Politik

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 15:49 Ukraine meldet Angriff auf russischen Befehlsstand in Kursk +++ | ABC-Z

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben einen russischen Befehlsstand getroffen. Der Angriff sei in Marjino in der Region Kursk erfolgt, teilen die Streitkräfte auf Telegram mit. Damit vermindere man die russischen Fähigkeiten, ukrainische Zivilisten anzugreifen.

+++ 15:24 Polizei Kiew zählt zehn Brandanschläge auf Militärfahrzeuge 2024 +++
In der Region Kiew hat die Polizei im Jahr 2024 insgesamt zehn Brandanschläge auf ukrainische Militärfahrzeuge registriert. Das berichtet Anatoliy Shchadylo, Chef der Polizeibehörde der Region Kiew, in einem Interview mit der Nachríchtenagentur Ukrinform. “Die Polizei hat die Täter ordnungsgemäß identifiziert und festgenommen”, sagt er. Brandanschläge auf Fahrzeuge ziviler Freiwilliger seien nicht registriert worden.

+++ 14:53 Selenskyj kündigt “maximale Unterstützung” für Syrien an +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekräftigt die Unterstützung seines Landes für Syrien, nachdem er einen Bericht von Außenminister Andrij Sybiha und Agrarminister Vitaliy Koval über Gespräche in Damaskus erhalten hat. “Die Ukraine wird alle Bemühungen zur Stabilisierung Syriens unterstützen”, schreibt Selenskyj auf Telegram. “Wir werden das Programm ‘Getreide aus der Ukraine’ einrichten, um mit der syrischen Verwaltung und allen interessierten Partnern zusammenzuarbeiten. Wir werden mit den Europäern und den Amerikanern zusammenarbeiten, um eine maximale Unterstützung zu gewährleisten.”

+++ 14:35 Gas-Lieferstopp trifft abtrünnige Region Transnistrien +++
Ein von Russland verhängter Gas-Lieferstopp trifft in der Republik Moldau bislang vor allem die prorussische Separatistenregion Transnistrien. In dem schmalen Landstreifen an der Grenze zur Ukraine wurden am Neujahrstag für viele private Haushalte Erdgas und Fernwärme abgeschaltet. Kliniken und soziale Einrichtungen, Geschäfte und Hochhäuser sollten über die kommenden Tage noch aus vorhandenen Reserven versorgt werden. Das teilt die Separatistenführung in Tiraspol mit. Die Krise hängt nur mittelbar damit zusammen, dass die Ukraine seit dem Jahreswechsel kein russisches Erdgas mehr durchleitet, auch nicht an Moldau. Im Schatten dieses Schritts verkündete der russische Gaskonzern Gazprom Ende Dezember einen Lieferstopp an Moldau; es ging um angebliche Schulden von 709 Millionen US-Dollar (682 Millionen Euro). Nach Angaben der Regierung in Chisinau gibt es nur eine Restschuld von etwa neun Millionen US-Dollar.

+++ 14:18 Munz: Moskau ist unbeeindruckt von Gastransit-Stopp +++
Trotz Sanktionen konnte Russland 2024 mehr Gas in die EU liefern als noch im Vorjahr. Dementsprechend gelassen sehe man in Moskau den Transitstopp durch die Ukraine, wie ntv-Korrespondent Rainer Munz unterstreicht – zu zahlreich sind die Ausweichmöglichkeiten.

+++ 13:53 Ukraine will sogar zwei russische Hubschrauber abgeschossen haben +++
Nach Angaben des ukrainischen Militärgeheimdiensts haben Drohnenboote am 31. Dezember zwei russische Mi-8-Helikopter zerstört, wie die staatliche Nachrichtenagentur Ukrinform meldet. Ein weiterer sei beschädigt worden. An dem Tag war zunächst nur von einem zerstörten Hubschrauber berichtet worden. Gestern hieß es dann in sozialen Medien, Russland habe selbst zwei eigene Helikopter abgeschossen. Das Portal Ukrainska Pravda berichtet nun ebenfalls von zwei zerstörten und einem beschädigten Hubschrauber und bezieht sich zusätzlich auf eine eigene Quelle bei den Streitkräften. Die Crews der beiden zerstörten Helikopter seien getötet worden.

