Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 09:15 Russland verkauft erstmals Kampfjet Su-57 ins Ausland – Käufer ist unbekannt +++ | ABC-Z

Russland bestätigt, dass sein Kampfjet Su-57 in diesem Jahr erstmals an einen ausländischen Käufer ausgeliefert werden soll. Das berichtet das Portal Defense Express. Dies kündigt der Chef von Rosoboronexport, Alexander Mikheev, während der Messe Aero India 2025 an, wo Russland den Kampfjet präsentierte. Wohin das Kampfflugzeug geliefert wird, gibt Rosoboronexport nicht bekannt. Die Liste möglicher Käufer sei kurz, so das Portal weiter. Am ehesten wird über Algerien spekuliert. Gespräche über einen Kauf reichen angeblich bis 2020 zurück. Zudem hat das Land in der Vergangenheit mehrfach russische Kampfjets, Panzer und Raketen gekauft. Mit dem Iran gibt es ebenso eine militärische Partnerschaft, allerdings soll sich Teheran für die Anschaffung des Su-35-Jets entschieden haben. Eine dritte Möglichkeit sei Nordkorea. Auch mit dem international isolierten Staat schloss der Kreml eine enge Kooperation ab. Zudem habe Kim Jong Un bei einem Besuch in Russland eine Su-57 inspiziert. Es ist davon auszugehen, dass der Käufer möglichst geheim gehalten wird. Beim Kauf russischer Militärgüter drohen Sanktionen westlicher Staaten. 

+++ 08:42 Russische Behörden sollen Folterungen von Ukrainern bereits 2022 erlaubt haben +++
Russische Behörden haben Berichten zufolge bereits im März 2022 die systematische Folterung ukrainischer Kriegsgefangener in russischen Gefängnissen genehmigt. Das „Wall Street Journal“ (WSJ) berichtet am Montag, dass aus Berichten zahlreicher Quellen, darunter zweier ehemaliger Gefängniswärter des russischen Föderalen Strafvollzugsdienstes (FSIN) und eines Gefängnisarztes, hervorgeht, dass die russischen Gefängnisbehörden angewiesen worden seien, ukrainische Kriegsgefangene in russischen Gefängnissen ab März 2022 in großem Umfang zu foltern. Das WSJ berichtet, dass Generalmajor Igor Potapenko, der Leiter des FSIN in St. Petersburg und der Region Leningrad, im März 2022 Spezialkräfte angewiesen habe, „grausam“ zu ukrainischen Kriegsgefangenen zu sein, und dass es keine Einschränkungen bei der Gewalt gegen die Kriegsgefangenen geben wird. Im WSJ heißt es weiter, dass andere Gefängnisbehörden in ganz Russland in den ersten Wochen des russischen Einmarsches in die Ukraine ähnliche Anweisungen erhalten haben. Einer der ehemaligen Gefängniswärter erklärte, er habe geglaubt, von seiner Führung die Erlaubnis zu erhalten, „die Misshandlung von Ukrainern auf eine neue Stufe zu heben“.

+++ 08:03 Trump: Ukraine ist vielleicht eines Tages russisch – er will 500 Milliarden US-Dollar für Hilfe zurück +++
US-Präsident Donald Trump deutet in einem Interview an, dass die Ukraine ihre Souveränität an Russland verlieren könnte. In jedem Fall, also unabhängig vom Ausgang der russischen Invasion, wolle er eine Entschädigung für geleistete US-Hilfe, sagt er Fox-News-Moderator Bret Baier. „Sie (die Ukraine) können einen Deal machen. Sie werden vielleicht keinen Deal machen. Vielleicht sind sie eines Tages russisch, vielleicht auch nicht. Aber wir werden all dieses Geld in der Ukraine haben, und ich sage, ich will es zurück“, so Trump. Möglich sei ein Äquivalent, wie etwa Seltene Erden im Wert von 500 Milliarden Dollar. Trump behauptet, dass Kiew seiner Forderung im Wesentlichen zugestimmt habe. Kiew hat die Lieferung Seltener Erden in Aussicht gestellt, will dafür aber weitreichende Sicherheitsgarantien der Amerikaner haben. Eine finale Einigung gibt es offiziell nicht. Woher die Summe von 500 Milliarden US-Dollar stammt, ist zudem unklar. Trump hat an anderer Stelle behauptet, sein Land habe die Ukraine mit mehr als 300 Milliarden Dollar unterstützt. Warum er nun 200 Milliarden Dollar mehr Gegenwert fordert, ist offen. Tatsächlich haben die USA bis Ende Oktober 2024 allerdings „nur“ knapp 120 Milliarden Dollar Hilfe (finanziell, humanitär, militärisch) an die Ukraine geleistet. Es ist allerdings ungewiss, ob Hilfe in genannter Höhe angekündigt oder geleistet worden ist. Kiew beklagte bei einigen westlichen Unterstützern, etwa den USA und Deutschland, dass angekündigte Hilfe zu spät oder gar nicht geliefert worden sei.

