Milliarden Kubikmeter einbrachen.

+++ 08:30 Größtes privates Energieunternehmen der Ukraine bei Angriff getroffen +++
Die russischen Truppen haben die Kraftwerke des größten privaten Energieunternehmens der Ukraine, DTEK, angegriffen. Es gebe schwere Schäden, teilt das Unternehmen auf Telegram mit. “In diesem Jahr ist es der 13. massive Angriff auf den ukrainischen Energiesektor und der zehnte massive Angriff auf die Energieanlagen des Unternehmens.”

+++ 07:50 Schwerer Angriff am Weihnachtsmorgen: Landesweiter Luftalarm in der Ukraine +++
In der Ukraine ist wegen schwerer russischer Raketen- und Drohnenangriffe landesweit Alarm ausgelöst worden. Russische Kampfflugzeuge vom Typ Tu-95 MS schossen über dem Schwarzen Meer zahlreiche Marschflugkörper auf die Ukraine ab, wie die ukrainische Luftwaffe mitteilt. Die Großstadt Charkiw im Osten steht unter besonders starkem Raketenbeschuss. Mindestens vier Menschen wurden verletzt, teilen die Behörden mit. “Die russische Armee hat mindestens sieben Angriffe durchgeführt”, berichtet der Militärgouverneur der Region, Oleh Synjehubow. Mehrere Brände seien ausgebrochen und es gebe Schäden an der zivilen Infrastruktur. Auch in Dnipro, Krementschuk, Krywyj Rih und der im Westen gelegenen Stadt Iwano-Frankiwsk werden Explosionen gemeldet.

+++ 07:15 Ukraine: “Massiver” Angriff auf Energiesektor +++
Die russische Armee greift den ukrainischen Energiesektor nach Behördenangaben derzeit “massiv” an. “Der Feind greift erneut massiv den Energiesektor an”, erklärt der ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko auf Telegram. “Der Übertragungsnetzbetreiber ergreift die erforderlichen Maßnahmen zur Begrenzung des Verbrauchs, um die negativen Auswirkungen auf das Energiesystem so gering wie möglich zu halten.”

+++ 06:42 Selenskyj lobt westliche Weihnachtstradition der Ukrainer +++
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner Weihnachtsansprache gelobt, dass die Ukrainer nun wie die Menschen im Westen feiern. Der Brauch wurde im Zuge des Abwehrkampfes gegen den russischen Angriffskrieg eingeführt. Dennoch beschenken sich viele Menschen in der Ukraine weiter nach langer Tradition am Silvesterabend unter dem Weihnachtsbaum und feiern das orthodoxe Weihnachtsfest in der Nacht zum 7. Januar wie in Russland. “Weihnachten vereint alle Ukrainer”, sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. “Heute stehen wir Seite an Seite”, sagte er. “Und so lange wir das tun, hat das Böse keine Chance”, sagte Selenskyj weiter. “Wir wollen Frieden”, betonte er. Über dem Land solle der Weihnachtsstern leuchten – und es sollten nicht Drohnen iranischer Bauart und Raketen einschlagen. Der ukrainische Präsident erwähnte in seiner Ansprache auch die strategisch wichtige Stadt Pokrowsk im Gebiet Donezk, die russische Truppen in Kürze einnehmen könnten. Selenskyj hofft laut seiner Ansprache, dass es dazu nicht komme. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass die für die Ukraine kämpfenden Soldaten lebend nach Hause zurückkehrten.

+++ 06:12 Ukraine: Russland greift Krywyj Rih an Heiligabend an +++
Bei einem neuen russischen Raketenangriff auf die südostukrainische Stadt Krywyj Rih sind mindestens ein Mensch getötet und gut ein Dutzend weitere verletzt worden. Eine Frau sei am Heiligabend lebend aus den Trümmern eines von russischen Raketen getroffenen Hauses gerettet worden, teilte die Militärverwaltung der Stadt mit. Die Zahl der Verletzten lag am Abend bei mindestens 15, davon waren 14 im Krankenhaus. Unter den Verletzten ist den Angaben zufolge auch ein Kind. “Russen sind Mörder”, schreibt der Chef der Präsidialverwaltung, Andrij Jermak, auf Telegram zu einem Foto eines zerstörten Hauses. Nichts sei den Russen heilig, sie zeigten keine Menschlichkeit. Die Heimatstadt von Präsident Wolodymyr Selenskyj war in der Vergangenheit immer wieder Ziel von zerstörerischen Raketen- und Drohnenangriffen.