+++ 13:16 Ukraine meldet Angriff auf Bus in Cherson – mehrere Verletzte +++
Bei einem Angriff auf einen Nahverkehrsbus in Cherson sind nach ukrainischen Angaben mehrere Menschen verletzt worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Ukrinform berichtet unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft von fünf Verletzten. Der Fahrer wurde demnach ebenso verwundet wie vier Passagiere.

+++ 12:32 Gas-Lieferstopp durch Ukraine könnte Russland hart treffen +++
Trotz des Krieges leitet die Ukraine bis Ende 2024 Gas aus Russland nach Europa weiter. Damit ist nun Schluss. Ein Transit-Vertrag zwischen dem russischen Energiekonzern Gazprom und dem ukrainischen Versorger Naftogaz lief am 31. Dezember aus. Auf die Gaspreise in Deutschland dürfte das keine Auswirkungen haben, dafür aber auf Russland:

+++ 11:50 Soziologe: Toleranz der Russen gegenüber Atomwaffen-Einsatz steigt stark +++
Nach Angaben des russischen Soziologen Lew Gudkow hat sich in Russland die Toleranz gegenüber einem möglichen Einsatz von Atomwaffen während des Angriffskriegs gegen die Ukraine fast verdoppelt: “von 21 bis 22 Prozent auf zuletzt 39 Prozent”, sagte er im Interview mit dem “Spiegel”. “Die Menschen sind von jeglichen Informationen abgeschnitten, wenn man die Propaganda nicht mitzählt”, so der Meinungsforscher. “Also akzeptieren viele ausdrücklich alles, was passiert, und werden dabei im Ton zunehmend aggressiver.” Die Rhetorik von Ultrapatrioten und Hardlinern werde inzwischen von anderen Gruppen übernommen. “Wir hören Äußerungen wie diese: ‘Ob wir nun im Recht sind oder nicht, wir müssen das bis zum Ende durchziehen, wir müssen draufhauen, siegen – mit allen Mitteln, auch mit dem Einsatz von Nuklearwaffen’.”

+++ 11:04 Russland meldet Abschuss von ukrainischem Kampfjet +++
Russland hat nach eigenen Angaben erneut Militärflugplätze in der Ukraine angegriffen und unter anderem ein Kampfflugzeug abgeschossen. Das russische Verteidigungsministerium erklärt, in den vergangenen 24 Stunden seien Luftwaffe, Drohnen, Raketen und Artillerie eingesetzt worden, um Energieanlagen, Militärflugplätze und ukrainisches Militärpersonal an mehreren Standorten anzugreifen. Zudem hätten russische Truppen über Nacht einen ukrainischen Su-27-Kampfjet, 97 Drohnen und sechs von den USA gelieferte Himars-Raketen abgeschossen.

+++ 10:20 Strack-Zimmermann tat sich mit Ukraine-Kurs gegen Scholz schwer +++
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat hohe Erwartungen an eine Kanzlerschaft von CDU-Chef Friedrich Merz. “Friedrich Merz hat jetzt die Chance, ein großer Kanzler zu werden, wenn er das Gegenteil dessen macht, was Olaf Scholz macht”, sagte sie im Podcast “Meine schwerste Entscheidung” der Funke Mediengruppe mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine. Als ihre schwerste politische Entscheidung bezeichnete Strack-Zimmermann, in der Ukraine-Politik der Ampelregierung “auf Opposition” zu stellen. “Das will man ja nicht”, sagte sie. “Wir sind ein Team, und ich bin ein Teamplayer.” Sie habe aber laut werden müssen, “um dem Kanzler zu sagen, dass es Grenzen gibt der Loyalität, wenn es darum geht, die Ukraine zu unterstützen”. Strack-Zimmermann hatte in der Zeit der Ampel-Beteiligung ihrer FDP immer wieder offene Kritik an Scholz’ Ukraine-Politik geübt. Dabei ging es wiederholt um die Frage der Lieferung deutscher Waffen, bei der die FDP-Politikerin die Linie des Kanzlers zu zurückhaltend fand.

+++ 10:00 Ukraine meldet Angriffe mit mehr als 70 Drohnen +++
Russland hat die Ukraine nach Angaben von deren Luftwaffe in der Nacht mit insgesamt 72 Drohnen angegriffen. 47 wurden demnach zerstört, 24 seien vom Radar verschwunden, eine Drohne befinde sich noch in der Luft, zitiert das Portal Ukrainska Pravda.