+++ 07:20 Russland beschießt Infrastruktur – Ukraine drosselt Stromversorgung +++
Nach neuen russischen Angriffen auf die Energie-Infrastruktur sieht sich die Ukraine gezwungen, die Stromversorgung herunterzufahren. Die in der Nacht begonnenen Angriffe hielten auch am Morgen an, erklärt Energieminister German Galuschtschenko in sozialen Medien. Um mögliche Folgen für das Energiesystem zu minimieren, seien Notfallbeschränkungen für die Elektrizitätsversorgung verhängt worden.

+++ 06:50 Republikanischer Abgeordneter will Leihgeschäft für Waffen mit Kiew auf den Weg bringen +++
Der republikanische US-Kongressabgeordnete Joe Wilson kündigt an, den Freedom First Lend-Lease Act in den Kongress einzubringen. Dieser würde US-Präsident Donald Trump die Befugnis erteilen, der Ukraine Waffen im Rahmen von Leihgeschäften zukommen zu lassen. Wilson argumentiert, dass diese Initiative dazu beitragen würde, den „Kriegsverbrecher (Wladimir) Putin“ abzuschrecken. Wilson schreibt, dass der ehemalige US-Präsident Joe Biden bereits früher ähnliche Maßnahmen hätte ergreifen sollen: „Bringen Sie Russland mit amerikanischer Stärke an den Tisch“, so Wilson auf X. Derzeit sind die Einzelheiten des Gesetzentwurfs noch unklar, einschließlich der Frage, ob er von anderen Kongressmitgliedern unterstützt wird. Die USA verabschiedeten im Mai 2022 den Ukraine Democracy Defense Lend-Lease Act, der jedoch im September 2023 auslief, ohne jemals genutzt worden zu sein.

+++ 06:18 Ukrainische Drohnen treffen russische Ölraffinerie – Gouverneur weicht aus +++
Der Gouverneur der russischen Region Saratow, Roman Busargin, teilt auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit, dass ein ukrainischer Drohnenangriff am frühen Morgen eine Industrieanlage beschädigt hat. Mehrere inoffizielle russische Telegram-Nachrichtenkanäle berichten jedoch von Explosionen und Bränden im Bereich der Ölraffinerie in Saratow. Videos in sozialen Medien zeigen Feuer über einer Anlage. Scheinwerfer erleuchten zudem den Himmel, vermutlich um weitere Drohnen aufzuspüren. Es sind Alarmsirenen und Schüsse zu hören.

+++ 05:35 NATO-Kalkulationen: Neue Ziele werden für Deutschland teuer +++
Nach dem jüngsten Stand der Aufrüstungspläne der NATO wird die künftige Bundesregierung drastisch höhere Verteidigungsausgaben einplanen müssen. Die derzeit vorbereiteten Zielvorgaben für die Verteidigungsfähigkeiten der Alliierten im Bündnisschnitt würden jährliche Verteidigungsausgaben in Höhe von um die 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erfordern, heißt es aus Kreisen des Bündnisses. Und die Bundesrepublik müsste demnach vermutlich sogar noch mehr ausgeben, um die für sie vorgesehenen Ziele zu erfüllen. Zuletzt kam Deutschland auf Verteidigungsausgaben in Höhe von etwas mehr als zwei Prozent des BIP. Somit wären jährlich zusätzliche Mittel in hoher zweistelliger Milliardenhöhe aufzubringen.