+++ 04:18 Ukraine erhält eine Milliarde US-Dollar von Japan und Großbritannien +++
Die Ukraine hat von Japan und Großbritannien eine Milliarde US-Dollar erhalten, teilt der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal auf Telegram mit. “Die Tranche wurde im Rahmen des Entwicklungskreditmechanismus der Weltbank mit Garantien der Regierungen dieser Länder ausgezahlt”, sagt Schmyhal. Er fügt hinzu, die Mittel würden “zur Stärkung der Wirtschaft und zur Finanzierung vorrangiger Ausgaben im sozialen und humanitären Sektor” eingesetzt.

+++ 01:04 Lettland lieferte insgesamt 612 von betrunkenen Fahrern beschlagnahmte Autos an die Ukraine +++
Lettland hat beschlagnahmte Autos betrunkener Autofahrer im Gesamtwert von 2,25 Millionen Euro an die Ukraine geliefert. Das berichtet das baltische Nachrichtenportal Delfi unter Berufung auf die lettische Steuerbehörde (VID). Die Saeima, das lettische Parlament, hat am 16. Februar 2023 im Rahmen eines Eilverfahrens einstimmig Änderungen am Gesetz zur Unterstützung der ukrainischen Zivilbevölkerung verabschiedet. Diese Änderungen ermöglichen es Lettland, staatseigene Fahrzeuge an die Ukraine zu übergeben. Hierzu zählen auch beschlagnahmte Autos von Fahrern, die unter Alkoholeinfluss am Steuer erwischt wurden. Seit Inkrafttreten dieser Änderungen hat die Regierung mehrere Entscheidungen zur Übergabe beschlagnahmter Fahrzeuge an die Ukraine getroffen. Insgesamt seien 612 Fahrzeuge im Wert von rund 2,25 Millionen Euro an die Ukraine übergeben worden, berichtet VID.

+++ 19:11 Ukrainischer Stiftungs-Vorsitzender: Bei Einfrieren des Krieges “wird Russland uns verarschen” +++
Taras Chmut, Vorsitzender der ukrainischen Militär-Nichtregierungsorganisation Come Back Alive, hält eine Aussetzung der Kampfhandlungen im Krieg mit Russland für ein schlechtes Szenario, da der Kreml aus seiner Sicht früher oder später unweigerlich sämtliche Vereinbarungen brechen werde. Auf die Frage, was seiner Meinung nach einen Sieg für die Ukraine bedeuten würde, sagt Chmut in einem Interview mit dem Portal Ukrainska Pravda: “Die Wahrung der ukrainischen Staatlichkeit, Unabhängigkeit und unserer eigenen unabhängigen Vision des zukünftigen Entwicklungspfads.” Eine Niederlage würde den Verlust der Staatlichkeit und der Territorien des Landes bedeuten und auch den Verlust der Unabhängigkeit bei der Entscheidung, wohin und wie die Ukrainer voranschreiten sollten. Auf die Frage, ob ein Einfrieren des Krieges als Verlust angesehen werden könne, antwortet Chmut: “Das ist ein sehr schlimmes Szenario für uns. Russland wird uns verarschen.”

+++ 18:03 Ukrainisches Militär: Russen wollen Brückenkopf am Westufer der Oblast Cherson erobern +++
Russische Truppen beabsichtigten, einen Brückenkopf auf einer der Inseln oder am westlichen Ufer der Oblast Cherson einzunehmen, um ihre Waffen dorthin zu verlegen und die Stadt Cherson anzugreifen, sagen Vladyslav Voloshyn, Sprecher der Streitkräfte der Südukraine, und Oleksandr Tolokonnikov, Leiter der Pressestelle der Militärverwaltung der Oblast Cherson, dem ukrainischen Sender Liberty. “Der Feind hat nun ähnliche Angriffe auf die Insel Kosazkyj intensiviert und versucht seit mehreren Tagen in Folge, auf der Insel Welykyj Potomkinsk zu landen. Davor versuchte er, auf der Insel Sabytsch im Süden zu landen. Und zwei Wochen davor führte er ähnliche Aktionen im Bereich der Antoniwka-Brücken durch”, sagt Woloschin. Die Russen würden auf diese Weise die ukrainische Verteidigung “ausloten”. Sie versuchten, Schwachstellen zu finden und herauszufinden, wo sich Schusspositionen befinden. Woloschin stellt fest, dass an der Prydniprowske-Front täglich fünf bis sieben russische Angriffe kleiner Infanteriegruppen stattfinden. Er betont jedoch, dass er dies nicht als Versuche bezeichnen würde, einen Großangriff zu starten oder den Fluss Dnipro zu überqueren.