+++ 09:15 Waffenproduzent Leonardo fordert europäische Rüstungs-“Giganten” +++
Der Chef des italienischen Rüstungskonzerns Leonardo, Roberto Cingolani, dringt auf eine stärkere Zusammenarbeit in der europäischen Rüstungsindustrie. “Wir wollen Allianzen in der europäischen Verteidigungsindustrie vorantreiben”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung”. Die europäischen Unternehmen seien zwar groß, könnten aber mit den US-Firmen nicht mithalten. Leonardo wolle deshalb “europäische Giganten” schaffen, die auf Kooperation basierten. Cingolani kritisiert die mangelnde Effizienz der nationalen Verteidigungsausgaben in Europa. Leonardo, mit über 50.000 Mitarbeitern und mehr als 15 Milliarden Euro Umsatz einer der größten Rüstungskonzerne der Welt, hat im Oktober ein Joint Venture mit Rheinmetall gegründet und hält knapp 23 Prozent am Münchner Rüstungsunternehmen Hensoldt.

+++ 08:34 Ukraine beklagt Todesopfer in Saporischschja +++
Bei einem russischen Angriff in der Nacht ist in Stepnohirsk in der Oblast Saporischschja nach Angaben des Gouverneurs ein Zivilist getötet worden, wie der Kyiv Independent meldet. Der Ort sei elf Mal von Gleitbomben getroffen worden. Die Leiche sei nach einer mehr als fünfstündigen Such- und Rettungsaktion unter den Trümmern eines fünfstöckigen Gebäudes gefunden worden.

+++ 07:49 Deutschland hilft Osteuropa beim LNG-Import +++
Nachdem Russland seine Gaslieferungen nach Europa beendet hat, unterstützt Deutschland Länder in Osteuropa. Diese können nach Angaben des Wirtschaftsministeriums die Kapazitäten der deutschen LNG-Terminals nutzen. Der größte slowakische Gasimporteur meldete bereits, man beziehe als Alternative nun Gas über Deutschland und Ungarn.

+++ 07:03 Forscher-Ehepaar stirbt bei Angriff auf Kiew +++
Bei dem morgendlichen Angriff auf Kiew am Neujahrstag sind zwei bekannte Wissenschaftler getötet worden: der Neurobiologe Ihor Zyma und die Biologin Olesia Sokur. Ukrainische Medien melden den Tod des Ehepaars unter Berufung auf den Bildungsminister. Die Hauptstadt war mit Drohnen angegriffen worden, Trümmer stürzten nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Ukrinform auf zwei Stadtbezirke.

+++ 06:31 Ukrainische Marine meldet 37.000 abgeschossene Drohnen in einem Jahr +++
Die Marineeinheiten der Ukraine haben nach eigenen Angaben im Jahr 2024 insgesamt mehr als 37.000 Drohnen zerstört. Daneben seien fünf russische Schiffe sowie Hunderte Wasserfahrzeuge vernichtet worden, teilt die Marine bei Facebook mit, wie der Kyiv Independent berichtet.

+++ 06:00 Esken befürwortet weitere Telefonate von Scholz mit Putin +++
SPD-Chefin Saskia Esken spricht sich für weitere Telefonate von Kanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aus. “Man muss diese Gespräche immer wieder auch führen, um eben auch auszuloten, was getan werden kann, damit das Töten, das Sterben endlich ein Ende hat”, sagt sie mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine. Ein persönliches Treffen von Putin und Scholz würde sie derzeit allerdings nicht für zielführend halten. “Solange die Haltungen so sind, wie sie sind, genügt es sicher zu telefonieren.” Scholz hatte im November nach mehr als zwei Jahren erstmals wieder mit Putin telefoniert und war dafür vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, aber auch von osteuropäischen NATO-Partnern kritisiert worden. Esken lobt das Telefonat dagegen, weil es Klarheit über die Haltung Putins gebracht habe: “Da ist 0,0 Bereitschaft, solche Schritte zu machen, um einen Waffenstillstand ins Auge zu fassen.”

+++ 04:37 Umfrage: Mehrheit der Deutschen befürwortet Ukraine-Friedenstruppe +++
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland würde den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe in der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands befürworten. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov sprachen sich 56 Prozent dafür aus. Dabei unterstützen aber nur 23 Prozent eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer solchen Truppe – 33 Prozent wollen diese nicht beteiligt sehen. 19 Prozent sprachen sich grundsätzlich gegen eine Friedenstruppe aus, 25 Prozent machten keine Angaben.