+++ 03:50 Hunderte russische Soldaten werden in Nordkorea behandelt +++
Verwundete russische Soldaten werden nach Angaben des russischen Botschafters in Nordkorea, Alexander Matsegora, in der Volksrepublik behandelt. Russland habe bereits Hunderte verwundete Soldaten zur Behandlung und Rehabilitation nach Nordkorea geschickt. Das Institut für Kriegsforschung (ISW) weist darauf hin, dass sich darunter auch Offiziere mit Kampferfahrung aus dem Krieg in der Ukraine befinden. Ihre Anwesenheit könnte dazu genutzt werden, das nordkoreanische Militär auszubilden und zu schulen, warnen die Experten.

+++ 01:55 Insider: USA wollen EU-Verbündete zu Kauf von US-Waffen für Ukraine drängen +++
Experten warnen, ihre Anwesenheit in Nordkorea könne nicht nur dazu genutzt werden, die Gesundheit der Menschen wiederherzustellen, sondern unter dem Deckmantel medizinischer Hilfe auch dazu, das nordkoreanische Militär auszubilden und zu schulen.

Insidern zufolge will die US-Regierung im Vorfeld möglicher Friedensgespräche mit Moskau ihre europäischen Verbündeten dazu drängen, mehr amerikanische Waffen für die Ukraine zu kaufen. Unklar ist dabei, ob die europäischen Länder amerikanische Waffen über kommerzielle Verträge oder direkt aus den amerikanischen Lagerbeständen kaufen sollen. Die US-Regierung sieht demnach ein Waffenkaufgeschäft mit Europa als mögliche Lösung an, die es Washington ermöglicht, Kiew zu unterstützen, ohne dass der amerikanische Steuerzahler dafür Geld ausgeben muss.

+++ 00:45 Transnistrien lehnt EU-Gaslieferungen ab +++
Transnistrien schlägt ein Angebot der EU für Gaslieferungen aus. Stattdessen will die von Moldau abtrünnigen Region mit finanzieller Unterstützung durch Russland Gas über Ungarn beziehen. Ungarn erhält den Großteil seines Gases aus Russland über eine Pipeline, die durch die Türkei führt. Der russische Konzern Gazprom hatte zum Jahresbeginn seine Gaslieferungen an Transnistrien eingestellt, seitdem leben die etwa 400.000 Einwohner bei Temperaturen um den Gefrierpunkt ohne Heizung und Warmwasser. Moldau hatte Anfang Februar damit begonnen, mit EU-Mitteln finanziertes Gas in das pro-russische Transnistrien zu liefern. Die EU übermittelte ein weiteres Angebot für Nothilfe über 60 Millionen Euro, das jedoch Maßnahmen zur Wahrung von Grundrechten und der Menschenrechte in Transnistrien verlangt hätte. Transnistrien lehnte das Angebot ab.

+++ 23:10 Ukraine-Hilfen: Bas lehnt FDP-Antrag auf Sondersitzung ab +++
Im Streit um zusätzliche Milliarden-Hilfen für die Ukraine ist die FDP mit einem Antrag gescheitert, für diesen Dienstag eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses einzuberufen. : „Einer Oppositionsfraktion den Antrag auf Sondersitzung zu verwehren, ist grob außergewöhnlich“, kritisiert der FDP-Haushälter Otto Fricke die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). „Die Bundestagspräsidentin stellt ihre Parteimitgliedschaft über ihr Amt und missachtet den Beschluss des Parlaments, umgehend über zusätzliche Ukrainehilfe im Haushaltsausschuss zu entscheiden.“ Ende Januar war im Bundestag ein Antrag der FDP über weitere Ukraine-Waffenhilfen angenommen worden. Darin wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, dem Haushaltsausschuss umgehend eine Vorlage über eine „überplanmäßige Ausgabe“ in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro für weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine zuzuleiten.