+++ 16:50 IAEA: Russische Angriffe beschädigen wichtige Umspannwerke ukrainischer Atomkraftwerke +++
Experten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) haben den Schaden an wichtigen Umspannwerken ukrainischer Atomkraftwerke beurteilt, der bei den jüngsten russischen Angriffen im November und Dezember entstanden ist. “Russlands Angriffe auf die zivile Energieinfrastruktur, darunter wichtige Umspannwerke, stellen eine direkte Bedrohung für die nukleare und Strahlensicherheit ganz Europas dar”, sagt der ukrainische Energieminister Herman Halushchenko. Experten der IAEA besuchten die betroffenen Standorte in Begleitung von Vertretern von Ukrenergo, dem nationalen Energieunternehmen der Ukraine, Energoatom, dem staatlichen ukrainischen Atomunternehmen, und der staatlichen Atomaufsichtsbehörde der Ukraine. Im Oktober identifizierte Energoatom sieben Umspannwerke, die für die Stromübertragung aus Kernkraftwerken von entscheidender Bedeutung sind und in die Arbeit der IAEA-Mission einbezogen werden. Vier dieser Unterstationen wurden bei russischem Angriff in der Nacht des 16. und am Morgen des 17. November beschädigt. Weitere russische Angriffe auf das ukrainische Stromnetz könnten zu einem Notfall in einem der drei in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke führen, die sich noch unter der Kontrolle Kiews befinden.

+++ 15:31 Orbán ist überzeugt, dass Krieg 2025 enden wird +++
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sagt in einem Interview mit der ungarischen Zeitung “Magyar Nemzet”, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine im Jahr 2025 enden wird, entweder durch Friedensverhandlungen oder durch die Vernichtung einer der Kriegsparteien. Orbán glaubt, dass nach dem Ende des Krieges Russlands gegen die Ukraine die europäischen Volkswirtschaften, insbesondere die ungarische, wieder “großen wirtschaftlichen Erfolg haben werden”. Gleichzeitig reflektiert er über den Krieg und beklagt, dass “die Sterne noch nie so schlecht gestanden haben und die letzten vier Jahre die schwierigsten waren, seit der Wind des Regimewechsels mich in die Politik gebracht hat”. Unterdessen kritisiert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Versuche Orbáns, sich als “Vermittler” bei der “Beilegung” des russisch-ukrainischen Krieges zu präsentieren. Das ukrainische Außenministerium wirft Orbán vor, einen “PR-Schachzug” zu machen, indem er einen “Weihnachtsfrieden” zwischen Kiew und Moskau vorschlägt.

+++ 14:04 Dank Milliarden aus dem Ausland: Ukrainischer Staat sieht sich in finanziell stabilem Umfeld +++
Die Ukraine wird das Jahr 2024 in einem finanziell stabilen Umfeld abschließen, wie Premierminister Denys Shmyhal auf einer Sitzung mitteilt. “Wir finanzieren unsere Verteidigungskräfte vollständig durch Steuern, Abgaben und inländische Kredite. Dank unserer Partner decken wir die zivilen Ausgaben.” Die Unterstützung der USA, der Weltbank, Japans, Kanadas und anderer Partner sei erheblich. “Allein die direkte Budgethilfe wird sich in diesem Jahr auf rund 41 Milliarden Dollar belaufen”, sagt Shmyhal und fügt hinzu, dass die Partner es dem Staat ermöglichen würden, alle Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung in vollem Umfang zu erfüllen. Der Premierminister geht davon aus, dass die Ukraine im nächsten Jahr mehr als 38 Milliarden US-Dollar externer Finanzierung erhalten werde, um die wichtigsten nichtmilitärischen Haushaltsausgaben zu decken. “Wir erwarten auch Mittel aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten”, sagt Shmyhal.

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