+++ 02:29 Berichte über Fahnenflucht bei neuer ukrainischer Brigade +++
In der Ukraine werfen unabhängige Militärexperten der politischen und militärischen Führung Fehler bei der Aufstellung neuer Truppenteile vor. Im Fall der neuen 155. mechanisierten Brigade, die in Zusammenhang mit Frankreich aufgestellt wurde, seien 1700 Soldaten desertiert, bevor sie an die Front kamen – darunter angeblich 50 schon während der Ausbildung in Frankreich. Das schildert der Journalist Jurij Butussow auf dem Portal “Zensor.net”. In der Aufstellungsphase seit März 2024 seien zudem 2500 Soldaten der Brigade erst zugeteilt, dann aber wieder in andere Einheiten abkommandiert worden. Die Brigadeführung habe in Frankreich kaum mit ihren Soldaten üben können.

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+++ 01:22 KI-Entwicklung: Putin fordert Sberbank zu Zusammenarbeit mit China auf +++
Russlands Präsident Putin fordert die russische Regierung sowie die staatliche Sberbank auf, Technologiepartnerschaften mit China im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) zu entwickeln. Die Sberbank ist mit der Leitung der russischen KI-Entwicklungsbemühungen betraut. Durch internationale Sanktionen sind Russlands Möglichkeiten zur Entwicklung seiner KI-Industrie eingeschränkt, große Hersteller von Mikrochips liefern aufgrund der Beschränkungen nicht mehr nach Russland. Moskaus Bündnis mit Peking hilft Russland aber, weiter Zugang zu Technologie und Ausrüstung zu erhalten.

+++ 23:53 Russischer Gaslieferstopp: Keine Auswirkungen auf Deutschland +++
Der Lieferstopp von russischem Gas durch die Ukraine durch den russischen Energiekonzern Gazprom hat nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums keine Auswirkungen auf Deutschland. “Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist gewährleistet, wir sind unabhängig von russischem Gas”, sagt eine Sprecherin. Zugleich betont sie die Hilfszusage der Bundesregierung auch für osteuropäische Länder: “Die Versorgung Ost- und Süddeutschlands sowie der angrenzenden Nachbarstaaten ohne Küstenzugang wird auch bei Ausfall von Lieferungen oder Havarien an zentralen Transportinfrastrukturen jederzeit sichergestellt.” Die Kapazitäten an den deutschen LNG-Terminals stünden auch Unternehmen aus anderen EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Der größte slowakische Gasimporteur SPP hatte bereits mitgeteilt, als Ersatz für das russische Gas nun über Pipelines aus Deutschland und Ungarn versorgt zu werden. Dass Süd- und Osteuropa russisches Gas beziehe, sei nicht im deutschen und EU-Interesse, betont die Sprecherin zudem.

+++ 22:15 Ukrainischer Drohnenangriff – Russland schließt vier Flughäfen +++
Das russische Verteidigungsministerium behauptet, ukrainische Drohnen hätten Russland am Abend angegriffen. Das habe zu einer vorübergehenden Aussetzung des Flugverkehrs auf den Flughäfen Kaluga, Penza, Saransk und Saratow geführt. Weiter berichtet das russische Verteidigungsministerium, dass 19 ukrainische Drohnen zerstört worden seien: zehn über der Region Belgorod, drei über der Region Kursk und jeweils zwei über Woronesch, Brjansk und Rostow.

+++ 21:41 Russische Besatzungsbehörden sollen Heiligen Nikolaus und Weihnachtslieder verboten haben +++
Das ukrainische Nationale Widerstandszentrum (NRC) berichtet, dass russische Behörden die Erwähnung des Heiligen Nikolaus in Bildungseinrichtungen sowie das Singen von Weihnachtsliedern und das Aufstellen von Krippen in den besetzten Gebieten der Ukraine verboten haben. “Die Verwaltungen von Vorschulen und Bildungseinrichtungen in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine haben die Anweisung erhalten, sogar die Erwähnung des Heiligen Nikolaus zu verbieten. Nur Ded Moroz und Snegurka [traditionelle russische Figuren] dürfen bei allen Veranstaltungen gezeigt werden. Außerdem wird ein vollständiges Tabu für Weihnachtslieder und Krippenspiele eingeführt. Zuvor hätten die russischen Behörden Gespräche mit Kindern geführt, um den Weihnachtsmann und andere Märchenfiguren aus westlichen Kulturen zu diskreditieren.” Zuvor hatten Medienberichte darauf hingewiesen, dass die belarussischen Behörden den Weihnachtsmann, englischsprachige Weihnachtslieder und Gesänge in den Schulen verboten und stattdessen die Einhaltung der russischen Neujahrstraditionen empfohlen haben.