+++ 21:59 Scholz glaubt an klares Signal der USA zur Unterstützung der Ukraine +++
Kanzler Olaf Scholz rechnet damit, dass die neue US-Regierung an der militärischen Hilfe für die Ukraine festhalten wird. Er habe in seinen Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump darum geworben, sagt Scholz. „Ich gehe davon aus, dass es dieses klare Signal auch geben wird, weil es notwendig ist, damit der russische Präsident einsieht, dass er jetzt nicht darauf setzen kann, dass die Unterstützung der Freunde der Ukraine nachlassen wird.“ Deutschland werde seine Hilfe für die Ukraine fortsetzen. Dies sei Voraussetzung dafür, dass man über eine Friedenslösung sprechen könne. Auf die Frage nach Sicherheitsgarantien und möglichen europäische Soldaten in der Ukraine ohne die Beteiligung der Amerikaner weicht Scholz aus. Bei den Sicherheitsgarantien werde eine große Rolle spielen, dass die Freunde der Ukraine gewährleisten müssten, dass die Ukraine auch in Zukunft eine sehr starke Armee haben werde, „auch oberhalb ihrer eigenen Wirtschaftskraft“.

+++ 21:20 Drohende Offensive: Russland massiert Truppen bei Tschassiw Jar +++
Die russische Armee sammelt offenbar derzeit Kräfte, um im Raum von Tschassiw Jar in der Region Donezk Angriffsoperationen durchzuführen. „Jetzt gibt es eine Phase der Akkumulation und Konzentration (der russischen Streitkräfte)… an den Zufahrten nach Tschassiw Jar und der Umgruppierung in der Stadt selbst für weitere Angriffsoperationen“, erklärt der Sprecher operativ-taktischen Gruppe „Luhansk“, Dmytro Saporoschez, im ukrainischen Fernsehen. Die Stadt im Osten der Ukraine ist einer der Schwerpunkte der russischen Offensive im Gebiet Donezk. Die 25 Kilometer von Kramatorsk entfernte Stadt steht teilweise unter russischer Kontrolle, seit sich die ukrainischen Streitkräfte im Juli 2024 aus dem östlichen Stadtteil zurückgezogen haben.

+++ 20:47 Ukraine: Illegale Grenzübertritte haben sich halbiert +++
Die Versuche illegal die Grenze zur Ukraine zu überqueren, sind im letzten halben Jahr deutlich zurückgegangen. „Wenn wir den Januar mit dem Juli des letzten Jahres vergleichen, sehen wir einen Rückgang von 45 Prozent“, erklärt der Sprecher der Grenzschutzbehörde Andrij Demchenko laut „Kyiv Independent“ im ukrainischen Fernsehen. Seit der Ausrufung des Kriegsrechts ist es Männern im wehrfähigen Alter untersagt, aus dem von Russland angegriffenen Land auszureisen. Viele versuchen, benachbarte Länder zu erreichen, um sich der Einziehung in die Streitkräfte zu entziehen.

+++ 20:17 Selenskyj: Trump-Unterhändler reisen diese Woche in die Ukraine +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt noch für diese Woche eine Reise von Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump in die Ukraine an. „Noch vor der Münchner Konferenz werden in dieser Woche einige Leute aus Trumps Team, ernsthafte, in der Ukraine sein“, sagt er in einem Video der Nachrichtenagentur Unian. Er bestätigt, dass er US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz vom 14. bis 16. Februar treffen möchte. Sein Team arbeite zudem an einem Treffen mit Trump. Selenskyj dringt darauf, mit Trump zu sprechen, bevor der den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft. Trump hat bislang offen gelassen, wie er sein Versprechen umsetzen will, den Krieg zu beenden.

+++ 19:41 Feichtinger: „Putin befindet sich in äußerst komfortabler Situation“ +++
Walter Feichtinger ist Präsident vom Center für Strategische Analysen und Brigadier a.D. beim Bundesheer Österreich. Er schätzt für ntv ein, was von einem US-Friedensplan für die Ukraine zu halten ist und wie es um die europäische Sicherheitspolitik steht.

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