+++ 21:14 Russland soll zwei eigene Helikopter abgeschossen haben +++
Das russische Militär soll Berichten in Sozialen Medien zufolge, am 31. Dezember zwei eigene Hubschrauber über dem Schwarzen Meer abgeschossen haben. Darüber schreibt der Telegram-Kanal “Krymskij weter“. Zuvor berichtet die Hauptverwaltung für Militärnachrichtendienst des Verteidigungsministeriums der Ukraine (HUR) über die Zerstörung nur eines Helikopters, der von einer unbemannten Seedrohne abgeschossen wurde, heißt es in dem Bericht. Russische Militärblogger wettern, “dass es seit 2022 keine derart unnötigen Verluste mehr gab”. Es wird berichtet, dass im Dorf Katscha, wo sich der Marineflugplatz der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation befindet, die Liquidierung von Hubschrauberpiloten bestätigt wurde.

+++ 20:35 Bereit für F-16-Einsatz: Royal Air Force hat 200 ukrainische Piloten ausgebildet +++
Insgesamt 200 ukrainische Piloten haben im Vereinigten Königreich eine Grundausbildung absolviert, berichtet die britische Botschaft in der Ukraine auf Facebook. Die ist notwendig, bevor sie F-16-Kampfjets fliegen dürfen. Neben der fliegerischen Grundausbildung habe es eine Bodenschulung und eine Sprachausbildung gegeben. Ausbilder der Royal Air Force lehrten sie demnach die allgemeine Handhabung des Flugzeugs, das Fliegen nach den Instrumenten des Flugzeugs, die Navigation im Tiefflug und den fortgeschrittenen Formationsflug.

+++ 19:54 Selenskyj: Stopp des Gastransits ist eine der größten Niederlagen Moskaus +++
Der Transitstopp für russisches Erdgas durch die Ukraine wird vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als eine der größten Niederlagen Moskaus gedeutet. Als Wladimir Putin vor genau 25 Jahren Präsident in Russland geworden sei, habe der Gastransit durch die Ukraine nach Europa mehr als 130 Milliarden Kubikmeter jährlich ausgemacht. “Heute liegt er bei null”, schreibt Selenskyj in sozialen Netzwerken. Sein Land hat mit dem Jahreswechsel einen Vertrag über die Durchleitung von Erdgas des Kriegsgegners Russland ersatzlos auslaufen lassen. Die meisten europäischen Staaten hätten sich rechtzeitig darauf eingestellt, schreibt Selenskyj. Der Republik Moldau müsse beim Übergang geholfen werden. Gleichzeitig müsse die “Hysterie einiger europäischer Politiker” überwunden werden, die noch im “Mafia-Stil” mit Moskau Geschäfte machen wollten, erklärt der ukrainische Staatschef. Dies dürfte auf den slowakischen Regierungschef Robert Fico gemünzt gewesen sein, der den Schritt der Ukraine kritisiert hat.

+++ 19:14 Syrskyj zieht Zwischenbilanz von Kursk-Offensive: 34.000 russische Opfer, 700 Kriegsgefangene +++
Die russische Armee verliert seit Beginn des ukrainischen Einmarsches in die russische Region Kursk über 34.000 Soldaten und mehr als 1000 Ausrüstungsgegenstände, sagt der ukrainische Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj nach seinem Besuch vor Ort. Er zeichnet dort ukrainische Soldaten aus. Mehr als 700 russische Soldaten werden seither gefangen genommen, fügt der General hinzu. Die Ukraine startet ihren überraschenden Angriff in Kursk am 6. August und erobert nach Angaben Kiews rund 1300 Quadratkilometer Land. Die Hälfte des eroberten Gebiets geht seither wieder verloren, heißt es. Kiew hofft, das besetzte russische Gebiet bei künftigen Verhandlungen mit Russland als Druckmittel einsetzen zu können.

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